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FRANKREICH: Franzosen zweifeln an der politischen Substanz ihres Präsidenten

Vor einem Jahr wurde Emmanuel Macron zum Präsidenten gewählt. Die Franzosen fragen sich aber bis heute: Hat ihr Jungpräsident eigentlich politische Substanz? Mehr als das, er hat eine Mission – wie einst Jeanne d'Arc: die Rettung Frankreichs.
Stefan Brändle, Paris
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. (Bild: Christian Hartmann/EPA (Paris, 27. April 2018))

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. (Bild: Christian Hartmann/EPA (Paris, 27. April 2018))

Stefan Brändle, Paris


Als ginge ihnen alles ein wenig zu schnell, als könnten sie den unkonventionellen Jungspund bis heute nicht richtig einordnen: Emmanuel Macron versursacht seinen Landsleuten immer noch einen leichten Schwindel. Am 7. Mai 2017 sahen sie einen frisch gekürten Präsidenten von ge­rade 39 Jahren, der zu Beethovens «Ode an die Freude» sehr feierlich durch den Louvre-Hof schritt und sich dann effektvoll vor die Museumspyramide stellte, um das Volk zu grüssen.

Dann kamen sie kaum mehr mit: Kaum im Elysée angelangt, schaltete der Mann aus dem ­Louvre den Turbo ein. Er lancierte binnen weniger Wochen mehr Reformen, als ein Jacques Chirac in zwölf Jahren zustande gebracht hatte. Es ist unbestreitbar: Durch das jahrtausendealte Frankreich, seinen verknöcherten Zentralstaat, der von weihevollen Patriarchen wie Charles de Gaulle oder François Mitterrand dirigiert worden war, braust nun ein TGV.

Inszenierungen wie beim König in Versailles

Daran gewöhnten sich die Franzosen fast ebenso schnell. Auch dass der Jungpräsident im Elysée in aller Selbstverständlichkeit mit einer 65-jährigen Frau zu­sam­men­lebt. Oder dass er in seinen Reden antiquierte Worte wie «galimatias» (Gefasel), «carabistouille» (Albernheit) oder «perlimpinpin» (Wundermittel) verwendet. Sie staunten kaum mehr, als er US-Präsident Donald Trump mit eisernem Handshake bezwang; und sie wunderten sich nicht, als er im Elysée im privaten Kreis das Musikmärchen «Peter und der Wolf» von Prokofjew inszenierte, so wie es die Könige in Versailles mit Molières Komödien getan hatten.

Die Zeitschrift «Obs» verglich ihn darauf mit dem florentinischen Renaissance-Modell Lorenzo de’ Medici, genannt der Herrliche. Macron bevorzugt aus jener Epoche den Begriff der ­kopernikanischen Wende, um Frankreichs Umbruch zu beschreiben. Fest gefügte Codes der Fünften Republik wirft er über den Haufen: Statt ehrfürchtiger Präsidialinterviews auf dem Staatssender France 2 lässt sich der Jungreformer auf echte Streitgespräche auf privaten News-Portalen ein. Das angestammte Büro der Presseagentur im Elysée-Palast lagerte er in eine Dependance aus: Der Präsident will in seinen vier Wänden Ruhe vor den Journalisten haben.

«Präsident der Reichen» argumentiert vergeblich

Auch dem seit einem Jahrhundert gültigen und sakrosanten Eisenbahnerstatut (mit 50 Urlaubs­tagen, Rente 52 und lebenslanger Jobgarantie) sagt Macron den Kampf an. Von Brüssel bis Berlin applaudiert man dem «euro­päischen Visionär» («Frankfurter Allgemeine Zeitung»). Die «Süddeutsche Zeitung» nennt ihn ohne sichtbare Ironie gar eine «Gottheit».

Die Franzosen sehen das nach einem Jahr etwas pragmatischer – vielleicht weil sie näher an dem Phänomen namens E. M. sind. Als er dem Vogesen-Städtchen Saint-Dié jüngst die Aufwartung machte, skandierten aufgebrachte Bürger: «Präsident der Reichen!» So tönt es im Land, seit Macron die Teilabschaffung der Vermögenssteuer (ausser Immobilienbesitz) angekündigt hat.

Macron argumentiert vergeblich, die Renten bleiben in Frankreich höher als in Deutschland oder Grossbritannien. Die Linke wirft ihm Verrat vor, bezichtigt ihn der Rechtsabdrift. Die hän­gige Verschärfung des Asylrechts sorgt bis in seine Mittepartei «La République en marche» (LRM) für böses Blut. All die Sozialisten, die bei der Präsidentschaftswahl 2017 zu Macron übergelaufen waren, stürzen sich wieder auf die Halbzeit-Memoiren des Vorgängers François Hollande. Der schreibt bitterböse über Macron: «Er spielt Präsident.»

Wahlversprechen werden für einmal nicht vergessen

Die Mehrheit der Franzosen hält laut Umfragen weiterhin zu Macron, würde ihn heute gar etwas deutlicher als vor einem Jahr wählen. In Saint-Dié riefen auch mehrere Zaungäste: «Tenez bon» – «halten Sie stand!» Sie tun das aus der Einsicht heraus, dass ihr Land wirklich einen Neuanfang braucht. Sie schätzen zudem, dass der Präsident seine Wahl­versprechen einhält. Macron selbst hat seit seiner Jugendzeit nur ­Präsidenten – Chirac, Sarkozy, Hollande – erlebt, die ihr Programm vergassen, wenn sie einmal im Elysée-Palast waren. Er weiss, dass seine Landsleute darauf allergisch sind. Deshalb hält er unbeirrt an seiner Bahnreform fest, so wie er im Herbst seine Arbeitsmarktreform durchgedrückt hatte. Macron geht allerdings oft nicht bis zum bitteren Ende. Beispiel Bahnreform: Sie schafft wohl das Statut der 140 000 Eisenbahner ab, nicht aber «die generelle Starrheit der Strukturen und Vorschriften», die laut dem französischen Rechnungshof hauptverantwortlich für die gigantische Überschuldung der Staatsbahn SNCF sind.

Oder Macrons Verfassungsreform: Sie reduziert zwar die Zahl der Abgeordneten von 577 auf 404 und verwirklicht damit ein populäres Wahlkampfversprechen. Intakt bleibt aber die demokratisch bedenkliche Allmacht des Staatschefs und der Exekutive, die der Justiz und dem Parlament Vorgaben machen und damit regelmässig die Gewaltenteilung verletzen.

Arrogant, unnahbar und dünkelhaft

Auch die Banlieue-Problematik greift Macrons nicht frontal an, die Migrationsfrage nur indirekt. Die 35-Stunden-Woche lastet schwer auf der Wirtschaft, die Staatsschuld steigt weiter. Sogar seine Wähler verhehlen nicht, dass sie sich dem fremdwortversessenen Eliteschulabsolventen nicht besonders nahe fühlen. ­Macron ist zu sehr Manager, zu wenig Landesvater. Er hat die Herzen der Franzosen nie richtig erobert – gewählt wurde er, weil er Frankreich vor der Extremistin Marine Le Pen bewahrte, und unterstützt wird er, weil er die alte Nation auf Trab bringt. Viele halten ihn für arrogant und ­dünkelhaft, seitdem er über «analphabetische» Arbeiterinnen und über «Faulpelze» lästerte oder erklärte, er kreuze im Bahnhof manchmal Leute, die «nichts sind». Sein Gefühl der intellektuellen Überlegenheit (so der konservative Le Figaro) ist für ihn nicht ungefährlich: Die franzö­sischen Citoyens, die historisch bedingt zwischen Wahlmonarchie und Königsmord schwanken, ­machen daraus gerne eine poli­tische Unterlegenheit.

Etwas anerkennen sie ohne Umschweife: Frankreich spielt dank Macron wieder eine internationale Rolle. Seine Anbiederung an Trump stört sie deshalb nicht über Gebühr.

Felsenfester Glaube an Frankreich

Es stellt sich die Frage: Hat der Ästhet Macron etwa mehr Talent als Tiefe, mehr Souplesse als Substanz? Parteipolitischen Überzeugungen fühlt er sich jedenfalls nicht verpflichtet. «La République en marche» und ihr gelegent­liches Aufmucken erscheinen ihm so lästig wie der Hof dem ­König. Oder dem Göttervater ­Jupiter, wie er sich auch schon ­bezeichnete. Denn Macron folgt Höherem. Er hat eine Mission. Es ist die gleiche wie Jeanne d’Arc – die Rettung Frankreichs, seine Auferstehung, sein «rayonnement» (Ausstrahlung). Diese Mission ist für Macron wichtiger als die Frage nach der Parteizugehörigkeit oder der politischen Substanz.

Macron glaubt felsenfest an seine Sendung für Frankreich, das heisst für die Freiheit, die Gleichheit und die Brüderlichkeit. Der Präsident will das Land liberalisieren und gleiche Spiesse für alle schaffen, damit alle im Einklang miteinander leben. Deshalb kappt er die ungehörigen Privilegien der Eisenbahner, deshalb tritt er für eine wirkliche Chancengleichheit der Frauen im Berufsleben oder der nordafrikanischen Immigrantenjugend bei der Job- und Wohnungssuche ein; deshalb ist er weder rechts noch links, sondern für alle da.

Wird er reüssieren? Zumindest Macron zweifelt nicht an sich. «Wo der Wille gross ist, können die Schwierigkeiten nicht gross sein», sagt er frei nach dem Staatsdenker Niccolò Machia­velli, über den er in seinem Philosophiestudium eine Diplomarbeit verfasste. Doch trotz Machiavelli, trotz Lorenzo de’ Medici: Frankreichs Renaissance ist nach einem Jahr Macron noch keineswegs vollendet.

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