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Ein Jahr mit Zehntausenden Festnahmen und Entlassungen

15. Juli 2016 Ein Jahr nach dem versuchten Militärputsch gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan haben in der Türkei mehr als 100000 Staatsbedienstete ihren Job verloren, über 50000 Verdächtige sind im Gefängnis gelandet. Die meisten Betroffenen sollen zur Gülen-Bewegung gehören, die von Ankara für den Putschversuch verantwortlich gemacht wird. Doch hat es auch Tausende kurdische Oppositionelle, kritische Journalisten, unabhängige Wissenschafter und andere Gegner Erdogans getroffen. Die meisten Festnahmen und Entlassungen erfolgten auf der Grundlage von Notstandsdekreten ohne nähere Begründung. Viele Inhaftierte erhielten erst nach Monaten eine Anklageschrift, die meisten warten noch immer auf ihren Prozess. Ein Einspruch gegen die Dekrete vor Gericht ist nicht möglich.

Nachdem eine Gruppe von Soldaten in der Nacht des 15. Juli versucht hatte, Erdogan zu stürzen, stand das Militär naturgemäss im Fokus der Ermittlungen. Fast 7000 Soldaten wurden inhaftiert, darunter mehr als 160 Generäle und Admiräle. Zahlreiche Offiziere setzten sich nach Deutschland ab und beantragten Asyl. Bei der Polizei, die besonders von der Gülen-Bewegung infiltriert worden sein soll, gab es 8800 Festnahmen. Ebenfalls stark gesäubert wurde die Justiz: Seit dem Putschversuch wurden mehr als 2400 Richter und Staatsanwälte festgenommen, darunter Dutzende Mitglieder der obersten Gerichte.

Im November wurden die beiden HDP-Vorsitzenden, Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas, sowie neun weitere Abgeordnete der prokurdischen Oppositionspartei verhaftet. Ihnen werden Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen. In den folgenden Wochen wurden Hunderte HDP-Mitglieder ins Gefängnis geworfen und Dutzende Bürgermeister ihrer Schwesterpartei DBP abgesetzt.

159 Journalisten im Gefängnis

Unter dem Ausnahmezustand schloss Ankara mehr als 160 Medien, Tausende Journalisten verloren ihren Job. Neben Medien, die der Gülen-Bewegung nahestehen sollen, traf es vor allem kurdische Sender und Publikationen. Derzeit sitzen 159 Journalisten im Gefängnis, zumeist wegen Terrorvorwürfen. Die türkische Regierung griff auch im Bildungsbereich durch. Die Regierung hat zahlreiche Schulen und Universitäten der Gülen-Bewegung im In- und Ausland geschlossen und Tausende Lehrer, Dozenten und Professoren entlassen.

Westliche Staaten kritisieren das Vorgehen der Regierung als unverhältnismässig und mahnen zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit. Die Oppositionsparteien werfen Erdogan vor, die Notstandsdekrete zu missbrauchen, um alle Gegner auszuschalten. Sie fordern die Aufhebung des Ausnahmezustands und die Freilassung aller inhaftierten Journalisten und Abgeordneten. (sda)

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