Deutschland
Jetzt live: Die «Ampel-Parteien» stellen Koalitionsvertrag vor – Olaf Scholz soll übernächste Woche zum Kanzler gewählt werden
SPD, Grüne und FDP wollen am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame deutsche Bundesregierung vorstellen. Die drei Parteien haben dazu um 15 Uhr eine Pressekonferenz in Berlin einberufen. Wir zeigen diese hier live.
Die Koalitionsverhandlungen hatten am 21. Oktober begonnen. Zuvor hatten die drei «Ampel-Parteien» (benannt nach den Parteifarben, Rot für SPD, Gelb für FDP sowie Grüne) in Sondierungen den Grundstein dafür gelegt. Geführt wurden sie in einer Hauptverhandlerrunde aus je sieben hochrangigen Vertretern jeder Partei sowie in 22 Arbeitsgruppen. In diesen handelten die Fachpolitiker der Parteien die Details des Koalitionsvertrags aus.
Ein Koalitionsvertrag muss bei SPD und FDP (Liberale) jeweils durch Parteitage und bei den Grünen in einer Mitgliederbefragung gebilligt werden. Die digitale Urabstimmung der Grünen soll am Donnerstag beginnen und zehn Tage dauern.
So soll die Verteilung der verschiedenen Ministerien aussehen
Auch über die Besetzung des Ressorts haben sich SPD, Grüne und FDP nach dpa-Informationen bereits verständigt. Die SPD soll demnach zusätzlich zu Bundeskanzler Olaf Scholz sechs Ministerien bekommen, die Grünen fünf und die FDP vier.
Olaf Scholz dürfte bald definitiv zum Bundeskanzler ernannt werden.
Nach Angaben aus Parteikreisen geht an die Grünen ein neu geschaffenes Wirtschafts- und Klimaministerium, das Aussenministerium sowie die Ressorts Umwelt/Verbraucher, Agrar/Ernährung und Familie. Die FDP bekommt demnach das Finanz-, Verkehrs-, Bildungs- und das Justizministerium. Die SPD übernimmt das Innen- und das Verteidigungsministerium, ein neu geschaffenes Bauministerium, sowie die Ressorts Gesundheit, Arbeit und Soziales und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Auch den Kanzleramtsminister soll die SPD stellen.
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In der übernächsten Woche soll Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die bei der Bundestagswahl am 26. September nicht wieder kandidiert hatte und deren Christdemokraten kräftig Stimmen einbüssten. (dpa)
