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FRANKREICH: «Die absurdesten Paarungen sind möglich»

Das Problem sei, dass sich Frankreich nicht an die europäischen Regeln halten wolle. Autor Johannes Willms über einen äusserst turbulenten Präsidentschaftswahlkampf.
Stefan Brändle, Paris
Wahrscheinlichstes Szenario bei den Präsidentschaftswahlen 2017 in Frankreich. (Bild: Quelle: Ifop-Fiducial/Elabe / Grafik: Lea Siegwart)

Wahrscheinlichstes Szenario bei den Präsidentschaftswahlen 2017 in Frankreich. (Bild: Quelle: Ifop-Fiducial/Elabe / Grafik: Lea Siegwart)

Interview: Stefan Brändle, Paris

Johannes Willms, der aktuelle Präsidentschaftswahlkampf Frankreichs verläuft bis zuletzt chaotisch und – das jüngste Attentat zeigt es – bis zum Schluss dramatisch. Ist das neu, wenn man mit den eher rituellen Abläufen früherer Kampagnen vergleicht?

Diese Kampagne offenbart in vieler Hinsicht neue Aspekte, nicht nur in Sachen Terrorismus. Es fehlt ihr an einem zentralen Wahlthema – kein einziges wird von den Kandidaten richtig verhandelt. Das hängt wohl auch damit zusammen, dass sehr viele und sehr disparate Kandidaten antreten. Wenn diesen elf Bewerbern etwas gemein ist, dann ist es – von Emmanuel Macron abgesehen – ihre europafeindliche oder -kritische Haltung. Europa wird das grosse Negativthema dieses Wahlkampfes. Das ist in dieser Radikalität schon neu für Frankreich; es geht viel weiter als bei der Maastricht-Abstimmung 1992. Jetzt sind nicht mehr nur die extreme Rechte und Linke dagegen, sondern auch viele Stimmen im gemässigt linken oder bürgerlichen Lager.

Warum denn?

Das Problem liegt vor allem darin, dass sich Frankreich nicht an die europäischen Regeln halten will. Bei der Einhaltung der Verschuldungsgrenze von 3 Prozent hat Paris kein Einsehen. Da fühlt man sich genötigt durch die EU, was natürlich Unfug ist, denn die Verschuldung Frankreichs liegt schon fast bei 100 Prozent des Bruttoinlandproduktes.

Warum haben die Regierungen in Paris seit 40 Jahren keinen ausgeglichenen Abschluss mehr hingekriegt?

Die Franzosen leben seit 40 Jahren über ihren Verhältnissen, aber sie machen das Europa zum Vorwurf.

Wird Frankreich zu einem Problem für die EU?

Je nachdem, wer am Sonntag die Wahl gewinnt. Der Ausgang scheint völlig offen, die absurdesten Paarungen sind möglich. Wenn die Front-National-Kandidatin Marine Le Pen gegen Jean-Luc Mélenchon von der Parti de Gauche (Linkspartei) in die Stichwahl kommt, steht uns ein böses Erwachen an. Dasselbe, wenn Mélenchon gegen François Fillon antreten wird. Und nach den Umfragen ist das alles möglich!

Wenn man diese Wahl aus der historischen Perspektive anschaut: Was sind die tieferen Wurzeln dieser Orientierungslosigkeit?

Vieles geht auf die Lebenslüge zurück, die Charles de Gaulle nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gestiftet hat. Er bedeutete den Franzosen, sie hätten den Krieg gewonnen, und zwar nicht dank der Amerikaner, sondern wegen der eigenen Résistance; sie seien also eine Siegermacht und hätten ihre Grandeur bewahrt. Die Franzosen haben das gerne geglaubt und klammern sich noch heute daran. Sie haben grösste Mühe, einzusehen, dass sie nicht mehr die führende Nation Europas sind.

Stecken hinter der EU-Skepsis auch antideutsche Ressentiments?

Natürlich, weil die Deutschen heute die starke Nation Europas sind und einen Handelsüberschuss haben. In Paris hört man oft: «Die Deutschen diktieren das Gesetz in Europa, doch das ist nicht unser Gesetz.» Der antideutsche Zungenschlag ist heute wieder stärker als auch schon.

Wie weit muss man diesen Zungenschlag in dem Wahlkampf zum Nennwert nehmen?

Das wird gewiss nicht so heiss gegessen, wie es gekocht wird. Aber es klingt nicht gut, wenn Frau Le Pen und Herr Mélenchon sagen, sie wollten im besten Fall die EU-Verträge neu aushandeln, wenn nicht gleich austreten. So fragil Europa heute ist, können wir uns solche Spässe derzeit nicht erlauben.

Viele Franzosen sehnen sich nach einem starken Mann wie de Gaulle zurück.

Nüchtern betrachtet hat nicht de Gaulles Wirtschaftspolitik Frankreich ab 1945 wieder aufgerichtet, sondern der Marshallplan. Trotzdem gilt er als eine Art Retter der Nation, gar Mann der Vorsehung. Diese Sicht geht bis auf Napoleon zurück, der nach seiner Rückkehr aus Ägypten und seinem Putsch das Kunststück fertigbrachte, die Revolution zu wahren und sie gleichzeitig zu bändigen. Dieses Verdienst ist ihm geblieben, auch wenn er die Ideale später als Kaiser verriet. De Gaulle trat nach dem gleichen Muster als Vaterlandsretter auf, und zwar gleich zweimal, zuerst 1945 und dann 1958, als Frankreich wegen des Algerien-Kriegs angeschlagen war und er die Fünfte Republik gründete, die jetzt zu Ende zu gehen scheint.

Gab es parallel zum Gaullismus nicht immer eine extreme Rechte, die ebenfalls nach einem starken Mann rief?

Ja, sie hat auch tiefe Wurzeln, die bis zum Bonapartismus und zum Boulangismus im 19. Jahrhundert zurückführen. Später folgte die Action française mit Charles Maurras, der einen starken Mann mit einer starken nationalen Ideologie wollte. Das musste alles schiefgehen, wie wir Deutschen aus Erfahrung wissen; aber in Frankreich gab es nach dem Krieg in den Fünfzigerjahren auch noch den Poujadismus, der Krämer, Ladenbesitzer oder Kleinbauern anzog, die sich von den Grossen an die Wand gedrückt fühlten. Das ist der Sumpf, aus dem in den Siebzigerjahren die Lepenisten hervorgegangen sind.

Profitiert der Front National (FN)nicht auch vom Niedergang der Kommunistischen Partei (KP)?

Durchaus. Die Arbeiter haben massenhaft von der KP zum FN gewechselt, auch wenn im aktuellen Wahlkampf weiterhin zwei Trotzkisten antreten. Dazu ein Kandidat wie Mélenchon, der sich nicht scheut, Hugo Chávez und Fidel Castro zum Vorbild zu nehmen.

Schon bemerkenswert: All diese Arbeiter, Bauern und Gewerbetreibenden, die einmal Frankreich geprägt, ja ausgemacht hatten, neigen heute zu den Extremen.

Ja, aber die Ursache ist dieselbe wie früher: die Angst vor dem Verlust der individuellen Sicherheit und der nationalen Stellung. Heute ist es die Furcht vor der Globalisierung, als deren Verlierer sich diese Kleinberufler und Arbeitslosen sehen. Also wollen sie die Globalisierung stoppen und dazu auch die EU, die sie damit gleichsetzen. Auch wenn das ein Widersinn ist, denn wie will sich Frankreich ohne die EU alleine gegen die globalen Kräfte verteidigen? Da kann man nur verlieren. Aber es gibt in Frankreich den Impuls, zu den Extremen zu greifen.

All das klingt eher beunruhigend.

Die Lage in Frankreich ist in der Tat beunruhigend. Zumal völlig unklar ist, wer am Sonntag als Sieger aus dem ersten Wahlgang hervorgehen wird. Selbst Le Pen erhält heute in ihrem Extremisten­eck Konkurrenz. Ihre Radikalität verliert damit das Alleinstellungsmerkmal.

Gibt es in der Vergangenheit Parallelen zur Fillon-Affäre?

Abgesehen von Giscard d’Estaings Diamantenaffäre 1981, die allerdings einen amtierenden Präsidenten und Nichtkandidaten betraf, wäre mir das nicht bekannt. Allgemein behandelt Frankreichs Politik Fragen der öffentlichen Gelder so grosszügig wie die Rolle der Mätressen. Das rührt auch daher, dass die Regierungen nicht mit Geld umzugehen wissen. Unter François Hollande hatte kein Minister jemals in der Privatwirtschaft gearbeitet oder sein Salär verdienen müssen. Alle sind Berufspolitiker, Bürgermeister, Senatoren, Parteifunktionäre.

Ist denn Frankreich reformunfähig?

Die Revolution hat die Privilegien einiger abgeschafft, um sie allen zu verschaffen. Deshalb können heute einzelne Angestellte der Staatsbahnen mit 55 Jahren in Rente gehen; auch beim Stromkonzern EDF oder Air France gibt es Sonderregelungen. Das ist sehr schwer zu reformieren.

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