Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Frankreich empört sich über Italien

Das Zerwürfnis zwischen Paris und Rom erreicht eine neue Eskalationsstufe: Die französische Regierung hat ihren Botschafter in Rom zu «Konsultationen» nach Paris zurückgerufen.
Stefan Brändle, Paris
Der französische Botschafter in Rom: Christian Masset.Bild: Etienne Laurent/EPA (Paris, 25. September 2014)

Der französische Botschafter in Rom: Christian Masset.
Bild: Etienne Laurent/EPA (Paris, 25. September 2014)

Auch Diplomaten platzt bisweilen der Kragen. So geschehen gestern im Quai d’Orsay, dem französischen Aussenministerium. Die Sprecherin Agnès Von Der Mühll kündigte in einem Communiqué an, Paris rufe den Botschafter aus Rom zu «Konsultationen» zurück. Über sieben Absätze führte sie zuerst aus, dass Frankreich und Italien eine lange gemeinsame Geschichte hätten. Doch seit ein paar Wochen müsse Paris «wiederholte Anschuldigungen, grundlose Attacken und übertriebene Erklärungen» aus Rom erdulden.

Jetzt kämen dazu «zusätzliche Provokationen», meint Von Der Mühll. Gemeint ist der Empfang französischer Gelbwesten durch den italienischen Vize-Ministerpräsidenten Luigi Di Maio. Paris sieht darin eine Einmischung in die französische Innenpolitik, zumal das ursprünglich vertrauliche Treffen in Paris stattfand.

Nahende Europawahlen im Hinterkopf

Der Vorwurf der Einmischung ist nicht neu: Im Januar hatte Di Maio schon die «ehrenhaften Bürger» der Gelbwesten gelobt, während Innenminister Matteo Salvini vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron sagte, er regiere «gegen sein Volk» und sei «ein schlechter Präsident». Das Quai d’Orsay macht indirekt wahlpolitische Gründe hinter den Anfeindungen aus: Die Kampagne für die Europawahlen im Mai sei Rechtfertigung dafür, dass es Italien an jeglichem «Respekt gegenüber Volk und Demokratie» mangeln lasse.

Die französische Seite hatte allerdings auch nicht mit Nadelstichen gegen Rom gegeizt. Schon letztes Jahr hatte Macron der populistischen Regierung in Rom «Zynismus» in Sachen Migrationspolitik vorgeworfen. Das entfachte über die italienischen Regierungskreise hinaus umso mehr Ärger, als französische Zollgendarmen aus Italien gekommene Migranten systematisch über die Grenze zurückweisen – und auf der Zugstrecke von Turin nach Lyon auch schon auf italienischem operiert haben sollen.

Die Zurückrufung des Botschafters stellt insofern nur einen neuen Höhepunkt im bereits zerrütteten Verhältnis zwischen Paris und Rom dar. Im Januar hatte sich die Macron-Regierung noch mit der Einberufung des italienischen Botschafters in Paris begnügt. Die neuste Eskalation bezeichnet sie als «gravierend» und «inakzeptabel».

Beide Seiten bemühten gestern historische Vergleiche: Seit Mussolinis Kriegserklärung an Frankreich im Jahre 1940 ist es in der Tat das erste Mal, dass Paris den italienischen Botschafter einberuft. Allerdings haftet der Rückberufung auch – wie so oft im Verhältnis der beiden romanischen Schwesternationen – etwas Theatralisches an.

Macron sucht nach Partnern

Die Franzosen haben zwar wirklich genug von den ständigen Attacken der Römer Regierung, dramatisieren den Streit aber selbst. Macron nimmt Salvinis Fehdehandschuh in Wahrheit gerne auf. Innenpolitisch isoliert, steht er auch im Europawahlkampf ohne Bündnispartner da. Deshalb versucht er sich als Leader des «progressiven» Lagers gegen Populisten wie Marine Le Pen, Salvini oder Victor Orban zu inszenieren. Und deshalb scheute er sich auch nicht, die Populisten als «Lepröse» zu bezeichnen.

Dass sich das transalpine Verhältnis der beiden Länder so verschlechtert hat, geht indessen nicht nur auf die Europawahlen zurück: Seit dem Libyenkrieg werfen Römer Diplomaten den Franzosen vor, sie wollten ihren Erdölkonzern Total gegenüber dem italienischen Rivalen Eni platzieren. Generell betreibe Frankreich in Afrika noch eine koloniale Politik, heisst es in Rom immer wieder. Offen ausgebrochen sind die latenten Spannungen aber erst mit Antritt der populistischen Regierung in Italien im Sommer 2018. Kurz zuvor hatten französische und italienische Diplomaten noch einen bilateralen Staatsvertrag ausgearbeitet, der den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag von 1963 imitieren sollte.

Geplant war die Bildung einer neuen transalpinen Achse, die nicht zuletzt der deutschen Wirtschaftspolitik entgegentreten sollte. Nach dem Wahlsieg der Populisten verschwand dieser «Quirinalsvertrag», wie er bereits genannt wurde, aber rasch in den Schubladen. Dass ihn Macron und Salvini wieder aktivieren könnten, scheint derzeit ausgeschlossen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.