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Ein Jahr nach Unabhängigkeitsvotum im Nordirak: Kurden wählen neues Parlament

Ein Jahr nach dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak hat die Autonomieregion über ein neues Parlament abgestimmt. Die erste Wahl der Volksvertreter nach dem militärischen Sieg gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gilt als richtungsweisend.
KDP-Regierungschef Nechirvan Barsani bei seiner Stimmabgabe in Erbil. (Bild: EPA/Gailan Haji (30. September 2018))

KDP-Regierungschef Nechirvan Barsani bei seiner Stimmabgabe in Erbil. (Bild: EPA/Gailan Haji (30. September 2018))

(sda dpa) Bis zum Nachmittag lag die Wahlbeteiligung bei etwa 40 Prozent. Ein Endergebnis wird in den kommenden Tagen erwartet.

Mehr als 3,8 Millionen Wähler sind dazu aufgerufen, die 111 Abgeordneten des Regionalparlaments in der Stadt Erbil zu wählen. Die regierende Kurdische Demokratische Partei (KDP) gilt als Favoritin.

KDP-Regierungschef Nechirvan Barsani gab seine Stimme am Sonntag in Ankawa nahe der Regionalhauptstadt Erbil ab und appellierte bei einer Pressekonferenz: "Ich rufe alle Wähler dazu auf, über das Schicksal ihres Landes in denen kommenden vier Jahren mitzubestimmen."

Zweite grosse Partei ist die Patriotische Union Kurdistans (PUK). Daneben kandidieren kleinere Gruppen, unter anderem die Reformbewegung Gorran ("Wandel"). Die KDP hatte 2013 bei der Wahl 38 Sitze errungen, Gorran 24 und die PUK 18 Mandate.

Verwerfungen mit Bagdad

Vor einem Jahr hatte Barsanis Onkel, der damalige Präsident Massud Barsani, ein Unabhängigkeitsreferendum vorangetrieben, bei dem die Menschen in der Region zu mehr als 92 Prozent für eine Abspaltung vom Rest des Landes votierten. Trotz des klaren Ergebnisses folgten zur Enttäuschung vieler Kurden jedoch keine weiteren Schritte, sondern schwere Verwerfungen mit der Zentralregierung in Bagdad und mit Nachbarstaaten.

Die zunächst für den 1. November vergangenen Jahres geplante Parlamentswahl wurde deswegen verschoben. Barsani erklärte seinen Rücktritt vom Amt des kurdischen Präsidenten. Die Wahl vom Sonntag wird auch als Test seiner Popularität gesehen.

Sorge um labile Ökonomie

Die Bürger sorgen sich derweil vor allem um die labile Ökonomie ihrer Heimat. "Unser Leben braucht wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage Veränderung, deswegen bin ich hier", sagte der Wähler Abdel Rahman Amin.

Die Region leidet noch immer unter den Folgen der IS-Herrschaft, die Terrormiliz hatte bei seinem Vormarsch auch Teile der Kurdengebiete eingenommen. Eine Wirtschaftskrise hinderte die Autonomieregierung in den vergangenen Jahren daran, Gehälter vollständig und pünktlich auszahlen, was Proteste nach sich zog. Auch die Beziehungen Erbils zur Zentralregierung in Bagdad sind weiter angespannt.

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