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Eklat bei Wahl von AfD-Kandidat

Bundestag Bei der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages wurde gestern der vormalige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit überwältigender Mehrheit zum Bundestagspräsidenten gewählt. Der Posten gilt nach dem Amt des Bundespräsidenten als der zweithöchste im Staat. Mit fast 45 Dienstjahren ist der 75-jährige Schäuble der dienstälteste Abgeordnete des Bundestages.

Die Wahl der Bundestags-­Vizepräsidenten gilt in der Regel als Formsache. Alle Parteien – ausser die CDU, die mit Schäuble den Präsidenten stellt – haben das Anrecht, einen Vize für Schäuble zu nominieren. Dieser wird dann in der Regel fraktionsübergreifend gewählt. Nicht so der Kandidat der Alternativen für Deutschland (AfD). Ihr Kandidat Albrecht Glaser scheiterte in drei Wahlgängen krachend an der erforderlichen Mehrheit der Stimmen.

Glaser sorgte im Wahlkampf mit Äusserungen zum Islam bei anderen Parteien für Empörung. Der 75-Jährige bezeichnete den Islam als politische Ideologie, der das Grundrecht missachte; daher dürfe für den Islam das Grundrecht nicht gelten. Schon im Vorfeld der ersten Sitzung machten die Parteien deutlich, Glaser wegen seiner Aussagen nicht wählen zu wollen. Die AfD kann in einer nächsten Bundestagssitzung einen erneuten Anlauf nehmen. Fraglich ist, ob sie nochmals Glaser nominiert oder einen anderen Kandidaten. (crb)

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