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FRANKREICH: Emmanuel Macron entdeckt Versailles

Politiker kritisieren das «monarchistische» Gehabe Emmanuel Macrons. Einzelne Parteien boykottieren den gross inszenierten Parlamentsauftritt in Schloss Versailles am kommenden Montag.
Der rote Teppich ist ausgerollt: Zwei Wochen nach seinem Amtsantritt empfing Frankreichs Präsident Macron den russischen Präsidenten Putin in der früheren Königsresidenz Versailles nahe Paris. (Bild: KEYSTONE/AP/FRANCOIS MORI)

Der rote Teppich ist ausgerollt: Zwei Wochen nach seinem Amtsantritt empfing Frankreichs Präsident Macron den russischen Präsidenten Putin in der früheren Königsresidenz Versailles nahe Paris. (Bild: KEYSTONE/AP/FRANCOIS MORI)

Das verbindliche Lächeln wird die nächsten Jahre Zehntausende von Amtsstuben in ganz Frankreich schmücken: Soeben ist das offizielle Porträt von Präsident Emmanuel Macron erschienen. Das von seiner Hoffotografin geschossene Bild spricht Bände über die Selbstinszenierung des Staatschefs. Kein Detail wurde vernachlässigt: Im Handy auf dem Bürotisch spiegelt sich der gallische Hahn; dazwischen liegen aufgeschlagen die «Kriegsmemoiren» von Charles de Gaulle.

Das ist natürlich kein Zufall. Macron bezieht sich oft und gern auf den General, der sich 1958 die Verfassung der Fünften Republik auf den Leib geschneidert hatte. Es ist bekannt: Auch Nachfolger wie der Sozialist François Mitterrand – der das präsidiale Statut weit über den Parteien zuerst als «permanenten Staatsstreich» bezeichnet hatte – schöpften die Machtfülle voll aus.

De Gaulle hielt strikt an Gewaltenteilung fest

Weniger bekannt ist, dass die Stellung des Staatschefs seit zwei Verfassungsänderungen in den letzten 15 Jahren noch umfassender ist. De Gaulle hatte noch weise an der Gewaltentrennung festgehalten und sich selbst verboten, vor das Parlament zu treten. Nicolas Sarkozy und François Hollande genehmigten sich diese 2008 eingeführte Möglichkeit je einmal. Macron will das neue Verfassungsrecht nach eigenen Angaben regelmässig wahrnehmen. Schon am kommenden Montag beruft er Nationalversammlung und Senat an den ehemaligen Königshof in Versailles ein. Wie der «Sonnenkönig» Ludwig XIV. wird er den über 900 Parlamentariern «die Welt erklären, in der wir leben» – wie sich ein Präsidentenberater ausdrückte.

Ein anderer meinte, Macron wolle sich fortan einmal im Jahr wie ein US-Präsident zum «State of the Union» äussern. Nach dem französischen Verständnis war dafür bisher der Premierminister zuständig. Tatsächlich wird Emmanuel Philippe am Dienstag seine Regierungserklärung abgeben. Doch ihm zuvorkommend, wird der Staatschef den «Zustand der Nation» schon am Vortag erklärt haben. Der ehemals sozialistische Abgeordnete Olivier Faure – seine Schrumpffraktion nennt sich «Neue Linke» – sieht in Macrons Vorpreschen «eine Erniedrigung des Premiers». Der kommunistische Senator Pierre Laurent spricht von einer «Präsidialmonarchie», und der konservative Deputierte Guillaume Larrivé ärgert sich: «Wir sind doch nicht in einem kaiserlichen Regime!»

Mehrere Abgeordnete wollen die «Vorladung» des Präsidenten boykottieren. Jean-Luc Mélenchons «Unbeugsames Frankreich» hat beschlossen, gar nicht nach Versailles zu fahren. Der ebenfalls zu Hause bleibende Zentrumsdemokrat Jean-Chris­tophe Lagarde sagte: «Der Präsident braucht uns nicht für seine Kommunikationsoperation. Indem er die Regierung herabsetzt, begeht er seinen ersten politischen Fehler.» Unsicher ist, ob das alle Franzosen so sehen. Macrons Umfragewerte bleiben mit 54 Sympathiepunkten anhaltend positiv. Daran ändert auch nicht, dass in gut einem Monat bereits vier Minister über Finanzaffären gestolpert sind. Beim letzten EU-Gipfel scheiterte er mit all seinen Vorschlägen. Die Pariser Presse sah über den Misserfolg hinweg.

«Die Konzeption der vertikalen, gerafften, hieratischen und feierlichen Macht gefällt seltsamerweise in diesem so aufmüpfigen Land», folgert der Kommentator Laurent Joffrin: «In dem alten republikanischen Frankreich zahlt sich der Monarchismus nach wie vor aus.» Übertreiben darf es der Wahlmonarch aber auch nicht, wie die französische Revolutionsgeschichte zeigt.

Stefan Brändle, Paris

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