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Eine Niederlage für Angela Merkel

Redaktorin Isabelle Daniel über den Wahlkampf in Deutschland.
Isabelle Daniel
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«Bitte mehr Wummms!», hat die «Zeit» jüngst von der deutschen Politik gefordert. Damit hat die Zeitung eingestimmt in den Chor der Gelangweilten. «Bieder», «brav», «öde»: Selten ist ein deutscher Bundestagswahlkampf medial mit so viel demonstrativer Schläfrigkeit begleitet worden wie dieser. Richtig ist: «Wummms!» hat es in diesem Wahlkampf bisher nicht gemacht. Das Bedürfnis, sich mit Popcorn vor den Fernseher zu setzen, dürfte sich bei den meisten deutschen Wahlberechtigten wohl noch nicht eingestellt haben. Eine Polarisierung des politischen Diskurses nach amerikanischem oder britischem Vorbild ist ausgeblieben.

Da ist gut so: Die Hauptgegner im deutschen Wahlkampf rütteln nicht an den Grundfesten des Systems. Verhandelt wird über konkrete Ziele, vor allem in der Bildungs- und Sozialpolitik – zwei Politikbereichen, in denen sich die CDU von Bundeskanzlerin Angela Merkel und die SPD von Herausforderer Martin Schulz tatsächlich signifikant unterscheiden. Das grosse Jammern über die angebliche Behäbigkeit im deutschen Wahlkampf offenbart ein falsches Verständnis von Demokratie – und schadet der zivilisierten politischen Debatte.

Denn erstens ist die ausbleibende «Entertainisierung» der Politik in Deutschland ein Ausweis demokratischer Reife, die es zu erhalten gilt. Eine starke politische Polarisierung, wie sie sich jene wünschen, die nach mehr Unterhaltung im Wahlkampf rufen, basiert auf radikaler Vereinfachung und auf der Behauptung einer gesellschaftlichen Spaltung. Diese gibt es aber – zum Glück und der Propaganda der AfD zum Trotz – in Deutschland nicht.

Zweitens ignorieren diejenigen, die den Wahlsonntag schon seit Wochen als überflüssig bezeichnen und Merkel schon jetzt als Wahlsiegerin präsentieren, dass diese Wahl tatsächlich eine Zäsur markiert. Mit der AfD erhält erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Partei Einzug in das Parlament, die rechtsextremes Gedankengut propagiert. Genau deshalb wäre es auch falsch, Merkel als Wahlsiegerin zu bezeichnen. Das Gegenteil ist der Fall.

Ja, Merkel wird mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit Bundeskanzlerin bleiben. Ihre CDU wird aber gemäss Umfragen rund 6 Prozentpunkte gegenüber dem Ergebnis von 2013 einbüssen. Das ist zugleich ungefähr der Wert, den die AfD in den vergangenen vier Jahren an Zustimmung gewinnen konnte. Die an den rechten Rand verlorenen Wähler sind auch eine Niederlage für die Kanzlerin.

Isabelle Daniel

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