FRANKREICH: Weshalb Macron in Führung liegt

Mittekandidat Emmanuel Macron rückt buchstäblich in den Mittelpunkt des französischen Präsidentschaftswahlkampfes. Der ehemalige Wirtschaftsminister nutzt die Gunst der Stunde.

Stefan Brändle, Paris
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Kandidat Emmanuel Macron. (Bild: Facundo Arrizabalaga/EPA)

Kandidat Emmanuel Macron. (Bild: Facundo Arrizabalaga/EPA)

In der französischen Parteienlandschaft ist ein Ufo gelandet. Das schwer identifizierbare Objekt heisst «En Marche» (EM, «In Bewegung») und hat nicht zufällig die gleichen Initialen wie sein Mentor und Gründer Emmanuel Macron. Der Ex-Banker bei Rothschild und nachmalige Wirtschaftsminister von Präsident François Hollande mausert sich mehr und mehr zum Präsidentschaftsfavoriten: Laut neuen Umfragen von Freitag würde er neben Marine Le Pen in den zweiten Wahlgang einziehen und sie dort klar schlagen.

Und das wohlgemerkt mit 39 Jahren. Sein politisches Kind En Marche ist noch nicht einmal ein Jahr alt, aber mit 190 000 Eingeschriebenen bereits die erfolgreichste politische Formation Frankreichs. Die Mitglieder nennen sich «progressistes» (Fortschrittliche) und geben sich sowohl sozial als auch liberal. Das klingt politisch undefiniert und bringt ihnen den Vorwurf ein, sie seien politisch nicht festgelegt. In der Tat hat Macron bis heute kein eigentliches Wahlprogramm vorgewiesen.

Am Freitag hat er erstmals seine Wirtschaftspolitik – das Herz jeder französischen Wahlkampagne – etwas genauer umrissen. Er will die Steuern senken und das Defizit trotzdem beim EU-Limit von 3 Prozent halten. Auch gedenkt er, 120 000 Posten in der öffentlichen Verwaltung abzubauen, während der Konservative François Fillon 200 000 weniger Beamte will.

Gewisse Sozialdienste wie die Arbeitslosenversicherung würde Macron nicht mehr durch Lohnabgaben, sondern durch normale Steuern finanzieren; damit würden Rentner und Kleinsparer stärker zur Kasse gebeten, die Arbeitseinkommen hingegen entlastet. Aus dem gleichen Grund will der «Mozart der Finanz», wie Macron auch schon genannt wurde, die Vermögenssteuer zwar beibehalten, dabei aber den Aktienbesitz gegenüber Immobilien begünstigen, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Klares Bekenntnis zu Europa und zur Globalisierung

Eindeutig ist Macrons Bekenntnis zu Europa und zur Globalisierung – zwei Begriffe, die in Frankreich derzeit nicht gut angeschrieben sind. Ansonsten tritt er leidenschaftlich für die Chancengleichheit vor allem jugendlicher Banlieue-Bewohner ein. Ihnen will er die Türen zu Wohnungen und Jobs ausserhalb ihrer Einwanderergettos öffnen.

Experten rechnen En Marche mangels Besseren der politischen Mitte zu. Diese Woche hat sich auch der Veteran der christdemokratischen Zentrumsbewegung, François Bayrou, offiziell auf Macrons Seite geschlagen. Das gilt auch für etliche Sozialisten vom rechten Parteiflügel, aber auch für bekannte Unternehmer. Macron selbst war bis 2009 Mitglied der Parti Socialiste gewesen, bezeichnet sich aber heute als «weder rechts noch links».

Die Politologen staunen: Ausgerechnet in Frankreich, das so gern polarisiert, debattiert und den Kulturkampf zwischen links und rechts liebt, triumphiert derzeit eine doch eher nebulöse Formation des politischen Zentrums. Und das ausgerechnet während einer Präsidentschafts- kam­pagne, die noch nie einem anderen Prinzip als dem Rechts-links-Gegensatz folgte. Viele valable und prominente Mittekandidaten sind seit der Gründung der Fünften Republik daran gescheitert.

Macron hingegen hat sich fast über Nacht zum Favoriten der französischen Präsidentenwahl aufgeschwungen. Nicht einmal die Sozialistische Partei kommt auf so viele Mitglieder wie EM. Zweifellos hat Macron die Gunst der Stunde auf seiner Seite. Alles spielt ihm zu – der Wahlverzicht von Präsident François Hollande, das Ausscheiden des gemässigten Konservativen Alain Juppé und jetzt die Allianz mit Bayrou.

Auch das zeigt, wie sehr die Franzosen genug haben von den etablierten Parteien und Politikern. Mit der Gründung von En Marche im letzten April reagierte Macron sehr geschickt auf diese Stimmung im Land. In die Stuben der Bürger gelangt die Bewegung via soziale Medien, aber auch mit Tür-zu-Tür-Kampagne, die analog zur ersten Wahl Barack Obamas in den USA organisiert wurde. Auf den Haustreppen schwangen die Macronisten indes keine grossen Reden, sondern hörten vor allem zu, was die Bürger zu sagen hatten.

Das Vorgehen wirkt völlig neu für Frankreich. Schaut man etwas näher hin, zeigen sich aber auch alte Rezepte: En Marche ähnelt den französischen Wahlmaschinen altgedienter Präsidentschaftskandidaten. Jacques Chirac hatte 1976 die Organisation «Rassemblement pour la République» (RPR) einzig gegründet, um den Elysée-Palast zu erobern. En Marche hat den gleichen Geschäftszweck.

Aus der Nähe betrachtet, entpuppt sich das Ufo als funktionierender Hubschrauber, der viel Wind macht. Das ist schon mal was. Ob er den politischen Staub des Landes wegzufegen vermag, wird sich aber leider erst nach der Wahl weisen.

Stefan Brändle, Paris