Deutschland
Die Ära Schäuble «isch over»

Europas wichtigster Finanzminister Wolfgang Schäuble gibt den Säckel weiter.

Remo Hess, Brüssel
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Zuchtmeister a. D.: Wolfgang Schäuble gilt als Inbegriff der Disziplin. Key

Zuchtmeister a. D.: Wolfgang Schäuble gilt als Inbegriff der Disziplin. Key

KEYSTONE

Wenn es um Arbeitsmoral geht, dann macht Wolfgang Schäuble so schnell keiner etwas vor: In den acht Jahren als Deutschlands oberster Kassenwart fehlte er bei Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen nur gerade ein einziges Mal. Das zeugt von Disziplin und Pflichtbewusstsein. Diese Eigenschaften werden von Schäuble aber auch als Finanzminister in Erinnerung bleiben, wenn er Ende Monat zum Präsidenten des Bundestages gewählt wird und damit den Geldsäckel an den Nagel hängt.

Bei seinem letzten Auftritt auf europäischem Parkett, beim gestrigen Treffen der Euro-Finanzminister in Luxemburg, liess Schäuble denn auch etwas Wehmut durchschimmern: «Es ist der Abschluss einer Zeit, von der ich mich nicht leicht verabschiede.» Seinen Mitstreitern ging es ähnlich. «Ich werde Schäuble vermissen», sagte etwa Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem gegenüber «Bild» und sogar EU-Kommissar Pierre Moscovici, mit dem Schäuble das Heu selten auf einer Bühne hatte, fand höchst anerkennende Worte: «Es wird eine Zeit vor und eine Zeit nach Schäuble geben», so Moscovici.

«Einig, dass wir uneinig sind»

Mit Schäuble geht tatsächlich eine Ära zu Ende. Sie begann 2009 im Nachgang zur Finanzkrise in bereits turbulentem Umfeld und sollte mit der Euro-Schuldenkrise und mit dem Beinahe-Bankrott Griechenlands im Jahr 2015 an grösstmöglicher Dramatik zulegen. Es waren die Tage, als in Brüssel an etlichen Sondergipfeln bis in die frühen Morgenstunden über Notfallkredite und Hilfsprogramme gebrütet wurde. Unvergessen ist der Showdown zwischen Schäuble und dem damaligen griechischen Finanzminister Yannis Varoufakis, der nach dem Sieg des linken Syriza-Bündnisses den Aufstand gegen die von den internationalen Geldgebern diktierten Sparmassnahmen ausrief. «Wir sind uns einig, dass wir uns uneinig sind», brachte Schäuble den denkbar kleinsten Nenner zwischen ihm und dem motorradfahrenden Wirtschafts-Professor auf den Punkt.

Wenige Wochen später stellte Schäuble Varoufakis ein Ultimatum, dessen Formulierung fast schon Kult-Status erreichte: Am 28. Februar um 24 Uhr «isch over», so der gebürtige Freiburger mit seinem eigentümlichen Akzent. Das eiserne Festhalten am Spar- und Reformkurs brachte Schäuble unter den Griechen das Image des deutschen Zuchtmeisters schlechthin ein. Etliche Male musste er zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel für üble Nazi-Vergleiche herhalten. Doch nicht nur mit den Griechen lag Schäuble im Clinch. Als er offen mit einem Grexit sympathisierte, stellte er sich auch mit EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker quer, der Athen unter allen Umständen in der Euro-Zone halten wollte.

Schäuble gestand auch ein, dass in der Euro-Politik im Allgemeinen Fehler gemacht wurden. Ein Politiker, der behaupte, keine Fehler zu machen, sei ein «Idiot», so Schäuble. Seine grösste Schwäche sei es, dass er stets ein wenig zu ungeduldig agiere. Die in der Öffentlichkeit oft an seine Person geknüpfte Austeritätspolitik verteidigte Schäuble – auch wenn er sie nicht so nennen wollte: «Genau genommen ist Austerität der angelsächsische Name für einen soliden Finanzrahmen, der nicht höhere Defizite automatisch als etwas Gutes anschaut.» Und: «Wir sollten nicht Regeln erfinden und sie bei der ersten Gelegenheit beiseiteschieben.»

Ratschlag für den Nachfolger

Für sich kann Schäuble in Anspruch nehmen, zumeist die Regeln eingehalten zu haben. Schon bald nach seinem Amtsantritt 2009 konnte er die schwarze Null präsentieren und kommenden Jahres wird Deutschland bereits zum fünften Mal hintereinander keine Schulden machen. Diese fiskalische Disziplin fehlt Schäuble auf europäischer Ebene. Jean-Claude Junckers freihändige Auslegung des Stabilitäts- und Wachstumspakts war ihm stets ein Dorn im Auge.

An seinem letzten Euro-Gruppen- Treffen brachte Schäuble deshalb den Vorschlag ein, die Kompetenzen des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM derart auszuweiten, dass ihm schlussendlich die Aufsicht über den Stabilitätspakt übertragen würde. Den ESM-Technokraten falle es leichter, neutraler und damit strenger über die Regeln zu wachen als der EU-Kommission, so der Gedanke. Es ist Schäubles Antwort auf Macrons und Junckers Vorschläge zur Reform der Eurozone. Man kann es auch als Ratschlag an seinen Nachfolger im Finanzministerium betrachten.