EU-Parlament
Die Nacht der langen Messer in Strassburg
Die Wahl des Nachfolgers von Martin Schulz gerät zum Polit-Krimi. Noch ist völlig offen, wer am Dienstag zum neuen Präsident des EU-Parlaments gewählt wird.
Wer folgt auf EU-Parlamentspräsident Martin Schulz?
Wenn ein Politiker mit grosser Machtfülle abtritt, entbrennt oft ein wüster Kampf um seine Nachfolge. So ist es auch mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz. Seit der prominente Sozialdemokrat seine Ambitionen auf eine weitere Amtszeit begraben musste und sich zum Wechsel in die deutsche Bundespolitik durchrang, streiten sich die beiden grossen Volksparteien Europas, die Sozialisten und die Christdemokraten, darum, wer Schulz beerben soll.
Wer mit wem?
Und so wird in der Nacht auf Dienstag in Strassburg unter Hochdruck sondiert und Szenarien ausgelotet, wer sich mit wem zusammentun könnte, um eine Mehrheit von 376 der insgesamt 751 Stimmen zusammenzubekommen. Unter den sieben Kandidaten aus praktisch allen Fraktionen im EU-Parlament haben die beiden Italiener, der Forza-Italia-Mann Antonio Tajani und der Sozialisten-Führer Gianni Pittella, aufgrund ihrer Hausmacht von 217 (Tajani) und 189 (Pittella) Abgeordneten die grössten Chancen. Das Problem: Sowohl der eine wie auch der andere stösst bei den übrigen Fraktionen auf wenig Gegenliebe.
Tajani, ein Zögling von Silvio Berlusconi, gilt für EU-Parlamentarier links der Mitte als nicht wählbar und der Sozialist Pittella vereint selbst mit den Stimmen der Linken und Grünen zu wenig Zuspruch auf sich. Als Dritter im Bunde hätte Guy Verhofstadt, der Chef der Liberalen, Chancen gehabt, als Ausweichkandidat das Rennen zu machen. Doch seit sich der EU-Turbo vor rund einer Woche anschickte, mit dem italienischen Euro-Kritiker Pepe Grillo gemeinsame Sache zu machen, ist er in den Augen vieler Abgeordneten durchgefallen.
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Aufgrund der zersplitterten Situation blieb am Montagabend völlig offen, wer die ab Dienstag, 9 Uhr, beginnende Kampfwahl für sich entscheiden wird. Es gilt als beinahe ausgeschlossen, dass einer der Anwärter die absolute Mehrheit in einer der ersten drei Runden erreichen kann. Wahrscheinlich ist, dass es im vierten und letzten Durchgang zur Stichwahl per einfacher Mehrheit unter den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen kommt.
Rechnerisch liegt der Vorteil beim 63-jährigen Juristen Tajani. Der Fraktionschef der Christdemokraten, Martin Weber, führte in den letzten Tagen Gespräche mit Abgeordneten der euroskeptischen «Konservativen und Reformer» und warb für seinen Kandidaten Tajani. Aber auch wenn die Gruppe für Tajani stimmen würde, reicht es nicht für die Mehrheit. Es könnte deshalb sein, dass die Wahl am Schluss durch die EU-Gegner und Nationalisten rund um den französischen Front National oder die britische UKIP-Partei zugunsten Tajanis entschieden wird. Nach der Europa-Wahl 2014 verfügen diese Gruppierungen zusammen mit den fraktionslosen Abgeordneten über rund 100 Stimmen.
Eine Frau als «Weissen Ritter»?
Träte dieses Szenario ein, käme dies einer Niederlage der demokratischen Kräfte im EU-Parlament gleich. Die informelle Grosse Koalition, zu der sich Sozialisten, Christdemokraten und Liberale 2014 zusammenrauften, hatte das Ziel, die Extremisten im Politikprozess möglichst auszuschliessen. Einige EU-Abgeordnete forderten deshalb, dass die Demokraten zur Besinnung kommen und sich auf einen «Weissen Ritter» einigen. Gute Chancen darauf hätte dem Vernehmen nach eine dem politischen Zentrum angehörende Bewerberin aus dem südlichen Europa. Mit der französischen Liberalen Sylvie Goulard war schon jemand mit diesem Profil im Spiel. Parteichef Verhofstadt versenkte ihre Kandidatur jedoch zugunsten seiner eigenen. Ob die Nacht der langen Messer in Strassburg eine Überraschung zutage fördern kann, steht am Dienstagabend fest.
