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FBI untersuchte, ob Trump für Russland arbeitete

Der US-Inlandgeheimdienst FBI hat im Frühjahr 2017 gegen den amerikanischen Präsidenten ermittelt – weil das FBI den Verdacht hegte, Trump befinde sich wissentlich oder unwissentlich am Gängelband des Kremls.

Natürlich liess die Reaktion von Donald Trump nicht lange auf sich warten. Am Samstagmorgen, nachdem die «New York Times» online darüber berichtet hatte, die Bundespolizei FBI sei im Frühjahr 2017 darüber besorgt gewesen, der amerikanische Präsident arbeite insgeheim (oder zumindest unwissentlich) für den Kreml in Moskau, brachte er auf dem Kurznachrichtendienst Twitter eine Replik vor. Darin ­bezeichnete Trump die Entscheidung der Bundespolizei, die Spionageabwehr-Experten auf ihn anzusetzen, als «grundlos». Seiner Meinung nach zeige dies aber einmal mehr, wie «korrupt» und «befangen» die ehemalige Spitze des FBI um James Comey gewesen sei. Andere Stimmen – die naturgemäss ebenfalls befangen sind – sagten in ersten Reaktionen auf die «Times»-Enthüllungen, das Verhalten des FBI gebe eine Antwort auf die Kernfrage im Zusammenhang mit der andauernden Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller gegen Präsident Trump.

Oder in den Worten von Benjamin Wittes, ein Bekannter von Comey, der für die Denkfabrik Brookings Institute arbeitet: Der «Times»-Artikel zeige, dass die Ermittlungen gegen Trump sich stets um die Frage gedreht hätten, wie der Kreml Einfluss auf die US-Innenpolitik nehme und dabei Amerikaner einsetze. Auch wenn der Präsident ständig von einer «Hexenjagd» gegen ihn spreche, sei seine Person nicht im Zentrum der Untersuchung gestanden, schrieb Wittes. Dies bestätigte auch der ehemalige FBI-Chefjurist James Baker, der im Herbst vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss Auskunft gegeben hatte.

FBI-Agenten wurden misstrauisch

Dazu muss man wissen: Das FBI ist unter den Sicherheitsbehörden der Bundesregierung eine Besonderheit. Zum einen besitzen die mehr als 30 000 Agenten des FBI Polizeivollmachten zur Ermittlung von Verbrechen, die gegen Bundesgesetze verstossen. Zum andern ist die Bundespolizei aber auch in der Spionage­abwehr tätig, als Inlandgeheimdienst. Im Wahlkampf 2016 seien hochrangige FBI-Agenten zuerst misstrauisch gegenüber Trump geworden, weil er ungewöhnlich viel Sympathie für Russlands Präsident Wladimir Putin zeigte und sein Umfeld Kontakte mit Personen im Umfeld des Kremls pflegte, schrieb die «Times».

Erst als Trump aber im Frühjahr 2017 FBI-Chef Comey feuerte und dies auch mit den Ermittlungen gegen ihn begründete, läuteten bei der Bundespolizei die Alarmglocken. Eine zentrale Rolle spielte dabei ein Interview, das Trump dem Fernsehsender NBC gab, und in dem er sagte, die «Russland-Geschichte» habe bei der Entlassung von Comey eine zentrale Rolle gespielt. Die «Times» schreibt, das FBI habe unter anderem untersucht, ob Trump sich am Gängelband der russischen Regierung befinde. Auch wollte die Bundespolizei herausfinden, ob der Präsident aus diesem Grund die Arbeit der Justiz behindert habe.

Das Weisse Haus nannte diese Prämissen «absurd». Und auch Trump wies darauf hin, dass er Comey aus ganz anderen Gründen entlassen habe. Auch steuere er einen weit härteren Kurs gegenüber Russland als sein Vorgänger.

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