USA
Falls er Präsident wird: So will Joe Biden das Land versöhnen
Joe Biden zeigt Führungsstärke beim Kampf gegen Corona, kann aber ein Erbe Obamas nicht retten. Die Schweiz? Ist ihm nicht so wichtig.
Joe Biden will die «roten» (republikanische) und «blauen» (demokratische) Landesteile miteinander versöhnen.
Es war nur eine kleine Geste, am Ende eines langen, unorthodoxen Wahlkampfs. Aber vielleicht gibt dieser symbolische Akt einen Vorgeschmack auf eine mögliche Präsidentschaft von Joe Biden– ein Mann, der von sich sagt, er könne die Seele der Nation heilen. Als Biden am Wahltag seinen Geburtsort Scranton (Pennsylvania) besuchte, stoppte seine Autokarawane auch vor dem kleinen Haus an der North Washington Avenue, in dem er die ersten zehn Jahre seines Lebens verbracht hatte. Auf der anderen Strassenseite beobachtete die 95 Jahre alte Marge Grady das Spektakel; sie erinnere sich noch an Joey, sagte sie im Gespräch, «ein aufgeweckter Knabe».
An dieser Seite von Biden, der auch nach einer fast 50 Jahre langen Politikkarriere seine Wurzeln nicht vergessen hat, wird es in den nächsten vier Jahren kein Vorbeikommen geben. Der Demokrat strebt eine Präsidentschaft an, wie es sie in modernen Zeiten noch nicht gegeben hat – während sich sein Vorgänger in erster Linie für seine fanatischen Anhänger interessierte, will Biden ab dem 20. Januar 2021 den Landesvater geben, der die «roten» (republikanischen) und «blauen» (demokratischen) Landesteile miteinander versöhnt.
Biden repräsentiert, bei Harris laufen die Fäden zusammen
Eine Art moderner Franklin Delano Roosevelt, Amerikas Staatschef während der Weltwirtschaftskrise und dem Zweiten Weltkrieg. Der 77 Jahre alte Präsident profitiert dabei von einer Arbeitsteilung: Während er den Staatsmann gibt und den Fokus auf repräsentative Auftritte legt, übernimmt Vizepräsidentin Kamala Harris (56) die Rolle der operativen Chefin der Regierung, bei der die Fäden zusammenlaufen und die im Tagesgeschäft den Überblick behält.
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Die grosse Linie seiner (ersten und einzigen) Amtszeit wird Biden allerdings noch selbst vorlegen. Das Jahr 2021 wird dabei, zumindest in der ersten Hälfte, noch vom Coronavirus geprägt sein. Im Frühjahr allerdings werden die ersten Impfstoffe auf den Markt kommen. Und ein grosser Teil der US-Bevölkerung entscheidet sich dafür, sich gegen das Virus zu schützen, das dadurch rapide an Schreckenskraft verliert. Die Wirtschaft gewinnt an Schwungkraft, auch weil Konsumenten und Produzenten grossen Nachholbedarf haben. Die Demokraten, die im Repräsentantenhaus und im Senat den Ton angeben, nutzen den Rückenwind, um eine ambitionierte Reformagenda durch den Kongress zu peitschen. So verdoppeln sie den Mindestlohn auf 15 Dollar pro Stunde und verabschieden ein neues Konjunkturförderungsprogramm.
Am Wunschziel der Demokraten, die angeschlagene Gesundheitsreform Obamacare aus dem Jahr 2010 zu retten, wird aber auch ein Präsident Biden scheitern. Die Republikaner weigern sich, mit der neuen Regierung zu kooperieren; auch macht sich in der Pharmaindustrie massiver Widerstand breit, weil die Demokraten auf eine Senkung der Medikamentenpreise pochen. Eine staatliche Krankenkasse für alle Amerikaner bleibt deshalb auch unter Präsident Biden ein Wunschtraum.
Weg von der Konfrontation mit anderen Staaten
Auch in der Aussenpolitik wird Biden vom Konfrontationskurs seines Vorgängers abkommen. Sein erster Auslandsbesuch führt ihn nach Europa, wo er die Verbundenheit Amerikas mit der transatlantischen Verteidigungsallianz betont. «Sie kennen mich», sagt er den europäischen Regierungschefs und verspricht, dass allfällige Probleme von nun an im Gespräch gelöst würden. Auch in der China-Politik herrscht vorerst Einigkeit. Weil die Wunden der Pandemie, die ihren Ursprung in einer chinesischen Provinz hatte, noch nicht verheilt sind, einigen sich Biden und seine europäischen Gesprächspartner darauf, China vorderhand zu isolieren.
Aus dem erhofften Besuch des amerikanischen Präsidenten in der Schweiz wird allerdings nichts. Biden schickt stattdessen seine Gattin Jill vor, die sich noch gut an einen Kongress in Winterthur im Jahr 2014 erinnert. Die First Lady wird sich dabei, einmal mehr, für die Kooperation der beiden Staaten in Bildungsfragen einsetzen, ihr eigentliches Steckenpferd.
Bidens Widersacher wird ihm zu Beginn das Leben schwermachen. Bei den Republikanern wird Donald Trump aber bald an Bedeutung verlieren. Immerhin: Der 45. Präsident bleibt ein gern gesehener Gast auf rechten Nachrichtensendern. Und er kündigt an, seine Memoiren zu verfassen. Publikationstermin: Herbst 2023, zu Beginn des nächsten Präsidentschaftswahlkampfes.
