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DEUTSCHLAND: Parteichef auf Abruf

Martin Schulz führt die SPD in den Koalitionsverhandlungen mit der Union. Ob er in seiner Partei überhaupt noch eine Zukunft hat, ist höchst ungewiss.
Der deutsche Kanzlerkandidat Martin Schulz hat bei einem Besuch in Paris die Europapolitik der amtierenden Kanzlerin Merkel kritisiert. (Archiv) (Bild: KEYSTONE/DPA/CHRISTOPH SCHMIDT)

Der deutsche Kanzlerkandidat Martin Schulz hat bei einem Besuch in Paris die Europapolitik der amtierenden Kanzlerin Merkel kritisiert. (Archiv) (Bild: KEYSTONE/DPA/CHRISTOPH SCHMIDT)

Er hat keine Lust mehr. Er will nach Hause. Diese Passage aus einer mehrseitigen Reportage des «Spiegels» über den Wahlkampf von Martin Schulz lässt tief blicken. Der SPD-Kandidat scheint verzweifelt angesichts schlechter Wahlergebnisse seiner Partei bei wichtigen Landtagswahlen im Vorfeld der Bundestagswahl, angesichts der immer schlechter werdenden Umfrageergebnisse. Sein Blick ist leer, er wirkt müde und traurig. Wohl über den Umstand, dass der Wähler nicht wirklich erkennen will, was für grossartige Ideen Schulz für das Land, ja für Europa hat.

Nach dem verheerenden Wahlergebnis zeigt sich Schulz erstmals seit Monaten entschlossen. Nur wenige Minuten ­nachdem bekannt wird, dass die Sozialdemokraten mit 20,5 Prozent das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren haben, kündigt er das Ende der grossen Koalition mit der Union und den Gang in die Opposition an. Dafür erhält Schulz viel Lob. Auch nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen wiederholt der SPD-Chef sein kategorisches Nein zu einer grossen Koalition. Ein Nein, das er wenig später zurücknehmen muss. Dass Schulz zu diesem Zeitpunkt noch Chef der SPD ist, überrascht. Nach der histo­rischen Schlappe vom 24. September wäre ein Rücktritt durchaus angebracht gewesen. Aber Schulz gibt sich unbeirrt. Er will die SPD in langfädige Koalitionsverhandlungen mit der Union führen. Ausgerechnet er, der dies zweimal energisch ausgeschlossen hat.

Seine Partei konnte er mehr oder weniger überzeugen. Mitte März wurde Schulz mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt. Slogans wie «100 Prozent Gerechtigkeit» wurden aus der Taufe gehoben. Am Parteitag Anfang Dezember in Berlin wurde er mit gerade noch 81,9 Prozent bestätigt.

Doch Schulz ist ein Parteichef auf Abruf. In Berlin versuchte er, seine Haut mit einer europäischen Rede zu retten. Er stellte die Vision der Vereinigten Staaten von Europa mit einer gemeinsamen Verfassung in den Raum, die er bis 2025 realisieren will. Europa, so das Kalkül des Ex-Präsidenten des EU-Parlaments, ist sein grosser Trumpf. Martin, der Europäer. Man fragt sich, mit wem er die Vereinigten Staaten von Europa umsetzen will. Man fragt sich, ob der Mann den Bezug zur Realität verloren hat.

Während Schulz mäandert, bringt sich ein anderer in Stellung: Ex-Parteichef Sigmar Gabriel, seit März Aussenminister. Er bereist den Globus und hält Reden. Auch Gabriel hat eine europäische Vision. Aber er nimmt dafür die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf, der die Integration der EU ebenfalls vertiefen will. Etwa mit einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, einer europäischen Staatsanwaltschaft oder einem Budget für die Eurozone. Es sind Pläne, deren Umsetzung schwierig genug ist. Aber es sind konkrete Schritte, die sich zu einem grossen Ganzen zusammenfügen könnten, die bei einer vertieften EU-Integration am Anfang stehen, und nicht der von Schulz geforderte Verfassungsstaat, der kaum zu realisieren sein wird. Gabriel hat das begriffen. Und er ist bereit, in einer Neuauflage der grossen Koalition eine wichtige Rolle zu spielen. Welche Rolle das mögliche Kabinett Merkel IV für Schulz bereit hält, ist dagegen kaum vorstellbar.

Dominik Weingartner

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