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Europas Konservative setzen auf die CSU

Manfred Weber wird Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) und steht in der Pole-Position für die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Remo Hess, Helsinki
Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber. Bild: Roni Rekomaa/Bloomberg (Helsinki, 8. November 2018)

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber.
Bild: Roni Rekomaa/Bloomberg (Helsinki, 8. November 2018)

«Ein Mann, ein Ziel, eine Vision» – mit dem Lied «One Vision» von «Queen» als Soundtrack kürten die Europäischen Christdemokraten an ihrem Kongress in Helsinki am Donnerstag ihren Spitzenkandidaten Manfred Weber für die Europawahlen im kommenden Frühling. Der Herausforderer, der ehemalige finnische Premier Alexander Stubb, hatte keine Chance gegen den 46-jährigen Niederbayer und Mitglied des CSU-Vorstands. 492 der 621 Stimmen gingen an «Manfred», wie er hier von allen genannt wird.

Ein wirklicher Wettkampf ist der Nominierung aber ohnehin nicht vorausgegangen. Von Anfang an war klar, dass Weber das Rennen für sich entscheiden wird. «Ich führe meine Kampa­gne seit fünf Wochen, Manfred seit fünf Jahren», sagte Stubb bei der ersten und einzigen öffentlichen Debatte am Mittwochabend nur halb im Scherz.

Weber gilt als Verteidiger Orbans

Tatsächlich arbeitet Weber als Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), der grössten Gruppe im EU-Parlament, seit Jahren im Hintergrund auf seine Kandidatur hin. Bestens vernetzt im politischen Europa hat er sich so die Unterstützung von sämtlichen EVP-Regierungschefs wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, Sebastian Kurz und natürlich auch Viktor Orban gesichert, dem Sorgenkind in der konservativen Parteienfamilie.

An der Haltung zu Orban zeigte sich auch der einzige wirkliche Unterschied in der Positionierung der beiden Kandidaten. Stubb machte stets klar, dass er sich für eine härtere Gangart gegen den ungarischen Ministerpräsidenten und seinem Konzept einer «illiberalen Demokratie» einsetzt. Weber hingegen, ein Freund und Verteidiger Orbans, tut sich äusserst schwer mit einer Abgrenzung.

Die EVP-Delegierten scheint das nicht weiter zu stören. Sie ziehen den bodenständigen, von vielen als etwas langweilig empfundenen Weber dem eitlen Fitness-Freak Stubb vor. Weber sei eher einer von ihnen.

Wenn alles nach Plan verläuft wird Weber im November 2019 Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission beerben. Das im Jahr 2014 erstmals zur Anwendung gekommene Spitzenkandidatensystem sieht vor, dass das EU-Parlament jenen Kandidaten zum Kommissionspräsidenten wählt, dessen Partei die Europawahlen gewonnen hat. Und dass dies auch dieses Mal die konservative EVP sein wird, ist so gut wie sicher.

Allerdings: Das Vorschlagsrecht für das Amt des Kommissionspräsidenten haben die EU-Staats- und -Regierungschefs. Merkel betonte am Donnerstag zwar ihre Unterstützung für Manfred Weber, indem sie sagte: «Mein Herz schlägt für Manfred.»

Sie sagte aber auch bereits bei früheren Gelegenheiten, dass sie und ihre Amtskollegen sich bei ihrer Entscheidung nicht einschränken liessen. Immerhin ist das Spitzenkandidatensystem nicht mehr als eine informelle Abmachung mit dem EU-Parlament und keine feste Regel.

Regierungschef könnten eigenen Kandidaten stellen

In Helsinki wurde am Donnerstag deshalb schon eifrig das Szenario diskutiert, was geschieht, wenn sich nach der EU-Wahl die Staats- und Regierungschefs doch dazu entschliessen, einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern. Das EU-Parlament würde sich höchstwahrscheinlich weigern, für diesen zu stimmen, und die Wahl des Kommissionspräsidenten blockieren.

In diesem Falle käme Jean-Claude Juncker unfreiwillig zu einer temporären Verlängerung seiner Amtszeit. Weber seinerseits liess keinen Zweifel daran, dass seiner Meinung nach der Spitzenkandidat automatisch Anrecht auf das Amt des Kommissionschefs hat. Weber sagte nämlich am Donnerstag dazu: «Bei der Europawahl entscheidet das Volk. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Staats- und Regierungschefs dieses Ergebnis ignorieren können.»

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