Kommentar
Ein verlorenes Jahr für Spanien

In Spanien wurde ein neuer Ministerpräsident gewählt. Der Kommentar zur Wahl von Mariano Rajoy.

Ralph Schulze, Madrid
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Mariano Rajoy.

Mariano Rajoy.

Keystone

Nach fast einem Jahr politischen Stillstands und langem Ringen hat Spanien endlich wieder eine neue Regierung. Doch die zahlenmässig überlegene Opposition kann jede parlamentarische Initiative von Ministerpräsident Rajoy blockieren. Es ist also gut möglich, dass die politische Lähmung Spaniens, durch welche die viertgrösste Wirtschaftsmacht der Eurozone bereits viel kostbare Zeit verlor, noch nicht beendet ist.

Dabei braucht das Euro-Krisenland dringend Reformen: Noch immer ist das Haushaltsdefizit nicht unter Kontrolle, der Schuldenberg wächst, die Jobkrise zwingt Zehntausende junge Spanier zum Auswandern, die Rentenkasse wankt, das Bildungssystem krankt, Katalonien will sich abspalten.

Auch wenn an vielen Stammtischen gewitzelt wird, dass es Spanien in diesem Jahr ohne gewählten Ministerpräsidenten fast besser ging als mit einer stabilen politischen Führung. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Es wird ja wohl niemand im Ernst glauben, dass es einem Land gut bekommt, im Reformstau zu stecken und seine Probleme vor sich herzuschieben. Mehr als 300 Tage ohne handlungsfähige Regierung bedeuten ein verlorenes Jahr – ein Jahr ohne Fortschritt und Erneuerung.