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DEUTSCHLAND: Lustlos Richtung Regierung

Nach hartem Ringen sagen die SPD-Delegierten Ja zu Verhandlungen mit der Union. Doch weder SPD-Chef Schulz noch Kanzlerin Merkel können sich ihrer Posten sicher sein. Dafür ist die Skepsis zu gross.
Christoph Reichmuth, Bonn
SPD-Chef Martin Schulz hatte gestern am Parteitag in Bonn einen schweren Stand vor den Delegierten. (Bild: Lukas Schulze/Getty (21. Januar 2018))

SPD-Chef Martin Schulz hatte gestern am Parteitag in Bonn einen schweren Stand vor den Delegierten. (Bild: Lukas Schulze/Getty (21. Januar 2018))

Christoph Reichmuth, Bonn

Oliver Cordes steht vor dem Bonner Kongresszentrum, seine tiefrote Zipfelmütze trägt er noch immer auf dem Haupt, auch wenn er gerade verloren hat. Die Zipfelmütze, sie ist hier beim Parteitag der SPD Symbol der Gegner einer Grossen Koalition mit der Union von Kanzlerin Merkel. Eine Anspielung auf Alexander Dobrindt von der CSU, der im Vorfeld über den drohenden «Zwergenaufstand» der GroKo-Gegner bei der SPD gewitzelt hatte.

Es ist kurz nach halb fünf an diesem Sonntagnachmittag, Cordes hat es eilig, er muss zurück nach Münster, in seine Heimat. Die Vertreter der Satirepartei «Die Partei», die den herausströmenden Genossen mit süffisantem Lachen Aufnahmeanträge in die Hand drücken, ignoriert Cordes. «Der Parteivorstand soll sich nicht zu früh freuen», sagt der 53-Jährige kämpferisch. «Die Basis hat das letzte Wort.»

Schwindender Rückhalt für Martin Schulz

Cordes ist nicht zum Lachen zumute, wohl auch nicht dem Parteivorstand um SPD-Chef Martin Schulz, obwohl der 62-Jährige gestern in Bonn einen Sieg errungen hat. Das recht knappe Votum von 56 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen fühlt sich für Schulz allerdings kaum wie ein Erfolg, geschweige denn wie ein Vertrauensbeweis der Delegierten an. Schulz redete eine Stunde lang, was danach folgte, war eine deftige Klatsche, anders lässt sich der bescheidene Beifall der Delegierten nicht interpretieren. Dieser war nicht nur demonstrativ lust- und emotionslos, er war nach knapp eineinhalb Minuten auch vorüber.

Schulz’ Rede war ein flammender Appell an die Basis, fast schon ein verzweifeltes Flehen, dem Parteivorstand grünes Licht für Verhandlungen mit der Union zu geben. Er versuchte die Ergebnisse aus den Vorgesprächen als Erfolg zu verkaufen, obwohl sich die SPD in der Migrations-, der Gesundheits- oder der Arbeitsmarktpolitik nicht so durchsetzen konnte wie erhofft. «Jede Regierung, an der die SPD beteiligt ist, muss eine sozialdemokratische Regierung sein», rief er den rund 640 Delegierten zu und versprach vollmundig, die Partei werde sich in Koalitionsverhandlungen in strittigen Punkten durchsetzen. Doch die Basis zweifelt immer mehr an Schulz’ Worten. Das schlechte Ergebnis bei den Bundestagswahlen, Schulz’ danach vollzogener Schlingerkurs, als er ein Weiterregieren mit Merkel erst kategorisch ausschloss, um nun mit Hingabe genau dafür zu werben; das alles lässt den Rückhalt für Schulz bröckeln.

Die Delegierten haben wohl weniger wegen Schulz’ Ansprache Ja zu Gesprächen mit der Union gesagt, sondern wohl vor allem deshalb, weil die Alternativen noch gefährlicher sind. Hätte sich die SPD Gesprächen verweigert, wäre das Land auf Neuwahlen hingesteuert. Ein gefährliches Szenario für eine Partei, die gespalten ist und deren Chef einen Zickzackkurs hingelegt hat. Die Gefahr, dass die SPD von der Alternative für Deutschland (AfD) überholt werden könnte, liess gestern wohl viele gegen ihr Herz und für den sicheren Weg stimmen.

Emotionaler zeigten sich die Gegner der Grossen Koalition. Das lag nicht zuletzt an ihrem Wortführer, dem Chef der Jungsozialisten (Juso), Kevin Kühnert. Das 28-jährige Polittalent schaffte es, mit druckreifen Sätzen und spitz formulierten Argumenten die Delegierten zu fesseln.

«Wahnwitzige Wendungen»

«Wir sind aufgetreten, als seien wir die Pressesprecher der Bundesregierung», sagte Kühnert einmal in Anspielung auf das wenig selbstbewusste Agieren der Partei in den letzten Jahren. Der Parteispitze attestierte er «wahnwitzige Wendungen», was die SPD «viel Vertrauen gekostet hat». Er warb eindringlich für ein Nein zu Gesprächen, die Genossen könnten in einer Regierung mit der Union die wichtige Erneuerung kaum angehen. «Lasst uns diesen Aufbruch miteinander wagen. Das heisst: heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können.» Die ­GroKo-Gegner jubelten, der Applaus für Kühnert war deutlich euphorischer als zuvor für Schulz. Dieser konnte sich bei SPD-­Fraktionschefin Andrea Nahles ­bedanken, die in einer überzeugenden Kampfrede für Verhandlungen warb. Sie versprach, die Positionen der SPD in Koalitionsverhandlungen verteidigen zu wollen. «Wir werden verhandeln, bis es quietscht auf der anderen Seite. Das kann ich euch versprechen», so Nahles.

Schon diese Woche dürften die Koalitionsverhandlungen mit der Union beginnen. Danach wird die SPD-Basis das letzte Wort haben, die 440000 Parteimitglieder können in einer Briefwahl Ja oder Nein zum Regierungsvertrag mit Merkel sagen. Das Szenario von Neuwahlen ist also noch nicht vom Tisch, bei den Parteimitgliedern überwiegt die Skepsis gegenüber der GroKo, das ist auch in Bonn spürbar.

Nur zaghaft singen sie mit, die über 600 Delegierten, als nach dem knappen Votum für die Gespräche der Mann mit der Gitarre auf die Bühne tritt und die SPD-Hymne, ein Lied der Arbeiter­bewegung von 1914, anstimmt. «Wann wir schreiten Seit’ an Seit’», trällern sie nun etwas halbherzig. Zu diesem Zeitpunkt ist Oliver Cordes schon auf dem Weg nach draussen. «Ich kämpfe weiter für die stolze SPD», sagt er mit ernster Miene und macht sich auf den Weg nach Hause.

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