Ein Kandidat mit Makel: Dieser Mann soll auf Angela Merkel folgen

Die SPD-Basis wollte ihn nicht, nun sollen ihn die Deutschen wählen: Finanzminister Olaf Scholz strebt nach dem Kanzleramt.

Christoph Reichmuth aus Berlin
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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (l) und ihr möglicher Nachfolger, SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (l) und ihr möglicher Nachfolger, SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Bild: John Macdougall/DPA (Berlin, 3. Juni 2020)

Kämpferisch und am Ende seiner Rede nachdenklich zeigte sich der amtierende Finanzminister Olaf Scholz am Montag vor den Medien in Berlin. Flankiert von den Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken erläuterte er seine Kanzlerkandidatur. «Ich will gewinnen», sagte der 62-jährige Finanzminister und Vizekanzler.

Am Ende seiner etwa 20-minütigen Ansprache zeigte er sich über seine einstimmige Nominierung durch den Parteivorstand gerührt. «Für einen Politiker ist das ein ganz besonders demokratischer Moment.»

Der langjährige Erste Bürgermeister Hamburgs soll die in den letzten Jahren auf Umfragewerte von 15 Prozent zusammengeschrumpfte Partei aus der Depression und von dort direkt an die Spitze der nächsten Regierung führen. Im Herbst 2021 endet die dann 16 Jahre andauernde Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Die älteste demokratische Partei Deutschlands hat sich an der ostdeutschen Regierungschefin seit ihrem Amtsantritt 2005 verzweifelt die Zähne ausgebissen.

In der Coronakrise hat sich Scholz bewährt

Scholz gilt als einer der im Volk beliebtesten Sozialdemokraten, nicht zuletzt auch deshalb, da er als Finanzminister in der Coronakrise unbürokratisch Milliardenhilfen für Wirtschaft und Kultur ermöglichte. Seit Jahren fehlt der SPD eine charismatische Führungsfigur, wie sie etwa die Grünen in Robert Habeck haben. Auch Scholz ist nicht der charmante «Menschenfänger», er wirkt bei seinen Auftritten eher spröde, erinnert vom Politstil an Angela Merkel.

Auch sie traten gegen Merkel an

  • Frank-Walter Steinmeier: Schon vor den Bundestagswahlen 2009 legte sich die SPD früh auf einen Kanzlerkandidaten fest: Anfang September 2008 nominierte der Parteivorstand den heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (64), der im ersten Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel Aussenminister war. Doch der ehemalige Kanzleramtschef von Gerhard Schröder scheiterte krachend. Die Genossen sackten auf 23 Prozent ab und flogen aus Merkels Regierung.
  • Peer Steinbrück: Der nächste, der an Merkel scheiterte, war 2013 der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück. Das Wahlresultat des Hanseaten war eine herbe Enttäuschung – die SPD erholte sich kaum vom Schock 2009 und erreichte 25,7 Prozent. Der Ex-Finanzminister wirkte in seinen Voten für die einfachen Bürger im Wahlkampf wenig glaubwürdig. Die Quittung folgte am Wahltag. Merkel schmiedete ein Bündnis aus Union und SPD – ohne Steinbrück.
  • Martin Schulz: Was herrschte für eine Euphorie an der SPD-Parteibasis, als der vormalige Präsident des Europäischen Parlaments zum SPD-Chef und Kanzlerkandidaten ausgerufen wurde. Mit 100 Prozent der Stimmen setzten ihn die Genossen an die Spitze der ältesten Partei Deutschlands. Doch der «Schulz-Zug» entgleiste. Das Experiment endete bei den Wahlen 2017 für die SPD im Desaster. Sie holte mit 20,7 Prozent ihr schlechtestes Resultat der Geschichte.

Doch verfügt der Jurist über langjährige Regierungserfahrung – eine Karte, die die SPD ausspielen möchte. Immerhin bietet sich den Genossen 2021 erstmals die Chance, nicht gegen eine amtierende Kanzlerin ins Rennen um das Kanzleramt steigen zu müssen. Wen auch immer die Union aus dem Hut zaubern wird – Markus Söder, Friedrich Merz oder Armin Laschet – alle Kandidaten steigen ohne Amtsbonus in den Wahlkampf.

Doch die Mission birgt für die Genossen Risiken. Scholz gilt in den Reihen der SPD als Mann der Mitte, im linken Parteilager geniesst der Pragmatiker kaum Anhänger. Zugleich wirkt die am Montag demonstrativ zur Schau gestellte Einigkeit zwischen Parteipräsidium und Olaf Scholz unglaubwürdig.

Bild: John Macdougall/DPA (Berlin, 3. Juni 2020)

Das dezidiert links agierende SPD-Co-Präsidium um Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken war es, das den amtierenden Minister bei der Basis-Wahl an die SPD-Spitze letztes Jahr mit linken Versprechen wie der Abkehr von Hartz IV, Steuern für Superreiche und dem möglichen Ausstieg aus der Grossen Koalition ausgestochen hatte.

SPD-Spitze für Bündnis mit der Linkspartei

Nun soll Merkels Finanzminister, der Grosse Koalitionen nicht per se verteufeln mag und vor wenigen Monaten gegen die Abschaffung von Hartz IV argumentiert hatte, mit Inhalten in einen Wahlkampf ziehen, hinter denen er möglicherweise nur teilweise steht – behaftet mit dem Makel, nicht einmal bei der eigenen Parteibasis genug für eine Wahl gepunktet zu haben.

Apropos Parteiführung: Diese erwies dem so kämpferisch auftretenden Olaf Scholz mit Interviews übers Wochenende einen Bärendienst. Sowohl Esken als auch Walter-Borjans machten sich für ein «progressives Bündnis» nach den nächsten Wahlen stark, die Linkspartei könne dafür ein möglicher Partner sein.

Scholz wollte sich nicht so deutlich zu einer Koalition mit den Linken äussern, schloss eine Zusammenarbeit indes nicht aus – zumal er antrete, «um der CDU die Gelegenheit zur Erneuerung in der Opposition» zu geben. Esken wollte angesichts der Kräfteverhältnisse – die Grünen liegen in Umfragen vor der SPD – nicht einmal ausschliessen, dass die SPD in einem rot-rot-grünen Bündnis als Juniorpartner unter einem grünen Kanzler mitregieren könnte. Solche Gedankenspiele untergraben die Glaubwürdigkeit von Scholz’ Ankündigung, er wolle die nächste SPD-Regierung anführen.