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Demonstrantin in Moskau blickt zurück: «Die WM 2018 in Russland war nur eine Minute Freiheit»

Ein Jahr nach dem Anpfiff der Fussball-WM ist auf Moskaus Strassen wieder viel los. Die neue, fröhliche und gewaltfreie Protestbewegung erinnert an die Fussballparty von 2018. Die Freiheiten der Bürger bleiben dabei allerdings knapp dosiert.
Stefan Scholl, Moskau
Ein Teilnehmer des Protestmarsches in Moskau wehrt sich gegen seine Verhaftung. (Bild: Pavel Golovkin/AP (12. Juni 2019))

Ein Teilnehmer des Protestmarsches in Moskau wehrt sich gegen seine Verhaftung. (Bild: Pavel Golovkin/AP (12. Juni 2019))

Heute gehe sie das erste Mal auf die Strasse, sagt die Bankangestellte Olga. «Zum ersten Mal habe ich keine Angst, dass sie mir die Arme umdrehen und mich in einen Polizeibus zerren.» Olga und Tausende Moskauer versammelten sich am Mittwoch im Stadtzentrum zu einem Protestmarsch, dessen Zweck eigentlich schon am Vortag erreicht worden war: Da hatte die Polizei völlig überraschend das umstrittene Drogenverfahren gegen den Journalisten Iwan Golunow eingestellt. Aber Olga und die anderen Demonstranten wollten mehr. Dass Iwan frei sei, heisse noch nicht, dass sich alle Probleme in Luft aufgelöst hätten. «250000 Menschen, 27 Prozent aller ­Strafgefangenen, sitzen wegen Rauschgiftdelikten», rechnet Olga vor. Und viele wegen Drogen, die Polizisten ihnen untergeschoben hätten. «Freiheit für die politischen Häftlinge!», skandierte die Menge später. «Und Russland wird frei sein.»

Auf Moskaus Strassen ist wieder einiges los. Fast so viel wie heute vor einem Jahr, als die Fussball-WM angepfiffen wurde. Damals staunte die russische Hauptstadt über sich selbst, südamerikanische Fans und junge Russen verwandelten die Fussgängerzonen in lärmend-friedliche Tanzpools, Präsident Wladimir Putin schwärmte: «Viele Stereotypen über Russland sind zusammengebrochen.» Ein Jahr später aber zeigt sich, dass auch «die beste Fussball-WM der Geschichte», so die Agentur RIA Nowosti, die kantige politische Kultur des Landes nicht verändert hat. «Die WM war eine Minute Freiheit», sagt Olga. «Mehr nicht.»

Demos mit Gitarrenmusik

Dabei scheint einiges in Bewegung geraten zu sein. Der kritische Theater- und Filmregisseur Kirill Serebrennikow, der wegen angeblicher Unterschlagung staatlicher Subventionen vor Gericht steht, wurde schon im April aus dem Hausarrest entlassen. Nach monatelangen Protesten im nördlichen Gebiet Archangelsk bliesen die Behörden – zumindest offiziell – die Errichtung einer Grossmüllkippe ab. In Jekaterinburg stellte der Gouverneur nach tagelangen Demonstrationen Tausender Menschen den Bau ­einer geplanten Kirche ein. Schon vorher war die Übergabe der Isaakskathedrale in Sankt Petersburgs an die Russisch-Orthodoxe Kirche an Bürgerprotesten gescheitert.

Diese Proteste waren meist gewaltfrei, oft fröhlich. Vor allem in Jekaterinburg, wo jugendliche Demonstranten Gitarre spielten und sangen, erinnerten sie an die Fussballpartys des letzten Sommers. Und wie die WM besitzt die neue Protestbewegung ihre eigene Dramatik: Alle Mahnwachen und Unterschriftenaktionen für Golunow galten als aussichtslos. Egal ob schuldig oder unschuldig – gegen wen in Russland einmal ein Strafverfahren als mutmasslicher Drogenhändler eröffnet ist, der ist statistisch so gut wie verurteilt. So wurde Golunows Freilassung zu einer ähnlichen Sensation wie 2018 der Achtelfinalsieg der «Sbornaja» im Elfmeterschiessen gegen die Spanier. Vor allem Journalisten begeisterten sich an Golunows Rettung. «Mir scheint, wir sind heute alle ein bisschen freier geworden», schrieb eine Moskauer Berufskollegin auf Facebook.

Worte der Hoffnung, sie erinnern wieder an die WM, als Moskauer Liberale diskutierten, ob die Polizei auch im Sommer 2019 spontan auf der Strasse aufgestellte Lautsprecherboxen und junge Leute mit Bierflaschen in der Hand dulden würde. Aber diesen Sommer ist auf Plätzen und in Parks der bärtige Blogger Michail Lasutin mit mehreren Kampfsportlern unterwegs, um Alkohol und Zigaretten zu beschlagnahmen. Wer sich weigert, wird oft mit Pfefferspray attackiert.

Mehr Russen sind bereit, auf die Strasse zu gehen

Während der WM hätte die Staatsmacht einen Monat punktuelle Liberalisierung veranstaltet, sagt der Menschenrechtler Sergei Dawidis. Das habe nichts mit den Zugeständnissen jetzt zu tun. Die Regierung nutzte den WM-Start im Juni 2018 aber auch, um ganz nebenher die Erhöhung des Rentenalters um fünf Jahre anzukündigen, die Verwirklichung dieser Entscheidung drückt ebenso auf die Stimmung wie die wirtschaftliche Dauerkrise. Seit Ende 2014 ist laut dem Meinungsforschungszentrum Lewada der Anteil der Russen, die zu Protestaktionen gegen den sinkenden Lebensstandard und zur Verteidigung ihrer Rechte bereit sind, von 14 auf 27 Prozent gestiegen. Aber der Oppositionspolitiker Wladimir Ryschkow zählte am Mittwoch in Moskau gerade mal 2000 Demonstranten, ein Bruchteil der etwa 50000 Menschen, die bei den Anti-Putin-Protesten 2011 und 2012 auf der Strasse waren. Und auch damals fehlte die kritische Masse, um Putins Macht ernsthaft in Frage zu stellen.

Aber nach Ansicht vieler Politologen fürchtet der Staatschef nichts mehr als Massenproteste, die in eine Rebellion gegen ihn ausarten könnten. Der Kreml bemühe sich zusehends, Rücksicht auf die schlechte Laune des Volkes zu nehmen. Und es heisst, die Entscheidungsprozesse in der Präsidialverwaltung liefen rationaler, seit dort Sergei Kirijenko für Innenpolitik zuständig ist. Er war vor gut 20 Jahren Reformpremier. Aber eine vorsichtigere und klügere ist noch keine liberale Staatsmacht. Neue Gesetze verbieten sehr pauschal «Beleidigungen» der Staatsorgane und nehmen das Internet zusätzlich unter Kontrolle. In Moskau läuft ein Prozess gegen zehn junge Leute, die laut Anklage einen Staatsstreich planten, die Verteidigung aber behauptet, ihre Gruppe «Neue Grösse» hätte einen Geheimdienstspitzel organisiert. Mehrere Anarchisten aus Sankt Petersburg und Pensa, die als Terroristen angeklagt sind, sagen, bei den Verhören hätten Staatssicherheitsbeamte sie gefoltert. Nach Angaben des Portals Politpressing.org werden in Russland 10 bis 17 Terror- oder Extremismusverfahren jährlich aus politischen Motiven eröffnet.

Teilnehmer wurden massenweise verhaftet

Die Grossmüllkippe im Gebiet Archangelsk wird nach Angaben von Anwohnern weitergebaut. Und es ist weiter üblich, dass Behörden angemeldete Demos verbieten und die Polizei danach ihre Teilnehmer massenweise verhaftet. So hagelt es jetzt auch in Moskau Arreste und Geldbussen. Laut dem Bürgerrechtsportal Ovd.info gab es 549 Festnahmen, darunter Passanten und 40 Journalisten, mehrere Menschen wurden verprügelt. Die Sicherheitsorgane tun das Ihre, um den zivilen Ungehorsam kleinzuhalten.

Auch Olga, die Bankangestellte, landete im Polizeiwagen, sie trug ein kleines Pappschild: «Ich/wir sind Golunow.» Das war wohl zu extremistisch. «Es gibt keinen Grund zur Euphorie, das Regime hat sich nicht geändert», sagt der Publizist Nikolai Swanidse. Ein Jahr nach der Fussball-WM ist die Partystimmung in Moskau dahin.

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