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Kommentar

Europa erodiert

Der Zustand des Schengen-Abkommens sei «komatös», sagt Carlos Coelho, Berichterstatter zu Schengen im EU-Parlament. Seit mehr als zwei Jahren führen sechs EU-Staaten auf wackeliger Rechtsgrundlage bereits Kontrollen an den Binnengrenzen durch. Falls Deutschland nun unter der Ägide Horst Seehofers tatsächlich seine Kontrollen verstärken und Migranten direkt zurückweisen würde, könnte dies einen Dominoeffekt auslösen.
Remo Hess, Brüssel

Stets hiess es, die EU sei mehr als ein Wirtschaftsraum. Sie sei ein Gemeinschaftsprojekt mit hehren Zielen, einer offenen Gesellschaft beispielsweise. Deshalb gebe es die Personenfreizügigkeit, deshalb gebe es ein Europa ohne innere Grenzen. Solche Phrasen sind zurzeit aber nur noch selten zu hören. Unter der Ägide des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz macht sich eine «Achse der Willigen» auf hemdsärmelige Art daran, das zu tun, was ihrer Meinung nach schon lange hätte getan werden müssen: die europäische Asylpolitik vom «Kopf auf die Füsse stellen».

Konkret heisst das, Bundeskanzlerin Angela Merkels Willkommenskultur umzukehren. Statt Migranten und Asyl­suchende mit Blumen zu empfangen, sie an der Grenze zurückzuweisen. Von Bayern nach Österreich, von Österreich nach Italien und von Italien nach Afrika, wo sie hergekommen sind. Allenfalls könnten Asylgesuche in sogenannte Schutzzonen ausserhalb der EU gebracht werden, so der offensichtlich noch nicht ganz ausgereifte Plan des Jungkanzlers.

Abgesehen davon, dass mit dieser kompromisslosen Strategie der Zurückweisung nicht nur die Grundrechte der betroffenen Migranten und Asylsuchenden mit Füssen getreten werden: Kurz und Kohorte sind offenbar auch bereit, ohne viel Umstände das grenzfreie Europa und damit eine der zentralen Errungenschaften der EU hinter sich zu lassen. Sie zeigen, dass eine kleine Gruppe von Mitgliedstaaten theoretisch nicht nur die Integration, sondern auch die Desintegration vorantreiben kann. Ist das nun schon der Rückbau, von dem die Europaskeptiker träumen? Nicht ganz vielleicht. Aber Europa erodiert.

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