FRANKREICH: Popularitätsverlust: Macron landet hart

Bald drei Monate im Amt, erleidet Frankreichs Präsident einen starken Popularitätsverlust. Emmanuel Macrons ganze Politik bleibt dem Ziel untergeordnet, die Arbeitsmarktreform durchzubringen.

Stefan Brändle, Paris
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Präsident Emmanuel Macron bei einer Gedenkveranstaltung für einen von Dschihadisten ermordeten französischen katholischen Priester. (Bild: Thibault Camus/AP (Saint-Etienne-du-Rouvray, 26. Juli 2017))

Präsident Emmanuel Macron bei einer Gedenkveranstaltung für einen von Dschihadisten ermordeten französischen katholischen Priester. (Bild: Thibault Camus/AP (Saint-Etienne-du-Rouvray, 26. Juli 2017))

Stefan Brändle, Paris

Emmanuel Macron lächelte, solange die Fotografen zugegen waren. Kaum hatte die neuste Regierungssitzung im Elysée-Palast begonnen, verschoss «Jupiter» (so lautet Macrons Übernahme im Pariser Olymp) seine Blitze. Die Ideen und Projekte, die er aus einzelnen Ministerien erhalte, seien oftmals «für die Katz» (freundlich übersetzt für «pipi de chat»), wetterte der Präsident. Wer ein Ministerium leite, müsse seinen politischen Willen auch gegen die Macht der Funktionäre durchsetzen, dozierte er vor versammelter Regierung, um ihr zu prophezeien: «Sonst werdet ihr in einem halben Jahr verschwunden sein.» Das war Macron pur. Ein paar Tage zuvor hatte der 39-Jährige den altgedienten Generalstabschef Pierre de Villiers kurzerhand entlassen, weil der den Armeehaushalt nicht um 850 Millionen Euro kürzen will. «Ich bin euer Chef», bedeutete er einer Versammlung hoher Offiziere, auf die Verfassungsrolle des Staatschefs als oberster Armeevorsteher anspielend.

Nur noch 36 Prozent sehen den Präsidenten «positiv»

Die Minister hüsteln, die Generäle murren – allein, Macron hört darüber hinweg. Manchmal nimmt seine präsidiale Postur fast schon Züge von Menschenverachtung an. So philosophierte er bei der Einweihung einer Start-up-Zentrale im Juli: «In Bahnhöfen kreuzt man Leute, die es geschafft haben, und andere, die nichts sind.» Die Pariser Journalisten – die im Elysée auf (gesunde) Distanz gehalten werden – erinnerten daran, dass Macron als früherer Wirtschaftsminister auch schon Fa­brik­arbei­terinnen als «Analphabetinnen» abgetan hatte.

Vielleicht trägt sein Klassendünkel dazu bei, dass der Präsident Ende Juli in der ersten re­levanten Meinungsfrage gleich 10 Prozent an Stimmen verlor. Nur Jacques Chirac war 1995 nach seiner Wahl ins Elysée stärker eingebrochen. Das sei «eine erste, sehr ernsthafte Warnung», kommentierte die Zeitung «L’Opinion». In einer weiteren Umfrage fiel Macron am Donnerstag sogar hinter seinen Premierminister Edouard Philippe zurück: Dieser kommt noch auf 37 Prozent positive Stimmen, Macron auf 36 Prozent.

Der starke Popularitätsrückgang kommt nicht überraschend: Ewig konnte der einstige Shootingstar nicht «über Wasser gehen», wie es nach seiner Wahl geheissen hatte. Die obligate Schonfrist ging angesichts der schlechten Wirtschaftslage rasch zu Ende.

Immerhin wahrt der junge Präsident ein Plus: die Aussenpolitik. Stolz registrieren die Franzosen, dass ihr Land auf der diplomatischen Bühne wieder etwas zählt – dank Macron. US-Präsident Donald Trump nannte ihn «intelligent und stark». Gewiss hat der Franzose derzeit auch die europäische Bühne frei, da die Briten mit dem Brexit und die Deutschen mit der Bundestagswahl beschäftigt sind. Aber nach zehn Sarkozy- und Hollande-Jahren müssen die Franzosen erstmals nicht aufseufzen, wenn ihr Präsident auf dem internatio­nalen Parkett auftritt.

Gute Noten erhält dabei sein ganzheitlicher Ansatz, so etwa, wenn er die Syrien- und die Flüchtlingsfrage koppelt oder wenn er den beabsichtigten Euro-Haushalt mit den Wirtschafts­reformen in Frankreich verlinkt. Statt seinen Sommerurlaub am Strand zu verbringen, wird Macron mit Gattin Brigitte europäische Hauptstädte besuchen, um nicht nur nebenbei für sein Projekt eines Euro-Finanzministers zu plädieren. Loslegen will er mit der Umsetzung, sobald der deutsche Kanzlerposten im September besetzt sein wird.

Arbeitsmarktreform stösst auf starken Widerstand

Die grössten Widerstände erwarten Macron dann allerdings im eigenen Land. Gegen die Liberalisierung des Arbeitsmarktes planen Gewerkschaften und Linksparteien Mitte September harte Proteste. Dieser Showdown wird entscheidend für Macrons Zukunft. Derzeit versucht er mehrfach vorzuspuren. Er organisiert seine einstige Internetbewegung En Marche viel straffer, damit er im entscheidenden Moment nicht seine Parlamentsmehrheit verliert. Brüsk hat er ­zudem die den Italienern versprochene Schiffswerft STX verstaatlicht. Dieser in Frankreich stets populäre Protektionismus erlaubt es ihm, sein Image eines banken­hörigen «Ultraliberalen» – wie ihn Linkenchef Jean-Luc Mélenchon bezeichnet – zu relativieren.

All dies dient letztlich dazu, den grossen Brocken des neuen Arbeitsrechtes durchzubringen. Nach der Sommerpause beginnt die eigentliche Kraftprobe. Dann wird sich zeigen, ob die Franzosen den Reformer Macron gewählt haben, damit er das Land auch wirklich reformiert.