DIPLOMATIE: Leuthard: Schweiz könnte vermitteln
Die Schweiz könnte im Konflikt mit Nordkorea vermitteln. «Wir sind bereit, unsere Dienste als Mediatorin anzubieten», sagte Bundespräsidentin Doris Leuthard gestern der Nachrichtenagentur Reuters. «Es ist jetzt wirklich Zeit, sich an einen Tisch zu setzen. Die Grossmächte stehen in der Verantwortung.» Zudem liess die CVP-Bundesrätin eine Spitze gegen US-Präsident Donald Trump fallen: «Twitter ist kein passendes Instrument dafür, (...) solche Gespräche müssen sehr diskret ablaufen.»
Schlecht kommt das beim Präsidenten der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, dem St. Galler SVP-Nationalrat Roland Büchel, an. «Leuthard ‹trumpt› selbst in die Falle», frotzelt Büchel. Leuthard mache die gleichen Fehler wie der US-Präsident – einfach via Medien statt via Twitter. «Will Leuthard die guten Dienste der Schweiz anbieten, muss sie das hinter verschlossenen Türen tun», sagt Büchel. «Leuthard hat mit ihrem Vorpreschen der Schweiz und dem Frieden keinen Dienst erwiesen.» Bei anderen Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommission findet die Bundespräsidentin mehr Verständnis. Von einer «vernünftigen Idee» spricht die Luzerner SVP-Nationalrätin Yvette Estermann. «Wenn jemand helfen kann, dann sicher die Schweiz als neutrales Land ausserhalb der EU.» Die St. Galler SP-Nationalrätin Claudia Friedl spricht von einer «grossen Herausforderung», welche die Vermittlerrolle für die Schweiz bedeuten würde. Diese müsste zuerst klären, ob in dieser Konstellation eine Vermittlung möglich sei. CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter sähe die Bundespräsidentin persönlich als ideale Vermittlerin. «Sie bewegt sich sehr sicher auf dem internationalen Parkett», sagt die Baselbieterin. Die Schweiz habe es in den vergangenen Jahren geschafft, China näherzukommen. Das gelte es jetzt zu nutzen, um Nordkorea zu stabilisieren. (ffe)
