Ein Bayer will an die EU-Spitze

Manfred Weber, Fraktionschef der Christdemokraten und CSU-Vize, will die Nachfolge von Jean-Claude Juncker antreten.

Remo Hess, Brüssel
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Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament. (Bild: Olivier Hoslet/EPA (Brüssel, 5. September 2018)

Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament. (Bild: Olivier Hoslet/EPA (Brüssel, 5. September 2018)

Manfred Weber ist ein besonnener Mensch. Freundlich im Ton und gemässigt in der Sache. Bevor er etwas sagt, überlegt er lieber zweimal. Und so betont er auch am Mittwoch, sich seine Gedanken gemacht zu haben. Kann ich das? Bin ich den Herausforderungen gewachsen? Die Antwort: «Ja, ich bin bereit», so Weber vor versammelter Presse im Brüsseler EU-Parlament. Der 46-jährige Niederbayer will EU-Kommissions- präsident werden.

Weber ist Chef der grössten Fraktion im EU-Parlament, der Europäischen Volkspartei (EVP). Als solcher kann er sich Chancen auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker ausrechnen. Seit 2014 gilt die ungeschriebene Regel, dass die EU-Staats- und Regierungschefs jenen Kandidaten für die Kommissionsspitze vorschlagen, dessen Partei die EU-Wahlen gewonnen hat. Zudem gilt Weber als Brückenbauer – eine gewisse partei­übergreifende Unterstützung ist ihm also sicher. Weber ist ein Christdemokrat aus den Reihen der bayrischen CSU. Im Vergleich zu Horst Seehofer oder Markus Söder verzichteter aber auf polarisierende Äusserungen und setzt auf Kooperation statt Konfrontation. Im CSU-Asylstreit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel versuchte sich Weber als Vermittler zu positionieren. Wie weit sein Einfluss in der Parteiführung geht, ist jedoch umstritten.

Kritiker monieren, Weber verfüge über kein klares Profil. Er sei zu friedliebend und ihm fehle die Durchschlagskraft, die es im täglichen Umgang mit Regierungschefs und zur Leitung der über 30000 Kommissionsbeamten brauche. Dass er sich als Fraktionschef stets davor drückte, den ebenfalls der EVP angehörenden ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach seinen euroskeptischen Ausfällen in die Schranken zu weisen, haben viele innerhalb der Partei nicht vergessen. Zudem kann Weber auf keinerlei Exekutiv­erfahrung zurückblicken. Seine politische Karriere beschränkt sich in erster Linie auf die 14 Jahre als EU-Abgeordneter.

Die Unterstützung Berlins scheint dem ausgebildeten Ingenieur jedenfalls sicher zu sein.Merkel hat ihren Plan, Bundesbank-Chef Jens Weidmann als Nachfolger von Mario Draghi an der EZB-Spitze zu installieren, nach Gegenwehr aus dem europäischen Süden aufgegeben. Nun zielt sie auf das Amt des Kommissionspräsidenten. 52 Jahre nach Walter Hallstein wäre es erst das zweite Mal überhaupt, dass Deutschland diesen Posten besetzen könnte.

Ob Weber von der EVP am 8. November tatsächlich ins Rennen geschickt wird, ist aber noch nicht gesetzt. Da wäre noch Brexit-Chefverhandler Michel Barnier, dem ebenfalls Ambitionen nachgesagt werden. Schafft es Barnier rechtzeitig, Theresa May zur Unterschrift des Austrittsabkommens zu bewegen, wäre er ein gefährlicher Konkurrent für Weber. Aber auch der ehemalige finnische Premier, der Marathon-laufende Alexander Stubb, soll in den Startlöchern stehen.

Was hätte ein Kommissions-Chef Manfred Weber für die Schweiz zu bedeuten? Im Interview mit unserer Zeitung gab sich Weber vor etwas mehr als einem Jahr noch als Freund des Föderalismus. Weber: «Wir sind ein Verbund befreundeter, souveräner Nationen, die ihre Identität haben. So wie ich Bayer bleiben will, wollen andere Franzosen oder Italiener bleiben.» Gleichzeitig hielt er aber fest: «Wer die Vorteile dieser Gemeinschaft haben will, der muss auch die Spielregeln akzeptieren.»