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Deutschland: Sind Andrea Nahles Stunden als SPD-Chefin bald gezählt?

Vor einem Jahr wurde Andrea Nahles die erste Parteichefin der SPD. Sie könnte auch diejenige mit der kürzesten Amtszeit werden.
Christoph Reichmuth, Berlin
SPD-Chefin Andrea Nahles. (Bild: Robert Schlesinger/Getty, Berlin, 15. Oktober 2018)

SPD-Chefin Andrea Nahles. (Bild: Robert Schlesinger/Getty, Berlin, 15. Oktober 2018)

Andrea Nahles ist die erste Frau an der Spitze der über 150 Jahre alten SPD. Alleine deshalb schon geht die 48-Jährige in die Geschichte der Partei ein. Möglicherweise aber auch aus etwas weniger ruhmreichen Gründen: Nahles könnte auch als eine SPD-Vorsitzende mit besonders kurzer Amtsdauer Parteigeschichte schreiben. Auf einen raschen Abgang von der Parteispitze lassen jedenfalls Medienberichte im politischen Berliner Betrieb vermuten.

Nahles hat fürwahr kein leichtes Amt angetreten, als sie im April vor einem Jahr mit schwachen 66 Prozent an die Parteispitze gewählt worden war. Die Partei lag schon da am Boden, als «Trümmerfrau» wurde sie in den Medien beschrieben. Es ging nicht bergauf, vielmehr folgte eine Wahlschlappe in Bayern und ein enttäuschendes Resultat in Hessen. War schon das Abschneiden bei den Bundestagswahlen 2017 einem Debakel ähnlich, rutschte die Partei unter Nahles auf Um­fragewerte von 16 Prozent. Im Fussball käme das dem Abstieg in die zweite Liga gleich.

Freilich ist Nahles nicht alleine schuld am Zustand der SPD. «Sie versucht gerade wegzuräumen, was die Männer vor ihr auch nicht besser hinbekommen haben.» Nahles blieb auch keineswegs untätig, versuchte, das Profil der Partei mit einem Linksschwenk zu schärfen. «Wir lassen Hartz IV hinter uns», kündigte sie etwa an. Doch das war eher eine Ansage an die gespaltene Partei, denn eine Botschaft an die Wähler. Das Thema Hartz IV ist rückwärtsgewandt, das Vertrauen der Wähler gewinnen Parteien aber mit einem Zukunftsprogramm, wie die Grünen gerade eindrücklich beweisen.

Die Talfahrt der einst so stolzen Partei ist wohl noch nicht gebremst. Den Genossen droht auch bei den Europa­wahlen Ende Mai ein Misserfolg. Fast noch bedeutsamer für Nahles Verbleib an der Parteispitze sind aber die Wahlen im kleinen Stadtstaat Bremen. Eine knappe halbe Million Wähler in der Hansestadt könnten über die politische Zukunft der alleinerziehenden Mutter entscheiden. Seit 1946 stellt die SPD durchgehend den Bremer Regierungschef, eine solche Konstanz hat keine Partei in keinem Bundesland oder Stadtstaat bislang hinbekommen. Erstmals seit 73 Jahren könnte in Bremen die SPD-Herrschaft nun aber fallen. Ein Verlust der roten Bastion an der Weser könnte Nahles den Posten kosten. Sicher ist, dass die Kritik an ihr lauter würde. Genauso wie der Ruf der Basis, die SPD solle die grosse Koalition in Berlin nun endlich verlassen, um sich in der Opposition zu erneuern.

So absurd es klingt, aber die Schwäche der SPD könnte Nahles ihren Job an der Parteispitze vorübergehend retten. Ein Chaos, verbunden mit einer Revolte gegen die Parteichefin und einem Austritt aus der grossen Koalition, will das Gros in der SPD-Führung verhindern. Bei Neuwahlen liefe die SPD Gefahr, von den Wählern dafür abgestraft zu werden, die Regierung alleine mit dem Blick auf Umfragewerte platzen zu lassen. Kommt hinzu, dass niemand mit Charisma in Aussicht ist, der die SPD zurück in die Erfolgsspur führen könnte.

Der Druck, der auf Nahles lastet, bleibt hoch. Selbst dann, wenn sie sich über den Sommer hinaus im Amt halten kann. Im September und Oktober stehen Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen an. Die aktuellen Umfragen lassen für Nahles und die SPD nichts Gutes erahnen.

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