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François Hollande gelingt der Machtwechsel

François Hollande, der Kandidat des PS, wird neuer Staatspräsident Frankreichs. Er triumphiert mit 51,7 Prozent der Stimmen über Nicolas Sarkozy. Aus seiner Wahlheimat Tulle bekräftigte er am Sonntagabend sein Ziel: Präsident aller Franzosen zu sein.
François Hollande lässt sich an der Place de la Bastille von seinen Anhängern feiern. (Bild: Keystone / EPA)

François Hollande lässt sich an der Place de la Bastille von seinen Anhängern feiern. (Bild: Keystone / EPA)

Manfred Rist, Paris

François Hollande hat seinen makellosen Wahlkampf am Sonntagabend mit einem deutlichen Sieg über Nicolas Sarkozy abgeschlossen. Der 57-jährige Sozialist, der vor einem Jahr als klarer Aussenseiter ins Rennen um das Staatspräsidium gestartet war, vermochte 51,7 Prozent der Stimmen auf sich zu ziehen und hat damit seinen Vorsprung aus dem ersten Durchgang, als er 28,6 (gegenüber 27,1) Prozent erreichte, noch ausgeweitet. Hollande wird nach François Mitterrand erst der zweite Sozialist sein, der mit der Führung der Französischen Republik betraut wird.

Bild: NZZ

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«Präsident aller Franzosen»

Hollande bekräftigte in Tulle, dass er Präsident aller Franzosen sein wolle. In seiner ersten Rede nach dem Triumph versprach er, sich für Wachstum einzusetzen und zu zeigen, dass es Alternativen zu den Austeritätsprogrammen gebe. Dazu suche er den Kontakt mit den europäischen Partnern. Nach der Ansprache brach er nach Paris auf. Dort wartete bis spät in die Nacht auf der Place de la Bastille, dem traditionellen Sammelpunkt der Linken, eine begeisterte Menschenmenge.

Nächstes Ziel Parlamentswahlen

Martine Aubry, die bei den PS-internen Vorwahlen gegen Hollande angetreten war, sich dann aber ganz in die Wahlkampfmaschinerie von Hollande einbrachte und nun unter Hollande Regierungschefin werden könnte, kommentierte das Resultat als Erste: Es herrsche eine grosse emotionale Erleichterung, dass dem Parti socialiste die Macht anvertraut werde. Aussenminister Alain Juppé, Doyen der Regierungsmannschaft von Sarkozy, stellte demgegenüber klar, dass die konservativen Kräfte sich rasch sammeln werden und das nächste Ziel ins Auge fassten: die Wahlen zur Nationalversammlung, die schon in fünf Wochen stattfinden werden.

Wenige zweifeln indessen daran, dass auch in der Assemblée eine Wachablösung stattfinden und die bürgerliche UMP in die Minderheit versetzt wird. Eine Mehrheit der Franzosen habe mit Hollande auch die Präferenz für eine andere Politik ausgedrückt, und es wäre völlig widersprüchlich, ihm schon im Juni die Mittel zur Umsetzung zu verweigern, heisst es in Stellungnahmen des PS.

Sarkozy räumt Niederlage ein

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat seine Wahlniederlage in der Stichwahl am Sonntag eingeräumt. «François Hollande ist der Präsident. Das ist eine demokratische Entscheidung, die respektiert werden muss», sagte er vor seinen Anhängern in Paris, die ihm lautstark für seinen Einsatz dankten. Sarkozy kündigte an, sich ganz aus der Politik zurückziehen zu wollen.

«Ich übernehme die gesamte Verantwortung für diese Niederlage», ergänzte Sarkozy. Über seinen Nachfolger François Hollande sagte er: «Ich habe ihn soeben am Telefon gesprochen und ihm viel Glück gewünscht. Ich hoffe, dass Frankreich seine Prüfungen bestehen wird. Das Land ist grösser als wir beide.» Sarkozys Anhänger skandierten «Merci, merci» und «Nicolas, Nicolas.»

Für den scheidenden Amtsinhaber Nicolas Sarkozy, der schon nach fünf Jahren, der kürzesten Präsidentschaft in der Fünften Republik, den Elyséepalast wieder räumen muss, kommt das Verdikt einer Wahlschlappe gleich. Er hat den «normalen» Hollande unterschätzt, seine eigene Machtfülle bis zuletzt zu arrogant ausgeübt und glaubte sich auch den Luxus leisten zu können, bloss zehn Wochen Wahlkampf für die Rückgewinnung der Sympathien einzusetzen.

Präsident Sarkozy erklärt vor seinen Anhängern, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. (Bild: Keystone / AP)

Präsident Sarkozy erklärt vor seinen Anhängern, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. (Bild: Keystone / AP)

Schmerzende Quittung

Die Franzosen haben ihm eine Quittung gegeben, die nicht nur ihn schmerzt, sondern das ganze bürgerliche Lager, das Sarkozy vor fünf Jahren mit der UMP so erfolgreich um sich scharte, in Aufruhr versetzen wird. Die politische Rechte in Frankreich, die auch durch den Aufstieg von Marine Le Pen und das Ausscheren von François Bayrou, dem Chef der Zentristen, irritiert ist, muss sich neu organisieren. Ein Trost wird allenfalls sein, dass sich auch Hollande in der gegenwärtigen wirtschaftlichen Zwangslage, in der Frankreich steckt, nicht wird leisten können, alle Reformen Sarkozys rückgängig zu machen. Unter den Gründen für den Wahlsieg von Hollande müssen vier Hauptfaktoren in Betracht gezogen werden. Erstens die Krise selbst, die naturgemäss den verantwortlichen Regierungen in Gesicht bläst. Der Sieg fusst ferner auf der Unpopularität von Sarkozy, die wiederum mit dessen monarchischem Führungsstil zusammenhängt, sowie Ausrutschern und Gehabe, die eben nicht präsidial gewirkt haben.

Die Franzosen wollen einen Präsidenten, der die Schwere des Amtes mit Würde trägt und doch zum Anfassen bleibt. Beides kam bei Nicolas Sarkozy zu kurz. Entscheidend war ferner, dass dieser (im Gegensatz zu 2007) selbst von der Anhängerschaft des Front national im Stich gelassen worden ist. Viertens muss man François Hollande zugestehen, während Monaten fehlerfrei eine klare Botschaft vertreten zu haben: Er wolle, im Kontrast zu Sarkozy, der Präsident aller Franzosen sein. In Zeiten der Krise, die Ungleichheiten stärker hat hervortreten lassen, hat sie ihre Wirkung nicht verfehlt.

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