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EU-Ratspräsident Donald Tusk sucht bisher vergeblich nach dem idealen Kandidatenmix für die EU-Topjobs

Bereits zum dritten Mal trafen sich die Staats- und Regierungschefs, um die EU-Spitzenposten zu besetzen. Ratspräsident Donald Tusk versuchte, den Durchbruch zu erzwingen.
Remo Hess, Brüssel
EU-Ratspräsident Donald Tusk. (Bild: AP)

EU-Ratspräsident Donald Tusk. (Bild: AP)

Böse Zungen behaupten, EU-Ratspräsident Donald Tusk führe ein Flohnerleben. Während Kollege Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident sich nach eigener Angabe 18 Stunden am Tag abrackere, genügt es «Teilzeit-Präsident» Tusk, alle drei Monate einen EU-Gipfel zu organisieren und in der Zwischenzeit ab und zu einem Staatsoberhaupt die Hand zu schütteln.

In den letzten Tagen allerdings hatte Tusk alle Hände voll zu tun. Ihm fällt die Herkulesaufgabe zu, bei der Besetzung der EU-Tobjobs den Kandidatenmix zu finden, der sämtliche Interessen der 28 Mitgliedsstaaten unter einen Hut bringt. Das ist umso schwieriger, weil sich diesmal nicht nur Deutschland und Frankreich gegenseitig das Leben schwer machen. Zusätzlich beharrt das EU-Parlament darauf, niemanden anders als eine Person aus seinen Reihen ins Amt des Kommissionspräsidenten zu wählen. Bereits zwei EU-Gipfel hat Tusk seit den EU-Wahlen Ende Mai verschwendet, ohne dass ein Ergebnis erzielt werden konnte. Am Wochenende nun sollte ihm dies nicht nochmals passieren. Im offiziellen Programm stand, dass dem gemeinsamen Abendessen bei Bedarf ein gemeinsames Frühstück folgt. Sprich: Tusk veranstaltet eine Art europäisches Konklave, bei dem er die Staats- und Regierungschefs zusammen in ein Zimmer sperrt, bis eine Lösung herauskommt.

Merkel verzichtet auf Manfred Weber

Immerhin hatte er schon ordentlich vorgearbeitet. Am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka kam es unter seiner Vermittlung zu einem Kompromiss der dort anwesenden EU-Regierungschefs. Der Kern war die Einigung zwischen Deutschland und Frankreich. Demnach verzichtet die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihren CSU-Freund Manfred Weber. Sie hat eingesehen, dass Weber weder unter den Staats- und Regierungschefs noch im EU-Parlament eine Mehrheit findet. Stattdessen soll es der Niederländer Frans Timmermans richten, der Spitzenkandidat der zweitstärksten Fraktion der europäischen Sozialdemokraten. Weber hätte im Gegenzug Präsident des EU-Parlaments oder Timmermans jetzigen Job als Kommissions-Vize übernehmen können. Der Job von Tusk’ Nachfolger als Ratspräsident fiele dann einem Liberalen zu. Weber bliebe noch das Amt des Parlamentspräsidenten oder Timmermans jetzigen Job als Kommissions-Vize. So weit zumindest der Plan.

Dass dieses Vorhaben kaum reibungslos über die Bühne geht, wurde jedoch schnell deutlich. Aus der christlich-demokratischen Volkspartei (EVP) hiess es, dass man keinesfalls beabsichtige, das Amt der Christdemokraten an die Sozis abzutreten. Es war eine offene Rebellion gegen Merkel, die offensichtlich nicht mehr die frühere Autorität besitzt, Deals im Namen der ganzen EVP abzuschliessen.

Auf der anderen Seite sah sich Timmermans mit Gegenwehr aus Polen und Ungarn konfrontiert. Als EU-Kommissar war er es, der den beiden Ländern wegen ihren umstrittenen Justizreformen auf die Pelle rückte. Die Debatte unter den Staats- und Regierungschefs verzögerte sich schliesslich um mehr als drei Stunden, dass bei Redaktionsschluss nicht absehbar war, ob jemand den Ofen anzünden und für weissen Rauch sorgen wird. Falls alle Stricke reissen würden, wurde schon der 15. Juli für einen zusätzlichen EU-Gipfel herumgeboten. Fest steht: Nicht nur im Vatikan, auch in Brüssel sind die Entscheidungswege manchmal nahezu unergründlich.

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