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EUROPA: Die europäische Fassade bröckelt

In Zeiten von Brexit, des Ukraine-Konflikts, von russischen und türkischen Grossmachtambitionen sowie katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen stellt sich die Frage: Wie weiter mit Europa? Die Antwort liegt nicht in geografischen Grenzen.
Gregory Remez
Grünen-Plakat im österreichischen Wahlkampf 2017. (Bild: Roland Schlager/APA)

Grünen-Plakat im österreichischen Wahlkampf 2017. (Bild: Roland Schlager/APA)

Gregory Remez

«Europa beginnt in Österreich» – mit diesem etwas polemischen Leitspruch haben Österreichs Grüne im aggressiv geführten Parteigrabenkampf der Parlamentswahl versucht, das Thema Europa auf die politische Agenda zu hieven. Gerade jetzt sei es wichtig, die «Idee eines friedlichen, sozialen und ökologischen Europas weiterzuentwickeln», denn nur durch ein Miteinander könne man die Herausforderungen unserer Zeit wie Klimawandel, Steuerflucht oder Migration lösen, forderte die Partei. Die Argumentation verfing nicht. Statt traumhafter Zugewinne gab es für die Grünen ein böses Erwachen: Nach dem Rekordergebnis von 2013, als man 12,4 Prozent holte, fiel die Partei mit desolaten 3,8 Prozent unter die im österreichischen System geltende 4-Prozent-Hürde – und damit aus dem Parlament.

Nun sind Österreichs Grüne nicht die Ersten, die sich mit dem Thema Europa auf dem Politparkett zu profilieren versuchten. Andere hatten heuer ja bereits vorgemacht, wie man mit radikalen Pro-Europa-Parolen Wahlen gewinnen kann, etwa Präsident Emmanuel Macrons Bewegung En Marche in Frankreich. Trotz vermeintlich wachsender Skepsis scheint Europa derzeit omnipräsent. Ob in Leitmedien, sozialen Netzwerken oder am Stammtisch – die Frage, wie es in Zeiten von Digitalisierung, unberechenbaren Migrationsströmen, wachsender Ungerechtigkeit, Elitenverdruss und Populismus mit dem Kontinent weitergeht, beschäftigt eine Vielzahl von Menschen.

Das Problem dabei ist: Nur die wenigsten scheinen sich darüber einig zu sein, was sie unter Europa eigentlich verstehen. An der Frage, was denn Europa ist – ein Kontinent, ein loser Staatenbund, eine pragmatisch-politische Idee, ein gescheitertes Projekt der Eliten, ein Gefühl, eine Frau –, scheiden sich von jeher die Geister. Bevor man sich also in Spekulationen über die Zukunft Europas verstrickt, sollte man sich da nicht erst einmal darauf verständigen, was dieses Europa überhaupt ist? Oder konkreter: Was bedeutet es, Europäerin und Europäer zu sein? Was unterscheidet sie von anderen Erdbewohnern? Gibt es so etwas wie eine europäische Identität? Und beginnt Europa tatsächlich in Österreich – oder nicht doch ganz woanders?

Türkei und Russland als Gegenmodelle zu Europa

Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse in Europa scheinen Fragen dieser Art brennender denn je: Die Briten verhandeln aktuell über ihren Austritt aus der Europäischen Union; die EU-Mitglieder Polen und Ungarn pfeifen auf grundlegende demokratische Prinzipien; die Türken kehren der EU unter Präsident Recep Tayyip Erdogans Schimäre einer neuen osmanischen Vorherrschaft den Rücken; zwischen den Westeuropäern und den Russen, deren Staatschef Wladimir Putin ebenfalls imperialen Zeiten nachtrauert, herrscht Eiszeit; und inmitten dieser Konflikte pochen die Katalanen auch noch auf ihre Unabhängigkeit von Spanien, EU-Mitglied seit 1986.

Kein Zweifel, dem alten Kontinent ging es schon besser. Würde man Europa mit einem Wohnhaus vergleichen, dann wäre es akut sanierungsbedürftig; neben der Fassade bröckeln derzeit auch alle übrigen Wände. Wie aber dieses Haus im Innern genau aussieht und wo dessen Aussenwände verlaufen, darüber streiten sich Fachleute seit Generationen. Dass ihr Disput keinen Abschluss findet, liegt daran, dass der geografische Raum der europäischen Geschichte kaum je ein konstanter, sondern immer ständigen Veränderungen unterworfen war. Die Frage nach einem europäischen Gebiet oder einer europäischen Identität ist daher weniger eine geografische als vielmehr eine politische. Wie lässt es sich sonst erklären, dass für manche die Vorstellung, dass Weissrussland oder die Ukraine zu Europa, ja gar zur EU gehören sollen, völlig abwegig scheint, obwohl die Ostgrenze Europas in geografischer Hinsicht eigentlich am Ural verläuft.

«Europa hat keine natürlichen Grenzen, vor allem nach Osten ist es prinzipiell offen», sagt Frank Schimmelfennig, Professor für europäische Politik an der ETH Zürich. Europa ist aber natürlich auch kein potenziell endloser Raum. Dessen Begrenzungen liegen nur nicht in der Geografie, sondern in geteilten Grundsätzen im Habermas’schen Sinne: «Wie sich Europa heute definiert, hängt eng mit zwei Grundideen der europäischen Integration zusammen: Einerseits müssen europäische Staaten zwingend liberale Demokratien sein, andererseits hat deren nationale Politik über gemeinsame Institutionen zu erfolgen, darf also nicht gegeneinander gerichtet sein.» Folglich liegen die Grenzen Europas überall dort, wo diese beiden Grundideen nicht geteilt werden.

Für Schimmelfennig ist demzufolge auch klar, wo die osteuropäische Expansionsgrenze heute de facto verläuft. «Die Türkei unter Erdogan sowie Russland unter Putin stellen klare Gegenmodelle zum heutigen Europa dar. Kulturell sind die beiden Länder sicher eng mit Europa verwoben, doch solange ihre Systeme den Grundideen der europäischen Integration zuwiderlaufen, können sie nicht Teile Europas sein.»

Nicht ein existierender Raum, sondern ein Projekt

Etwas anders sieht das Teresa Pullano vom Europainstitut der Universität Basel. Für die Professorin der European Global Studies liegt die Antwort auf die Europafrage nicht primär in geteilten Grundsätzen, sondern im Prozess­charakter der europäischen Integration. «Der Prozess der territorialen Bildung Europas ist heute dematerialisiert und offen. Da geht es nicht primär um Grenzen, sondern darum, das fragile geopolitische Gleichgewicht zu wahren. Der wirkliche Kampf um die europäische Grenze ist heute viel abstrakter: Er dreht sich vor allem um die Frage, inwiefern Europa künftig bereit ist, seine Immigranten zu integrieren.»

Deshalb ist für Pullano klar: Auch wenn in osteuropäischen Gesellschaften die Bewunderung für Europa und die Enttäuschung über Europa dicht beieinanderliegen und es dort antieuropäische Strömungen gibt, kann sich Europa nicht einfach von Staaten wie der Ukraine, Moldawien, Weissrussland oder Russland abwenden. «Russische Kultur ist europäische Kultur. Es wäre gefährlich für Europa, Russland gänzlich den Rücken zu kehren – auch wenn der Dialog aktuell schwierig ist.» Die De-facto-Grenze Europas zieht die Politikwissenschafterin woanders: «So wenig wünschenswert das auch sein mag, der Graben ist heute ein religiöser. Er liegt an der Schwelle zur muslimischen Welt. Die Türkei kann unter den Ambitionen Erdogans nicht zu Europa gerechnet werden.»

Die Divergenz von Fachleuten bei der Grenzdiskussion offenbart vor allem eines: Die Frage nach einer europäischen Identität, sofern es eine solche überhaupt gibt, lässt sich nicht allgemeinverbindlich und zeitlos beantworten. Deshalb wäre es sinnvoll, Europa nicht als real existierenden Raum, sondern als Prozess und Projekt zu definieren, schlägt Holm Sundhaussen, Professor für südosteuropäische Geschichte an der Freien Universität Berlin vor. «In der Präambel zur gescheiterten Verfassung für Europa vom Sommer 2003 wurde nach langen Debatten eine pragmatische Lösung gefunden. Obwohl das historische Erbe darin angesprochen wurde, standen die modernen Grundprinzipien und ihre Weiterentwicklung im Vordergrund. Ein so verstandenes, offenes und der Zukunft zugewandtes Europa hat seine Wurzeln im geografischen Europa, ist aber nicht mehr mit diesem identisch.»

Europa befindet sich im einem Umbruch

Und wie geht es nun weiter? Bröckelt der alte Kontinent weiter, bis nur noch das Kerneuropa übrig bleibt, das manche EU-Avantgardisten immer wieder beschwören? «Europa erlebt gerade einen Umbruch», räumt Frank Schimmelfennig von der ETH Zürich ein. «Nach dem Ende des Kalten Krieges hat eine Expansion Europas stattgefunden, eine Öffnung von Grenzen und Märkten. Nun erleben wir eine Gegenbewegung dazu, einen Konsolidierungsprozess. Eine Erweiterung der EU wird es unter diesen Umständen vorerst nicht geben.»

Genau wie die Expansion stosse aber auch diese Gegenbewegung irgendwann an ihre Grenzen. Dass Europa in absehbarer Zeit auseinanderfällt, glaubt Schimmelfennig jedenfalls nicht: «Aus seiner Geografie kann man nicht aussteigen. Das merken die Briten gerade.»

Bild: Grafik: LZ

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