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Kommentar

Die Hoffnung verblasst langsam wieder

Die «Ramaphoria» in Südafrika ist verpufft. Eine Analyse zur politischen Lage in Südafrika.
Wolfgang Drechsler, Kapstadt

Gross war in Südafrika die Hoffnung, als im Februar der einstige Gewerkschaftsführer und spätere Geschäftsmann Cyril Ramaphosa die desaströse Amtszeit seines korrupten Vorgängers Jacob Zuma vorzeitig beenden konnte. Viele Beobachter verklärten den Machtwechsel damals schnell zum Allheilmittel für die vielen von Zuma geschlagenen Wunden: Transparenz, Ehrlichkeit, Arbeitsplätze – alles sollte Ramaphosa als Hoffnungsträger dem gebeutelten Land bringen.

Fast sechs Monate später ist die damals «Ramaphoria» genannte Begeisterung weitgehend verpufft. Symptomatisch für die Ernüchterung steht die Landeswährung Rand, die einen Grossteil der unter Ramaphosa zunächst verzeichneten Gewinne inzwischen wieder verloren hat. Zwar hat Ramaphosa inzwischen damit begonnen, den von seinem Vorgänger hinterlassenen Augiasstall ein wenig auszumisten, und hat dazu eine Reihe korrupter Minister entlassen. Zeitgleich hat er jedoch viele ambivalente Signale gegeben, die zunehmend Zweifel an dem versprochenen Neubeginn wecken.

Als verheerend hat sich vor allem die vom Präsidenten neu angestossene Debatte über die Landumverteilung von weissen an schwarze Südafrikaner erwiesen – ohne die bislang von der Verfassung vorgeschriebenen Entschädigungszahlungen. Unter Anlegern schüren die Pläne grosse Verunsicherung, zumal die Rahmenbedingungen der geplanten Enteignung völlig offen sind. Vor dem Hintergrund der Vertreibung fast aller weissen Grossfarmer im benachbarten Simbabwe und des damit verbundenen Kollapses der dortigen Wirtschaft ist diese Entscheidung ein verhängnisvoller Fehler. Denn moderne Volkswirtschaften fussen auf Eigentumsrechten, die, wie es scheint, nun auch in Südafrika akut gefährdet sind.

Vieles deutet darauf hin, dass auch unter Ramaphosa die rassischen Quotenregelungen unvermindert weiter gelten – mit gravierenden Folgen für die wirtschaftsstarken Minderheiten. Das inzwischen fast schon besessene Streben der Regierungspartei African National Congress (ANC) nach einem künstlichen Rassenproporz hat alle staatlichen Institutionen und Konzerne womöglich dauerhaft geschwächt – von der Polizei über die Steuerbehörde bis zu den staatlichen Monopolisten wie dem quasi bankrotten Stromerzeuger Eskom. Statt eines Unternehmertums, das auf Leistung und Verdienst gründet, hat die Politik des ANC seit dem Ende der Apartheid eine Kaste mehrheitlich unproduktiver, aber reicher «Kumpel-Kapitalisten» geschaffen, die fast nur aus ANC-Politikern besteht, darunter auch dem neuen Präsidenten.

Wohin das führen kann, zeigt beispielhaft der Stromkonzern Eskom, der über 90 Prozent aller Elektrizität am Kap liefert. Hierhin hat die Regierung viele ausgediente und oft korrupte Parteimitglieder entsorgt, um gleichzeitig viele weisse Techniker zu entlassen. Eskom ist darüber zum grössten Risiko für die Wirtschaft geworden: Über die vergangenen zehn Jahre ist die Belegschaft fast 50 Prozent und der Strompreis um über 350 Prozent gestiegen, obwohl das Land heute weniger Elektrizität produziert als 2008. Dass Südafrika zurzeit dennoch ausreichend Strom hat, liegt allein daran, dass das Wirtschaftswachstum auf rund 1 Prozent abgestürzt ist und die Stromnachfrage seit langem stagniert. Sollten sich die mit dem ANC verbündeten Gewerkschaften mit ihren aberwitzigen Gehaltsforderungen erneut durchsetzen, könnte Eskom mit seiner Schuldenlast von 23 Milliarden Euro schon bald zur unmittelbaren Gefahr für die Volkswirtschaft werden. Eine Kapitulation vor den Gewerkschaften würde in jedem Fall politische Schwäche signalisieren und den Gegnern des neuen Präsidenten Oberwasser geben. Gleichzeitig würden dringend notwendige Reformen – wie etwa der Schuldenabbau oder der Personalabbau im stark aufgeblähten Staatsapparat – frühzeitig versanden.

Derweil fürchtet Ramaphosa, nur knapp ein Jahr vor der nächsten Wahl offenbar, bei einer direkten Konfrontation mit seinen Verbündeten eine Spaltung des ANC – und damit verbunden ein Absacken seiner Partei gegen 50 Prozent. Bislang hat die frühere Widerstandsbewegung seit ihrer Machtübernahme unter Nelson Mandela im Jahre 1994 in jeder Wahl eine deutliche Mehrheit von 58 Prozent oder mehr erreicht.

Leicht wird der Wandel am Kap sicherlich nicht werden. Die Entwicklung des Landes seit dem Amtsantritt Ramaphosas lässt vielmehr vermuten, dass der von so viel Hoffnung begleitete Neubeginn am Kap womöglich wieder nur ein trügerischer sein könnte.

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