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Deutschland schiebt mehr Flüchtlinge in die Schweiz ab

Yannick Noch, Kari Kälin

Die Zeichen einer Wende werden immer deutlicher: Zum Ende des Jahres musste die Schweiz erstmals mehr Asylsuchende zurücknehmen, als sie wegen des Dublin-Abkommens ausweisen durfte. Es begann im Oktober. Und ging im November weiter, wie neuste Zahlen des Staatssekretariats für Migration (SEM) zeigen. Auf 474 Verfahren zur Ausweisung kamen 572 Gesuche um Rücknahme. Eine negative Bilanz gab es in der 10-jährigen Geschichte des Dublin-Verfahrens nie zuvor. Ob die Entwicklung in diese Richtung weitergeht, lässt sich nicht eindeutig vorhersagen. Mehrere Faktoren spielen eine Rolle: Welche Routen wählen Asyl­suchende künftig? Wie viele schaffen es nach Europa? Und welche Nationen sind künftig die beliebtesten Zielländer?

Trotz der Unsicherheiten ist es wahrscheinlich, dass die Übernahmegesuche weiter steigen werden. Die Ursache dafür liegt in Deutschland. Nach den Rekordzahlen von bis zu 750000 Asylgesuchen in den vergangenen Jahren hat sich die Situation bei unseren Nachbarn ein wenig beruhigt. Die Flüchtlingszahlen sinken, und den deutschen Behörden gelingt es mittlerweile besser, alle Anfragen zu bearbeiten und rechtzeitig ein Gesuch um Übernahme zu stellen. Das war in den Hochphasen der Flüchtlingskrise 2015 nicht der Fall. Die Folge: «Deutschland schiebt so viele Flüchtlinge in andere EU-Staaten ab wie nie zuvor», schreibt die «Süddeutsche Zeitung» unter Berufung auf bisher unveröffentlichte Zahlen.

Zurück nach Italien

Von der Entwicklung in Deutschland ist auch die Schweiz betroffen. Über ein Drittel der Dublin-Gesuche um Rücknahme stammten 2018 aus Deutschland (2208), gefolgt von Frankreich (1752) und den Niederlanden (444). Bisher gehörte die Schweiz zu den Profiteuren des Dublin-Systems. Die Regel besagt, dass jener EU-Staat für Asylgesuche zuständig ist, in dem ein Schutzsuchender zuerst eintrifft. Versucht der Asylsuchende danach sein Glück auch noch in einem anderen Land, kann er von diesem ohne Prüfung des Gesuchs in den Erststaat zurückgeschickt werden. Doch das gelingt nicht immer. Manche Personen reisen unregistriert in ein anderes Land weiter und stellen dort einen Asylantrag. In solchen Fällen ist eine Rücküberstellung schwierig. Oft muss die Behörde einen mehrmonatigen illegalen Aufenthalt in einem anderen Land nachweisen, bevor sie den Asylsuchenden zurückschicken darf. Direkt in die Schweiz – also per Flugzeug – gelangen nur die wenigsten. Zuletzt waren es nicht einmal 200 pro Jahr.

Während Deutschland in der Schweiz anklopft, will die Schweiz die meisten Asylsuchenden zurück nach Italien schicken. 2355 waren es bis Ende November. Erst danach folgen Deutschland (1420) und Frankreich (478). Gemäss SEM gelangen die meisten Asylsuchenden über die zentrale Mittelmeerroute in die Schweiz. Ein Grossteil der Migranten wolle aber weiter nach Deutschland und Frankreich. Die Schweiz ist seit 2008 Teil des Dublin-Systems. Bis Ende 2018 stellten die Behörden für 105000 Asylsuchende einen Antrag an andere Staaten. In 70000 Fällen akzeptierten diese ihre Zuständigkeit. Überstellt wurden aber lediglich 30000 Personen. Viele tauchen unter oder reisen weiter.

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