Erfolg für Trump: Brett Kavanaugh zum Richter am Supreme Court gewählt
Der umstrittene Brett Kavanaugh wird Richter am Obersten Gerichtshof der USA. Ein haarscharfer Sieg für Präsident Donald Trump.
Trotz Demonnstrationen wurde Brett Kavanaugh Richter am obersten Gerichtshof. (Bild: Keystone)
Trotz Vorwürfen sexueller Übergriffe wird der umstrittene Jurist Brett Kavanaugh Richter am Obersten Gerichtshof der USA. Der Senat bestätigte den erzkonservativen Kandidaten von Präsident Donald Trump am späten Samstagabend (Schweizer Zeit) mit einer knappen Mehrheit von 50 zu 48 Stimmen.
Die oppositionellen Demokraten stimmten bis auf Senator Joe Manchin gegen den 53 Jahre alten Kavanaugh, dem mehrere Frauen sexuelle Belästigung vorwerfen. Die Republikanerin Lisa Murkowski enthielt sich. Die Abstimmung wurde mehrfach von Demonstranten unterbrochen, die auf der Zuschauertribüne lautstark protestierten.
Aufruf zur Abstrafung der Republikaner
Das Ergebnis ist ein grosser innenpolitischer Sieg für Trump. Welches der beiden politischen Lager von Verlauf und Ausgang des Streits um Kavanaugh mehr profitieren könnte, ist aber umstritten. Viel hängt nach Einschätzung amerikanischer Kommentatoren davon ab, welche Wählerschaft stärker mobilisiert wird.
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Der demokratische Fraktionschef Chuck Schumer appellierte am Samstag an die Gegner Kavanaughs, die Republikaner bei den Kongresswahlen am 6. November abzustrafen. Die Nominierung von Kavanaugh sei einer der «traurigsten Momente» in der Geschichte des Senats, sagte Schumer. Der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell erklärte dagegen, Kavanaugh gehöre zu dem Besten, was Amerika zu bieten habe.
Kavanaugh war extrem unter Druck geraten, nachdem mehrere Frauen, darunter die Psychologie-Professorin Christine Blasey Ford, ihm sexuelle Übergriffe zu Studienzeiten vorgeworfen hatten. Kavanaugh bestreitet das.
sda
