DEUTSCHLAND: Martin Schulz – Fluch für die Grünen

Seit die SPD zum Höhenflug angesetzt hat, verlieren die Grünen an Terrain. Nun fragt man sich in der Ökopartei, ob man auf das falsche Spitzenduo gesetzt hat.

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Nach seiner Nomination als Parteichef und Spitzenkandidat geht es mit der deutschen SPD laut Umfragen aufwärts: Martin Schulz, ehemaliger Präsident des EU-Parlaments. (Archivbild) (Bild: Ronald Wittek/EPA)

Nach seiner Nomination als Parteichef und Spitzenkandidat geht es mit der deutschen SPD laut Umfragen aufwärts: Martin Schulz, ehemaliger Präsident des EU-Parlaments. (Archivbild) (Bild: Ronald Wittek/EPA)

An der Weiberfasnacht in Köln trat Katrin Göring-Eckhardt in einer Martin-Schulz-Maske auf. Die Spitzenkandidatin der Grünen mit dem Antlitz des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz ein gelungener Karnevalsgag. Selfies hier, Fotos da, Zeitungsberichte am nächsten Tag.

Vielleicht entschied sich Göring-Eckhardt deshalb für die Schulz-Maske, weil sie wieder einmal erfahren wollte, wie es ist, im Mittelpunkt zu stehen. So, wie es dem Kandidaten der SPD seit nunmehr fünf Wochen widerfährt. Schulz beschert den Sozialdemokraten Auftrieb wie seit zehn Jahren nicht, mit dem ehemaligen EU-Politiker an der Spitze hat die SPD das Kunststück fertiggebracht, die Union in Umfragen zu überflügeln.

Der Schulz-Höhenflug ist für die Grünen ein Fluch. Noch vor einigen Monaten erreichte die Ökopartei in Umfragen komfortabel zweistellige Werte. Seitdem bekannt geworden ist, dass Martin Schulz für die SPD gegen Angela Merkel in den Ring steigt, sacken die Grünen ab. Gegenwärtig kommen sie auf 7 bis 8 Prozent. Den Umfrageeinbruch registriert man inzwischen sogar beim politischen Gegner mitleidig. «Wenn zwei Elefanten im Raum sind, haben die Mäuse ein Problem», kommentierte EU-Kommissar Günther Oettinger von der CDU. Mit anderen Worten: Wenn die mediale Aufmerksamkeit auf den politischen Schwergewichten Union und SPD liegen, haben es die Kleinparteien schwer, sich Gehör zu verschaffen.

Kürzlich schlug die Partei ein «Auto-Fasten» vor

Das ist wohl ein Teil der Wahrheit. Es gibt aber auch andere Gründe, weshalb die Grünen nervös auf die wöchentlichen Umfrageergebnisse blicken. Da ist zum einen das Grünen-Spitzenduo Katrin Göring-Eckhardt und Cem Özdemir. Sie wurden demokratisch von der Basis erkoren, aber sie gehören beide dem «Realo-Flügel» der Partei an, ­tragen etwa in Asyl- und Sicherheitsfragen Verschärfungen der Bundesregierung mit. Die Nomination der beiden wurde dahingehend gedeutet, dass sich die Grünen für ein Bündnis mit Merkels Union nach den Bundestagswahlen in Stellung bringen wollen. Das löste bei den «Fundi»-Grünen, wie der linke Parteiflügel genannt wird, keine Begeisterung aus. Der Partei drohen Flügelkämpfe.

Die Furcht, dass die Grünen als Teil einer neuen Regierung zwischen zwei bürgerlichen Parteien zerrieben werden, treibt etliche linke Parteimitglieder um. Sie sehen nur einen Ausweg, um dieses Szenario zu verhindern: Sie votieren für die im Aufwind befindliche SPD. Dank des gegenwärtigen Höhenflugs der SPD scheint ein linkes Regierungsbündnis nicht mehr völlig ausgeschlossen wie noch Anfang Januar. Parteienforscher Jürgen Falter sagt auf Anfrage: «Der linke Parteiflügel der Grünen stärkt die SPD, damit diese an die Macht kommt. Damit steigt die Chance auf eine linke Regierung, an der auch die Grünen beteiligt sind.»

Am 10. März wollen die ­Grünen ihr Programm für die Bundestagswahlen präsentieren. Die Partei setzt auf klassische Umweltthemen: raus aus der Kohlekraft, Schluss mit Verbrennungsmotoren, Förderung erneuerbarer Energien und der Elektro­mobilität. Kürzlich schlug die Partei ein «Auto-Fasten» vor, die Menschen sollten von Aschermittwoch bis Ostern auf das Fahrzeug verzichten. Das trug ihr sogleich den Vorwurf ein, sie sei eine typische «Bevormundungspartei».

Mit dem Umweltthema allein werden die Grünen indes nicht zu alter Stärke zurückfinden. Es fehlt der Partei noch an einem identifikationsstiftenden, grossen Thema, mit dem sich Wahlkampf machen lässt. Die Parteispitze hat registriert, dass die SPD mit der Gerechtigkeitsfrage punktet. Nun legt sie eigene Vorschläge vor, wie mit Langzeitarbeitslosen umzugehen ist. Aber in sozialen Fragen wählen die Leute lieber das Original, die Sozialdemokraten. Parteienforscher Falter: «In gesellschaftspolitischen Fragen haben die Grünen parteiintern grosse Differenzen.»

Martin Schulz stiehlt dem Grünen Spitzenduo Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckhardt weiterhin die Show. Nicht zuletzt auch deshalb, weil er als Neuling in der Innenpolitik Aufbruch verkörpert. Das lässt sich von Göring-Eckhardt und Özdemir, die die Partei seit Jahren repräsentieren, nicht behaupten. Der Karnevalsauftritt der Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen brachte ihr zwar Sympathien ein, kaum aber Stimmen für die Grünen. Im Mai wird im bevölkerungsreichsten Bundesland mit seinen fast 18 Millionen Einwohnern ein neuer Landtag gewählt. Die Grünen sind in Umfragen auch hier eingebrochen. Für die Trendwende braucht es mehr als einen Auftritt an der Weiberfasnacht.

Christoph Reichmuth, Berlin