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Die Metamorphose der «Marcheurs»

Vor einem Jahr führte die französische Internetbewegung «En Marche!» Emmanuel Macron an die Macht. Heute wird die Regierungspartei für ihren Personenkult kritisiert.
Stefan Brändle, Paris
Da war die Euphorie noch gross: Feiernde Macron-Anhänger vergangenes Jahr in Paris. (Bild: Christophe Petit-Tesson/EPA; 7. Mai 2017)

Da war die Euphorie noch gross: Feiernde Macron-Anhänger vergangenes Jahr in Paris. (Bild: Christophe Petit-Tesson/EPA; 7. Mai 2017)

Der französische Präsident regiert verfassungshalber allein, wenn nicht selbstherrlich. Aber er ist nicht allein. Emmanuel Macron hat 400000 «Marcheurs» (Marschierende) hinter sich. So nennen sich die Mitglieder von «En Marche!», der Bewegung, die den jungen Ex-Banker im Mai 2017 in den präsidialen Élysée-Palast geführt hat. Einen Monat später, am 18. Juni 2017, eroberte die blutjunge Formation selbst die Mehrheit von 312 Sitzen in der 577-köpfigen Nationalversammlung.

Der Marsch durch die Institutionen begann: Die Bewegung ist zur politischen Partei «La République en Marche!» (LRM) mutiert. Einige bedauern diesen Wandel. Sie erinnern sich, wie ein paar unkonventionelle Idealisten in einem Loft des 15. Pariser Bezirks vor einem Jahr den Wahlkampf für Emmanuel Macron inszenierten. Niemand wusste, wie das Abenteuer ausgehen würde; aber mit dem Handy in der Linken und den Sushi-Stäbchen in der Rechten verbreiteten die Marcheurs über die sozialen Netzwerke Macrons Heilsbotschaft: Frankreich brauche keine linken oder rechten Schlagworte, sondern neue Ideen und Energien.

Zu Hause im schicken Opernviertel

Mittlerweile ist LRM an die Rue Saint-Anne im schicken Pariser Opernviertel umgezogen. Am neuen Sitz fällt als Erstes der gedämpftere Lärmpegel auf. Ansonsten ist die Metamorphose auf den ersten Blick noch nicht ersichtlich – aber sie ist radikal. Aus der jungen, horizontalen Internetbewegung, die in der französischen Politlandschaft wie ein Ufo gelandet war, ist heute eine straff und vertikal organisierte Regierungspartei geworden. Klickt man heute auf die Webseite, inszeniert sich als Erstes Parteichef Christophe Castaner in einem Videofilm. Der von den Sozialisten übergelaufene Politprofi war am LRM-Kongress Ende 2017 der einzige Kandidat für diese Spitzenposition gewesen.

Wegen mangelnder Auswahl hatten darauf rund hundert Marcheurs ihren Austritt erklärt. Sie kritisierten den zunehmenden «Personenkult» um den Präsidenten – nicht weil sie gegen Macron wären, sondern aus politischer Überzeugung.

«Das war nicht demokratisch», meint auch Rémi Bouton, ein Unternehmer aus Paris. Vor einem Jahr hatte er erklärt, warum er «En Marche!» beigetreten sei: Frankreich müsse seine Egoismen und Partikularinteressen überwinden und wieder zum Vorrang des Allgemeinwohls zurückfinden. Diese Erkenntnis war keine leere Worthülse, sondern das Resultat langer Debatten im lokalen «En Marche!»-Komitee, das Bouton im 14. Stadtbezirk aufgezogen hatte. Der energische Autor und Organisator hat der Partei nicht den Rücken gekehrt. Aber er beklagt, dass die Mitglieder «keine Handhabe mehr haben, auf das Parteileben einzuwirken». Die Themen würde von oben gesetzt, die Debatten durch die Macron-Berater im Élysée gesteuert, bedauert Bouton.

Gut geölte Wahlkampfmaschine

Vielleicht war «En Marche!» von Anfang an ein Missverständnis gewesen. Die Bewegung mit den Initialen von Emmanuel Macron war nie eine basisdemokratische Grassroot-Bürgerinitiative gewesen – sondern eine gut geölte Wahlkampfmaschine im Dienste ihres Gründers und späteren Präsidenten. In der Fünften Republik Frankreichs, dieser verkappten Wahlmonarchie, sind die Parteien vorab Rennställe der Präsidialkandidaten. Macrons «En Marche!» machte da keine Ausnahme.

Ist sie also auch nur Teil der alten hauptstädtischen Parteischule? Strukturell sicher. Doch da sind auch die Marcheurs. Sie sind 400 000, mehr als bei jeder anderen französischen Partei. Zehn Prozent bezeichnen sich laut Umfragen als aktiv.

Zu ihnen zählen die 312 Abgeordneten von LRM. Sie werden als eine willfährige Manövriermasse in der Hand des Präsidenten gescholten. Und die Macron-Vertrauten im Élysée achten genau auf die Einhaltung der Parteidisziplin. Bei den wichtigen Reformen des Arbeitsmarktes oder der Staatsbahn SNCF oder des Asylrechtes scherten allerdings einige LRM-Vertreter in der Nationalversammlung aus, indem sie sich der Stimme enthielten oder gar mit Nein votierten.

Die politische Debatte versachlicht

Einige haben sich mit ihrem Aufstand gegen den eigenen Präsidenten einen Namen gemacht. So etwa Sonia Krimi, die unverfroren gegen die von ihrer Regierung lancierte Verschärfung des Asylrechts antritt. «Wir können in der Migrationsfrage keine Vogel-Strauss-Politik betreiben», rief die aus Tunesien stammende LRM-Abgeordnete jüngst an ­Macrons Adresse aus. «Frankreich hätte das Migrantenschiff Aquarius selbst aufnehmen sollen.»

Die politische Debatte hat sich in Frankreich seit einem Jahr auf allen Ebenen, sei das in den Gemeinden, im Parlament oder in den Medien, vielleicht sogar am ­Familientisch, deutlich verändert: Man diskutiert sachbezogener und offener, ebenso engagiert, aber ohne ideologische Scheuklappen. Neben rechten und linken Argumenten hört man heute oft neue, überraschende Standpunkte. Und das ist nicht so sehr das Verdienst Emmanuel Macrons, sondern der 400 000 Marcheurs.

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