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Kommentar

EU-Gipfel: Doch noch gemeinsam

Die Ergebnisse des EU-Migrationsgipfels mögen mager wirken. Doch trotz aller Kritik zeigen sie die Absicht auf gemeinsame Lösungen, statt Alleingänge.
Remo Hess, Brüssel
EU-Korrespondent Remo Hess.

EU-Korrespondent Remo Hess.

Man könnte meinen, wenn sich die EU-Staats- und -Regierungschefs zum Gipfeltreffen einfinden, dann würden knallharte Entscheide gefällt. Tatsächlich ist in den meisten Fällen alles schon seit Wochen vorbereitet. EU-Beamte und die sogenannten Sherpas aus den Hauptstädten feilen an der gemeinsamen Abschlusserklärung. Jeder Satz wird in sprach­licher Kleinstarbeit bis ins Detail austariert. Den europäischen Staatenlenkern gebührt es dann bloss noch, ihre vorbereiteten Statements in die Kameras zu sagen und sich gegenseitig auf die Schulter zu klopfen. Aber bei einem so umstrittenen Thema wie der Migration ist alles anders. Die gestrige Schlusserklärung stand bis zuletzt auf wackeligen Füssen. Emmanuel Macron und Co. mussten sich höchstpersönlich mit dem Stift in der Hand über das Papier beugen und einzelne Formulierungen bis in die Morgenstunden ausknobeln. Das Ergebnis ist ein Text, der alles wie auch nichts ist. Die EU beschliesst gemeinsame Asylzentren, aber auf der Basis totaler Freiwilligkeit. Die EU schlägt vor, in Nordafrika Schutzzonen einzurichten, und bemerkt, dass das wegen der menschenrechtlichen Situation nur schwer möglich ist. Alles bloss Blabla also, was da aus Brüssel kommt? Nein. Es ist der Wille zur viel zitierten «gesamteuropäischen Lösung», der sich in so einem Dokument materialisiert. So widersprüchlich und der Realität enthoben einem der Inhalt auch vorkommen mag: Die europäischen Staaten scheinen bei der Migrationspolitik doch noch gemeinsam statt in nationalen Alleingängen vorankommen zu wollen. Das ist trotz aller Differenzen ein Wert an sich. Die EU – so viel ist klar – ist auch eine Wortegemeinschaft.

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