Deutschland
Unterhändler von FDP, SP und Grünen wollen Koalitionsgespräche
Drei Wochen nach der Parlamentswahl in Deutschland gehen SPD, Grüne und FDP den nächsten Schritt zur Bildung einer sogenannten Ampel-Regierung. Die Unterhändler der Parteien streben Koalitionsgespräche an.
Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesminister der Finanzen, und Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP (von links) geben nach Sondierungsgesprächen in Berlin ein Statement ab.
«Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schliessen können», heisst es in einem gemeinsamen Papier der drei Parteien zu den Ergebnissen der Sondierungen, das am Freitag veröffentlicht wurde.
Bei den Grünen soll sich mit dem Ergebnis der Sondierungen noch ein kleiner Parteitag befassen, der kurzfristig am Wochenende tagen könnte. Auch die liberale FDP will Parteigremien mit dem Ergebnis der Sondierungen befassen.
Koalitionsgespräche zeigen in Richtung Regierungsbildung
Der Start von Koalitionsverhandlungen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung. In den bisherigen Sondierungsgesprächen haben Sozialdemokraten, Grüne und FDP unverbindlich Differenzen und Gemeinsamkeiten ausgelotet. Wer Koalitionsverhandlungen aufnimmt, tut das hingegen mit der klaren Absicht, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Ein Scheitern ist aber auch in dieser Phase nicht ausgeschlossen.
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Scholz erhofft sich Resultat vor Weihnachten
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte sich zuletzt jedoch zuversichtlich gezeigt, dass die Ampel-Regierung zügig stehen werde. «Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt», sagte er in Washington. Deswegen sei er sicher, dass das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP realisiert werden könne. «Nämlich, dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben.»
Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September mit 25,7 Prozent knapp vor der CDU und CSU (24,1 Prozent) gewonnen. Scholz hatte daraufhin angekündigt, er wolle die Möglichkeiten der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene ausloten.
Grüne und FDP galten nach der Wahl als Königsmacher. Sie hätten rechnerisch sowohl zusammen mit der SPD eine Ampel-Koalition, als auch mit der CDU und CSU ein Jamaika-Bündnis eingehen können. Beide Optionen schlossen sie zunächst nicht aus, beschlossen nach mehreren Gesprächsrunden aber, zunächst intensiver mit den Sozialdemokraten zu sondieren. (dpa)
