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Kommentar

Italiens neue Regierung: Ein Weckruf für Europa

Korrespondent Dominik Straub über die neue Regierung in Italien.
Dominik Straub, Rom
Dominik Straub

Dominik Straub

In Rom scheinen die Würfel gefallen zu sein: Italien wird als erstes Gründungsmitglied der EU eine Regierung erhalten, die nur aus populistischen, europaskeptischen Parteien besteht. Eine Regierung, in der mit der Lega eine Partei vertreten ist, die mit dem Front National in Frankreich liiert ist. Eine Regierung, in deren Programm Pläne enthalten sind, die das Land auf direktem Weg in den Staatsbankrott führen könnten.

Die neue Regierung ist demokratisch einwandfrei legitimiert: Die italienischen Wähler haben am 4. März unmissverständlich gegen das bisherige System gestimmt. Dass die «Regierung des Wandels» mit einem Premier antritt, der in den Augen vieler Protestwähler als Jus-Professor die verhasste Bildungs- und Geldelite verkörpert, mag widersprüchlich wirken. Aber an Widersprüche wird man sich in Italien gewöhnen müssen.

Die Wähler hatten viele Gründe, sich von den traditionellen Parteien abzuwenden. Wenn in einem Land wie Italien – ähnlich wie in Deutschland – immer mehr Menschen in Armut leben, dann hat das System versagt. Dann haben Protestparteien leichtes Spiel. Man sollte das, was nun in Rom passiert, besser nicht als italienische Extravaganz interpretieren, sondern als das, was es in Wirklichkeit ist: ein dringlicher Weckruf für Resteuropa.

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