Wikileaks

Fall Wikileaks: FDP-Nationalrat schlägt Internet-Uno in Genf vor

Der Bundesrat soll sich dafür einsetzen, dass in Genf eine Art Internet-Uno geschaffen wird. Das fordert der Zürcher FDP-Nationalrat Ruedi Noser. «Der Fall Wikileaks zeigt, dass man den USA nicht länger die Regulierung des Internet überlassen darf.»

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Keystone

Der Bundesrat soll sich dafür einsetzen, dass in Genf eine Art Internet-Uno geschaffen wird. Das fordert der Zürcher FDP-Nationalrat und IT-Unternehmer Ruedi Noser in der «NZZ am Sonntag». «Der Fall Wikileaks zeigt, dass man den USA nicht länger die Regulierung des Internet überlassen darf», meinte Noser.

Heute könnten die USA darüber entscheiden, welche Sites gesperrt würden; «das darf nicht sein». Es brauche eine internationale Konvention, die definiere, «welche Rechte und Pflichten die Anbieter von Internet-Dienstleistungen haben.» Umgesetzt werden soll die Konvention von einer internationalen Organisation, und dafür sei Genf prädestiniert. Zusammen mit anderen IT-Fachleuten arbeitet Noser an einem Konzept, das man nächstes Jahr dem EDA vorstellen will.