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Evo Morales gibt nicht auf

Obwohl ihm das Volk eine weitere Amtszeit untersagt hat, will sich Staatspräsident Evo Morales erneut wählen lassen. Doch viele Bolivianer haben genug vom Gebaren des einstigen Kokabauern.
Camilla Landbø, La Paz
Ein Demonstrant fordert Gefängnis statt Wiederwahl für Evo Morales. (Bild: Martin Alipaz/EPA (La Paz, 21. Februar 2018))

Ein Demonstrant fordert Gefängnis statt Wiederwahl für Evo Morales. (Bild: Martin Alipaz/EPA (La Paz, 21. Februar 2018))

«Nein», sagt der Taxifahrer und schüttelt energisch den Kopf und kurvt zackig durchs Häusermeer von La Paz. Die Frau im Quartierladen um die Ecke winkt ab, lässt nur ein resigniertes «Ach» heraus. Ebenso sagt Darwin Russell bestimmt: «Ich bin auf keinen Fall für eine Wiederwahl des Präsidenten.» Er sitzt auf der Gartenterrasse eines Cafés in der Zona Sur, einer wohlhabenden Gegend der Stadt. Egal, wo und mit wem man sich in La Paz unterhält, die Leute wollen nicht, dass Evo Morales eine vierte Amtszeit antritt. Wieso sieht sich der erste indigene Präsident Boliviens – der mit viel Rückhalt vor rund zwölf Jahren sein Amt angetreten ist – heute mit so viel Abweisung konfrontiert?

Russell nimmt einen Schluck vom Cappuccino. Er nennt sich einen normalen Bürger, der weder ein Regierungsanhänger noch für die Opposition ist. «Ja, gewisse Besserungen hat Morales bewirkt», das anerkenne er. «Ich habe als kleiner Junge noch miterlebt, wie Indigenas in traditioneller Kleidung, die auf dem Trottoir gingen, von den Städtern und Weissen drohend mit erhobenem Gehstock runter auf die Strasse gescheucht wurden», sagt der 40-Jährige.

60 Prozent indigene Bevölkerung

Viele Blocks weiter, in einem bescheideneren Viertel der Mittelschicht, sitzt Luis Flores auf einer Parkbank. «Das ist das Wichtigste, was Morales geschafft hat», sagt der Politologe. «Dass die Indigenas wieder ein Selbstwertgefühl haben und ihre Kultur, die traditionelle Kleidung, die Sprache nicht mehr verstecken.» Heute trifft man in den Institutionen und in der Politik auf Indigenas, und die anderen Staatsangestellten – Mestizen und Weisse – müssen mindestens eine indigene Sprache erlernen. Man dürfe nicht vergessen, so Flores, «rund 60 Prozent der Bevölkerung sind Indigenas».

Der Politologe nennt mehr Errungenschaften von Morales. Er hat Strassen verbessert, Wohn-, Schulhäuser, Spitäler und in La Paz ein neues öffentliches Verkehrsnetz gebaut: die Luftseilbahn – in Zusammenarbeit mit einer Schweizer Firma. Auch gebe es staatliche Hilfen für Schwangere, Alte und Schulkinder. «Die Zahlen zeigen, dass mehr indigene Frauen studieren», sagt der Politologe, der an Universidad Mayor de San Andrés in La Paz doziert. Früher habe man aus den Dörfern nur ein Kind in die Schule geschickt, in der Regel Buben. Die Mütter- und Kindersterblichkeit ist gesunken. Insgesamt hat sich seit 2008 die Gesundheitsversorgung in Bolivien um zwanzig Prozent verbessert.

Darwin Russell stört sich an solchen Zahlen. «Ich bin Archäologe, lebe manchmal monatelang in abgelegenen Dörfern – in den Anden und in Dschungelregionen», erklärt er. «Leute sterben an Kleinigkeiten, weil sie es nicht zum nächsten Spital schaffen.» Oder sie gelangten zu einem Gesundheitsposten, wo lediglich eine Krankenschwester die Stellung halte und für alle Beschwerden Aspirin verschreibe. «Die ärmliche Bevölkerung leidet nach wie vor: an Kälte, an Hunger, an fehlendem Trinkwasser, an allem.» Auf dem Land komme die Hilfe von Morales ungenügend an. «Und damit habe ich grosse Mühe – nach zwölf Jahren Präsidentschaft.» Eine Bäuerin habe ihm mal gesagt: «Was nützt mir die wiedergewonnene Würde als Indigena, wenn ich nichts zu essen habe?»

Es gibt sie, die Indigenen, die während der Regierungsjahren von Morales ihre wirtschaftliche Lage verbessert haben. «Das neue Selbstwertgefühl und das Einhalten der bestehenden Rechte, die jeden vor dem Gesetz gleichstellt, haben dazu geführt, dass Indigenas in die Mittelschicht aufgestiegen sind», so Luis Flores. «Mehr noch: Heute trifft man auf Indigenas, die in gehobenen Vierteln Häuser kaufen. Früher war das undenkbar – schon aus rassistischen Gründen.»

Die Wirtschaft ist unter Morales gewachsen. Das Land, das als eines der ärmsten Lateinamerikas gilt, verdient sein Geld vor allem mit dem Export von Erdöl, Erdgas und Metallen, deren Abbau teilverstaatlicht wurde. Die Zahl der Menschen in extrem armen Verhältnissen ist um mehr als die Hälfte zurückgegangen. Nach wie vor leben aber rund 39 Prozent der Bolivianer in Armut. Was die bolivianische Wirtschaft nach wie vor schwächt sind schlechte Infrastruktur, Schwarzarbeit, Schmuggel und Korruption. «Ja», sagt der Politologe Flores, «die Korruption ist ein grosses Problem.» Bolivien rangiert auf der jährlichen Liste von Transparency International stets weit hinten. Morales habe nun mal einen Staat mit «antiken Strukturen» übernommen, so Flores. «Im Grunde hatte Morales 2005 die Wahl zwischen: nicht auf diese Struktur einzugehen, somit als Präsidentschaftskandidat nicht anzutreten; oder zu versuchen, innerhalb dieses korrupten Systems einen Wandel herbeizuführen.»

Nähe zur Kokalobby

In den vergangenen Jahren kamen diverse Korruptionsfälle ans Tageslicht. Besonders befremdlich war jener des Fondo Indigena, ein Fonds zur Unterstützung der indigenen Bevölkerung. Mehrere Millionen Dollar verschwanden. Die zuständige Ministerin sitzt im Gefängnis. Wo das Geld geblieben ist, weiss niemand. Die Ministerin ist kein Einzelfall: Menschen im nahen Umfeld des Präsidenten, die früher bescheiden lebten, besitzen jetzt Firmen und viel Geld. Die ­einen sagen, dass Morales die falschen Leute um sich geschart habe. Andere sind überzeugt, dass er sich auch bereichert.

«Vor fünf Jahren traf man in La Paz viele Leute, die Morales unterstützten», sagt Darwin Russell. Erst in letzter Zeit habe sich die Haltung gegenüber dem Präsidenten geändert. Die Korruptionsfälle hätten besonders dazu beigetragen. Aber auch, dass Morales viele Versprechen nicht eingehalten habe. Wie die Reform des Bildungssystems. Das Niveau in den öffentlichen Schulen sei im Vergleich zu anderen Ländern nach wie vor sehr tief. «Die pädagogischen Konzepte sind veraltet, und vielerorts tropft Regenwasser ins Klassenzimmer», sagt Russell.

Wochenlange Proteste

Viele Bolivianer stört die Nähe des Präsidenten zu den Cocaleros, den Kokabauern. Morales war selber Kokabauer im tropischen Chaparé. Dort begann seine politische Karriere. Erst wurde er Präsident der Gewerkschaft der Cocaleros, dann ging er mit ihrer Unterstützung ins Parlament und 2006 wurde er Staats­präsident. Bis heute kann er auf den Rückhalt der zahlreichen Kokabauern rechnen. Doch im Chaparé werden Kokablätter angepflanzt, die nicht zum traditionellen Kauen geeignet sind, dafür aber für die Produktion von Kokain. Auch wenn Morales nicht involviert sein sollte: Er weiss davon und er kennt die Leute aus der Region. Der Kokaanbau in Bolivien ist laut dem UNO-Weltdrogenbericht gewachsen. Auch die Kokainproduktion.

Anfang Jahr gab es wochenlange Proteste gegen den Präsidenten. So marschierten Ärzte landesweit gegen ein neues Strafgesetz. Dieses sah unter anderem vor, den Gesundheitssektor stärker zu kontrollieren. Erst als Morales das Gesetz zurückzog, beruhigte sich die Lage wieder. Zeitgleich wurde immer wieder gegen eine Wiederwahl von Morales demonstriert. Auf den Strassen, vor der Universität, sogar bei der Einfahrt der Rallye Dakar in La Paz im Januar. «Am Ende ist das wohl der grösste politische Fehler, den Morales begangen hat», sagt Luis Flores, «dass er das Resultat des Referendums nicht akzeptiert hat und 2019 mit allen Mitteln ein viertes Mandat anstrebt.» 2016 sagten die Bolivianer Nein zu einer Verfassungsänderung, welche die Amtszeitbeschränkung abschaffen sollte. Das Ergebnis fiel knapp aus: rund 49 Prozent sagten Ja.

Trotzdem war es ein Nein. Doch Morales denkt nicht daran, aufzugeben. Letzten November liess er sich seine erneute Kandidatur durch das Verfassungsgericht genehmigen. Die Bürger fühlen sich übergangen und sehen die Demokratie mit Füssen getreten. Das bolivianische Staatsoberhaupt argumentiert die unbeschränkte Wiederwahl unter anderem damit, dass sie in anderen Ländern auch existiert. Als letzten September Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt wurde, gratulierte Morales. Und an sein Volk richtete er über Twitter die Botschaft: «Eine unbeschränkte Wiederwahl macht Sinn, das garantiert Nachhaltigkeit.» Das zeige Deutschland.

«Morales hat die Macht an sich gerissen»

Flores schüttelt den Kopf. «Bolivien und Deutschland, das ist nicht dasselbe.» In Deutschland seien die drei Gewalten klar voneinander getrennt, unabhängig. «Morales hat die Macht an sich gerissen, er kontrolliert alles», sagt der Politologe. Jeder Gesetzesentwurf, den er im Parlament einreiche, würde abgesegnet, da er die Zweidrittelmehrheit hat. Und bevor das bolivianische Volk seine Richter wählen konnte, mussten diese im Parlament durch ein Bewerbungsverfahren gehen. Die Parlamentarier also bestimmten, welche Richter letzten Dezember zur Wahl zugelassen wurden – bei einer Zweidrittelmehrheit eine sehr parteiische Auslese. Flores ist überzeugt, Morales werde wieder kandidieren und gewählt. «Es gibt keine Alternative, keine andere politische Figur, weder in seiner sozialistischen Partei MAS noch in der zersplitterten Opposition. Und viele Bolivianer identifizieren sich nach wie vor mit ihrem indigenen Präsidenten.» Ausserdem: «Die Furcht, in die Zeit des Neoliberalismus zurückzufallen, sitzt tief.» Was bedeute, viele wählten lieber Morales, als in eine ungewisse Zukunft zu steuern.

Plötzlich bricht Regen herein. Russell schnappt Handy und Helm und wechselt an einen überdachten Tisch. Wenn die Schauer nachlässt, wird er sich verabschieden und zu Hause einkehren. Bolivien bezeichnet er nicht mehr als ­einen demokratischen Staat. Und die Zukunft sieht er weniger optimistisch als Flores. «Wenn Morales tatsächlich kandidiert, dann führt das zu sozialen Unruhen – die Leute werden nicht aufhören, auf die Strasse zu gehen.»

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