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Die französischen Sozialisten lösen sich weitgehend auf

Einst regierte der PS in den 1980er- und 1990er Jahren unter Staatschef François Mitterrand 14 Jahre lang das Land. Seit dem Wahlsieg Emmanuel Macrons hingegen zeigt die Partei akute Zerfallserscheinungen.
Stefan Brändle, Paris
François Mitterrand regierte Frankreich von 1981 bis 1995. (Bild: Getty)

François Mitterrand regierte Frankreich von 1981 bis 1995. (Bild: Getty)

Nostalgiker retteten noch ein paar Relikte der glorreichen Zeiten: Ein Wahlplakat aus dem Jahre 1981, als François Mitterrand seinen legendären Slogan «La Force tranquille» (Die ruhige Kraft) kreierte und die Linke erstmals in den Elysée-Palast einzog. Oder eines von der Jahrtausendwende, als Premier Lionel Jospin die 35-Stundenwoche durchgesetzt hatte.

Die übrigen Souvenirs wurden von der Müllabfuhr entsorgt, als die Parti Socialiste (PS) am vergangenen Freitag die Schlüssel ihres langjährigen Parteisitzes an der Pariser Rue de Solférino an die neuen Besitzer, eine Immobilienfirma, übergab. Eine Ära ging zu Ende. Von «Solférino», einem Zentrum politischer Macht im noblen 7. Stadtbezirk inmitten von Ministerien und Museen, ziehen die Sozialisten in die gesichtslose Vorstadt Ivry-sur-Seine um. Der Erlös von 45 Millionen Euro für den Parteisitz deckt nicht einmal die Schulden der Partei, die laut dem Radiosender RTL eine «Fahrt in die Hölle» erlebt.

Mit Hollande begann der Niedergang

Begonnen hatte sie paradoxerweise mit dem Wahlsieg des Sozialisten François Hollande bei den Präsidentschaftswahlen 2012: Mit betont linkem Anspruch («Ich mag die Reichen nicht») angetreten, betrieb der Staatschef in der Folge eine unternehmensfreundliche Wirtschaftspolitik. Die Wähler fühlten sich verraten, die linken «Frondeure» (Aufständischen) in der Partei wandten sich ab. Der rechte Parteiflügel wiederum lief lieber mit fliegenden Fahnen zum liberalen Heilsversprecher Emmanuel Macron über.

Bei den Präsidentschaftswahlen 2017 erhielt der sozialistische Kandidat Benoît Hamon gerade noch 6,4 Prozent der Stimmen. Selbst die verbliebenen «camarades» vermochten sich nicht mehr zusammenzuraufen: Hamon verliess die Partei noch 2017, um zwischen der «Linksfront» und den Sozialisten einen Ableger namens «Génération.s» zu gründen.

Am Wochenende ging der Spaltprozess weiter, als zwei wichtige Vertreter des halblinken Flügels die Partei verliessen. «Der PS entspricht nicht mehr der Idee, die ich mir vom Sozialismus mache», meinte einer der beiden, der Euroabgeordnete Emmanuel Maurel. «Das Ziel ist die Verteidigung der einfachen Leute mit dem Zusammenschluss aller Linkskräfte. Die PS hat sowohl dieses Ziel wie die Strategie aus den Augen verloren.»

Frankreich wird längst sozialdemokratisch regiert

Der PS ist heute in der Tat die Partei der Lehrer und Beamten, die in Frankreich immerhin ein Fünftel aller Erwerbstätigen ausmachen. Sie haben ihre gesellschaftlichen Ziele weitgehend erreicht: Frankreich wird heute sozialdemokratisch regiert, beläuft sich die Steuer- und Abgabequote doch auf 46 Prozent, der Anteil der Staatsausgaben am gesamten Wirtschaftsvolumen auf 54 Prozent. Die Arbeiter und sozial Benachteiligten wählen jedoch lieber die Partei, die nicht wie der PS den Besitzstand verteidigt, sondern neue, härtere Forderungen anmeldet, wie dies die Linksfront von Jean-Luc Mélenchon vormacht. Und wer etwas gegen die Klimaerwärmung tun will, wählt auch nicht mehr «socialiste», sondern die Grünen, Hamon oder ebenfalls Mélenchon.

Die zweite Abtrünnige, die prominente Ex-Wohnbauministerin Marie-Noëlle Lienemann, begründete ihren Austritt schlicht damit, der PS sei nur noch «eine Ente ohne Kopf». Der neue Parteichef Olivier Faure verströmt die Aura eines idealen Schwiegersohnes, bleibt aber auch ein halbes Jahr nach seiner Wahl unbekannt und im medialen Zirkus weitgehend abwesend.

Auch für die kommenden Europawahlen bietet sich kein Zugpferd an: Viele Schwergewichte wie der heutige Aussenminister Jean-Yves Le Drian sind seit langem zu Macron übergelaufen. Der ehemalige Premier Manuel Valls engagiert sich politisch in seiner Herkunftsstadt Barcelona. Martine Aubry bleibt lieber Bürgermeisterin der Stadt Lille, Ségolène Royal Klimabotschafterin, Pierre Moscovici EU-Kommissar. Bereit wäre nur Hollande, doch er gilt als «passé» – zu unpopulär, zu verbraucht. Ein wenig wie der gesamte PS.

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