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Interview

Sicherheitsexperte: «Gewaltiger Prestige-Erfolg für Kim»

Der Sicherheitsexperte Michael Paul von der Stiftung für Wissenschaft und Politik glaubt, dass der Gipfel von Singapur nur für Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ein Erfolg war. Er ist skeptisch, ob es dieses Mal wirklich zu Abrüstung und einer Annäherung zwischen Pjöngjang und dem Westen kommen wird.
Interview: Christoph Reichmuth, Berlin
Kim Jong Un beim historischen Handschlag mit Donald Trump in Singapur.Bild: Kevin Lim/Getty (12. Juni 2018)

Kim Jong Un beim historischen Handschlag mit Donald Trump in Singapur.Bild: Kevin Lim/Getty (12. Juni 2018)

Michael Paul, was hat das Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un gebracht? Ein Schritt zu Frieden, Abrüstung und Entspannung? Oder sind Sie skeptisch?

Wichtig ist, dass der Gipfel überhaupt stattfand, obwohl es kein Fortschritt in der Sache, sondern hauptsächlich ein gewaltiger Prestige-Erfolg für Kim war. Es ist auf jeden Fall besser, diplomatisch zu verhandeln, als aufeinander zu schiessen. Wir standen in Nordkorea ja kurz vor einer Eskalation.

Ein Erfolg vor allem für den nord­koreanischen Machthaber. Warum?

Nordkorea hat Jahrzehnte lang darauf hingearbeitet, auf Augenhöhe mit den USA wahrgenommen zu werden. Wenn Sie sich einmal vor Augen halten, wie lange China daran arbeiten musste und noch immer muss, um als gleichrangig mit den USA zu gelten, war dieses Treffen für das Regime in Pjöngjang ein grosser Erfolg. Die Inszenierung des Treffens zeigt, wie sehr Nordkorea darum bemüht war, auf gleichem Level wie die USA behandelt zu werden – was die Zahl der Teilnehmer der beiden Delegationen, was die Zahl der Flaggen im Raum illustriert. Die Aussenwirkung des Gipfels ist zweifellos für den Führerkult in Nordkorea extrem zuträglich. Das ist die bittere Seite für die demokratischen Staaten im Westen: Sie müssen mit Erschrecken konstatieren, wie sehr der Präsident der Vereinigten Staaten auf Diktatoren wie Kim Jong Un zuzugehen bereit ist.

Der Tod des US-Studenten Otto Warnbier war offenbar genau so wenig ein Thema wie die Menschenrechtslage und die in Lager gesperrten Regimegegner in Nordkorea. Die warmen Worte von Präsident Trump an die Adresse Kims haben Sie demnach befremdet?

Absolut. Der Witz ist: Trump ist mit einer Vorleistung aus dem Gipfel gekommen. Dass der US-Präsident erklärt, er wolle künftig auf Militärmanöver in der Region verzichten, ist eine klare Vorleistung der USA. Diese muss mit Südkorea abgesprochen gewesen sein, anders kann ich mir dieses Entgegenkommen für Nordkorea ohne eigentliche Gegenleistung nicht erklären.

Möglicherweise führt diese Vor­leistung der USA dazu, dass Kim nun wirklich Vertrauen fasst – und Schritte zur Abrüstung einleitet. Frühere, sehr vergleichbare Vereinbarungen zwischen Nordkorea und den USA sind ja stets gescheitert.

Es ist richtig, dass frühere Vereinbarungen immer wieder gebrochen wurden. Ob wir dieses Mal auf die Absichtserklärung vertrauen können – ob auch Kim wird auf Trump vertrauen können – das ist ziemlich unsicher. Die beiden Staaten stehen vor einem langwierigen Verhandlungsprozess, es ist ein Geben und ein Nehmen. Falls es überhaupt jemals zu Abrüstungsschritten kommen wird, dann wird das noch Jahre dauern. Man darf nicht vergessen, dass es sich um über 140 nordkoreanische Anlagen handelt, die mit der Herstellung von Massenvernichtungswaffen im Zusammenhang stehen. Zudem gibt es vermutlich auch Anlagen, die den USA bis heute gar nicht bekannt sind. Die USA haben deshalb ihre Spionageaktivitäten verstärkt, um ein Bild von der konkreten Lage in Nordkorea zu gewinnen.

Die USA wollen die Militärübungen beenden. Doch dürfte Kim nicht vor allem darauf drängen, dass die Sanktionen gegen sein Land ge­lockert werden?

Ich denke, ein Abbau der Sanktionen wird Teil des Verhandlungsprozesses sein. Man darf nicht vergessen, dass ­dabei das wichtigste Element die von China praktizierten Sanktionen sind. Um die Sanktionspolitik zu lockern, müssen China und auch Russland in die Verhandlungen mit einbezogen werden.

Was denken Sie, wie stark ist das Vertrauen Kims in den als unstet geltenden US-Präsidenten?

Kim fürchtet noch immer ein Szenario, wie es dem libyschen Staatschef Ghadhafi einst widerfahren ist. Dass er nämlich abrüstet und danach vom eigenen Volk von der Macht gefegt wird.

Demnach dürfte Kim kein Interesse an einer nuklearen Abrüstung haben. Nordkorea ohne Atomwaffen ist keine Bedrohung mehr, Kim verlöre seine politische Legitimation.

Das Problem ist, dass wir im Augenblick gar nicht wissen, was unter der kompletten Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu verstehen ist. Aus nordkoreanischer Sicht kann die nukleare Abrüstung den vollständigen Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus der Region bedeuten, die ja ihrerseits «nuklearwaffenfähig» sind. Und ja: Kims wichtigstes Element seiner Legitimation als «grosser Führer» ist, dass er seinen Staat – in der Verfassung verankert – zu einem Nuklearwaffenstaat gemacht und erklärt hat. Bei einer atomaren Abrüstung hätte Kim vieles zu verlieren, die Denuklearisierung würde seine politische Legitimation unterminieren. Die nachhaltige Entspannung mit dem Westen ist auch mit einem für Nordkorea sehr schwierigen innenpolitischen Prozess verbunden.

Demnach sind die Chancen für eine Denuklearisierung äusserst gering?

Kommt es tatsächlich zu einer nuklearen Abrüstung, wird das von der internationalen Gemeinschaft mit sehr viel Geld und Entgegenkommen bezahlt werden müssen.

Welchen Weg sehen Sie für Nord­korea im besten Falle? Den Weg, den China eingeschlagen hat?

Sie meinen, dass sich Nordkorea quasi zu einer Entwicklungsdiktatur hinbewegt? Das könnte ein Weg sein. Sicher ist: Der Abrüstungsprozess in Nordkorea allein dürfte viele Jahre dauern. Eine Öffnung des Landes wird noch sehr viel mehr Zeit in Anspruch nehmen.

Hat der unberechenbare Donald Trump die Geduld dafür?

Wir stehen hier vor einem sehr komplizierten und langwierigen Verhandlungsprozess, der in der Tat die Geduld von Donald Trump sehr strapazieren wird. Es ist nicht auszuschliessen, dass dieser Prozess mit einem furiosen Tweet von ihm sehr schnell und abrupt wieder beendet wird.

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