Gallische Wahlparty mit ungebetenen Gästen

Frankreich stellt sich auf einen Machtwechsel ein. Die linken Parteien haben am Sonntag fast 44 Prozent der Stimmen gewonnen. Aber für Feiern ist es zu früh. Sarkozy kämpft, und der Aufstieg des Front national wird zum Brandmal dieser Wahl.

Drucken
Teilen

Manfred Rist, Paris

Wer vorgibt, den Gewinner der französischen Präsidentschaftswahlen schon ausmachen zu können, spekuliert und stöbert im Ungewissen. François Hollande, der Kandidat der Sozialisten, hat mit einem Wähleranteil von 28,6 Prozent zwar ein starkes Resultat vorgelegt. Insgesamt haben die linken Parteien fast 44 Prozent der Wählerstimmen errungen. Das ist viel, aber nicht unbedingt genug. Vor zehn Jahren waren es 43 Prozent, was damals nicht einmal für den Einzug eines linken Bewerbers in die Stichwahl reichte.

Heer von Protestwählern

Angesichts der breiten Anti-Sarkozy-Kampagne im Land muss das Resultat des Präsidenten als Achtungserfolg gewertet werden. Mit 27,2 Prozent ist die Unterstützung nach der ersten Amtszeit zwar um vier Prozentpunkte geringer ausgefallen als im ersten Wahldurchgang 2007. Doch Frankreich hat seither die schwerste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit durchgemacht und leidet noch immer an den Folgen. Der Staatschef musste dafür wohl oder übel geradestehen. In vielen europäischen Ländern haben die entsprechenden Abrechnungen Machtwechsel ausgelöst.

Ob es am 6. Mai auch in Frankreich dazu kommt, bleibt abzuwarten. Zwischen Hollande und Sarkozy lagen an diesem Sonntag bloss eineinhalb Prozentpunkte beziehungsweise eine halbe Million Stimmen. Die Zahl verblasst angesichts des überraschend starken Zulaufs für die Chefin des Front national (FN), Marine Le Pen. Die 43-Jährige hat 6,4 Millionen Stimmen erbeutet. Eine so grosse Protestwählerschaft gab es in Frankreich noch nie, weder links noch rechts. Wohin diese Stimmen in den nächsten zwei Wochen gehen werden, bleibt vorderhand die grösste Unbekannte. Dass sich Sarkozy weiterhin und gar noch stärker darum bemühen wird, ist klar.

Le Pen hat sich dazu bisher nicht geäussert. Sie will weder für Sarkozy noch für Hollande eine Wahlempfehlung abgeben. Den Triumph, sich an die Spitze der ausserparlamentarischen Opposition geschwungen zu haben, kostet sie voll aus. In ihrem Siegestaumel, der Erinnerungen an 2002 weckt, als sich ihr Vater an den Sozialisten vorbei in die Stichwahl gegen Chirac schleichen konnte, werden heute gar Machtansprüche manifest, die längerfristig angelegt sind. Bereits rückt also das Wahljahr 2017 ins Blickfeld, zumal die Spaltung des FN, die noch am Parteikongress von Tours 2011 spürbar gewesen war, überwunden scheint.

Vom Stör- zum Machtfaktor

Kurzfristiger und etwas realistischer ist die Ambition Le Pens, im rechtsbürgerlichen Lager einen Kristallisationspunkt zu schaffen, der fortan, sollte sich die Linke auch auf nationaler Ebene an die Macht hieven, die wichtigste Oppositionsstimme wäre. Diese Ambition nährt sich aus der destruktiven Lust, die Le Pen schürt und die Sarkozys Schicksal besiegeln würde: Man lässt den zappelnden Staatschef einfach im Stich und bringt das Lager der Regierungspartei UMP damit förmlich zur Explosion. Aus Trümmern lässt sich leichter Neues bauen. Ein bisschen Stimmenthaltung der FN-Wähler am 6. Mai wäre der erste Schritt in diese Richtung.

Die gallische Wahlparty hat mithin einen ungebetenen Gast: Der Front national ist am Sonntag in Frankreich vom Stör- zum Machtfaktor geworden. Sarkozy hat ihn bereits früh in seine Wahlkampfstrategie einbezogen und sich der Hauptsorge der FN-Wählerschaft, der Einwanderung, zugewandt. Jetzt werden sich vermutlich selbst die Sozialisten dieses Themas annehmen. Entsprechende Hinweise dafür sind noch verklausuliert. Man habe, so liess sich Hollande am Montagmorgen vernehmen, die Stimme des FN gehört. Es seien Voten der Krise. Das Programm der Sozialisten, niedergelassenen Ausländern das Stimm- und Wahlrecht zu geben, steht derzeit aber ziemlich quer in der Landschaft.

Aus solchen Ungereimtheiten im linken Lager kann Sarkozy nochmals Mut schöpfen. Er wendet sich dabei nicht direkt an Le Pen – noblesse oblige. Aber er spricht jetzt deren Wählerschaft an, die seiner Ansicht nach vor einer klaren Alternative steht: zur Linken ein aussenpolitischer Nobody, der die Konfrontation scheut, der Einwanderung nicht entgegentritt und den Staatshaushalt trotz Steuererhöhungen nicht in den Griff kriegen wird. Oder er, Sarkozy, ein Mann von Worten und Taten, der Frankreich durch die Krise führt, andern die Stirne zeigt und angekündigt hat, den Vertrag von Schengen notfalls zu boykottieren.

Wo bleibt Marschall Blücher?

Die Verteidigung seiner Amtszeit, des Elyséepalastes und überhaupt das Steuern Frankreichs durch die Krise ist Sarkozy zwar auf den Leib geschnitten. Aber die Aufgabe ist sehr schwer geworden: Die Stimmbeteiligung war mit rund 80 Prozent überraschend hoch, die Berufung auf eine «schweigende Mehrheit» ist entsprechend schwierig geworden. Ohnehin kämpft Sarkozy noch an einer weiteren Front. Er muss möglichst viele Wähler des Zentrumspolitikers François Bayrou – ein Stimmenpotenzial von 9 Prozent – in sein Lager holen. Allzu angesehen ist der angeschlagene Amtsinhaber in diesen Kreisen nicht mehr. Sollte Bayrou in den nächsten Tagen Hollande zu Hilfe eilen, wäre das wohl – wie einst Blüchers Eingriff in die Schlacht von Waterloo – der Todesstoss für den Feldherrn.