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Gipfel des Bauchgefühls

US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un müssen bei ihrem historischen Treffen in Singapur erst noch beweisen, dass sie sich gegenseitig trauen können.
Angela Köhler, Tokio
Kim Jong-Un (mit Brille) und Singapurs Aussenminister Vivian Balakrishnan posieren für ein Selfie. (Lynn Bo Bo/EPA; Singapur, 11. Juni 2018)

Kim Jong-Un (mit Brille) und Singapurs Aussenminister Vivian Balakrishnan posieren für ein Selfie. (Lynn Bo Bo/EPA; Singapur, 11. Juni 2018)

Bislang kursiert noch kein Entwurf für ein Abschlussdokument, geschweige denn eines Vertrages. Es ist nicht einmal sicher, ob schon eine verbindliche Tagesordnung existiert. US-Präsident Donald Trump hat bereits angetönt, er könne binnen einer Minute erkennen, ob sein Konterpart willig ist oder nicht. Er sei ­jederzeit bereit, vom Tisch aufzustehen und den Gipfel platzen zu lassen. Am Ende könnte also auch das Bauchgefühl der beiden erratischen Politiker Regie führen und über Erfolg oder Scheitern entscheiden.

Noch vor einem halben Jahr haben sich die politischen Spitzen von Nordkorea und der USA mit der Vernichtung durch Atomwaffen gedroht. Nun treffen sich die Führer dieser beiden politisch diametralen Staaten heute in Singapur zu einem ersten Gipfel, um die Koreanische Halbinsel von Nuklearwaffen zu befreien. US-Präsident Trump versprach, das Treffen werde «mehr als ein Fototermin». In Aussicht stehe ein Frieden mit dem Kim-Regime. «Es wäre möglich, dass wir einen Vertrag unterzeichnen, das wäre ein erster Schritt», sagte er Freitagnacht bei einem Gespräch mit Japans Premierminister ­Shinzo Abe in Washington. Klingt eigentlich zu schön, um wahr zu sein – nach all den Beleidigungen, Zu- und Absagen.

Kim wird nicht als Bittsteller auftreten

Aber bevor das erste Wort gesprochen ist, lässt sich schon sagen: Kim Jong Un hat ohne ein einziges substanzielles Zugeständnis erreicht, dass Trump ohne Bedingungen auf ein Gesprächsangebot eingegangen ist. Weder das von Nordkorea verkündete Teststopp-Moratorium, selbst die halböffentliche Sprengung eines Atomtestgeländes sind einer realen Abrüstung gleichzusetzen, auch nicht als Vorstufe. Selbst die staatlich ­gelenkten Medien Pjöngjangs ­haben keinen Hehl daraus gemacht, dass beides nicht mehr nötig ist, um auf Augenhöhe als Atommacht an den Verhandlungstisch mit den USA zu treten.

Ein Bittsteller will er dort nicht sein. Anders als Trumps Anwalt Rudy Giuliani in dieser Woche behauptete. Wie das «Wall Street Journal» berichtet, soll sich der frühere New Yorker Bürgermeister damit gebrüstet haben, Machthaber Kim Jong Un habe «auf Händen und Knien» um das Gespräch mit dem Chef des Weissen Hauses gebeten. «Das ist exakt die Position, in die man ihn bringen will», sagte Giuliani. So drastisch sieht es Trump offenbar nicht. Nach eigenen Worten will der US-­Präsident zunächst das international isolierte Nordkorea dazu ­bewegen, vollständig atomar ­abzurüsten. «Es geht um die Grundhaltung, um die Bereitschaft, Dinge erledigen zu wollen.» Sein Aussenminister Mike Pompeo will aus den beiden Gesprächen mit Kim herausgehört haben, dass sich der Diktator zu einer nuklearen Entwaffnung bereiterklärt habe. Das habe er ihm persönlich gesagt. Viele Sicherheitsexperten in Ostasien geben jedoch zu bedenken, dass Washington und Pjöngjang vermutlich über dasselbe reden, aber mitnichten dasselbe meinen.

Im Weissen Haus wird unter dem Schlagwort Denuklearisierung der zumindest schrittweise, aber letztlich vollständige Abbau des nordkoreanischen Atom- und Raketenarsenals verstanden. Pjöngjang hat sich jedoch noch zu keinem Zeitpunkt oder auch nur mit einer halbwegs verbindlichen Äusserung auf dieses Ziel festgelegt.

Herbeigesehnter Friedensschluss

Die USA haben im Gegenzug nicht so viel zu bieten, dass sie Kim aus seiner Position locken können. Ihre Atomwaffen wurden schon vor Jahren aus Südkorea abgezogen und die dort noch stationierten etwa 28 500 Soldaten ­wären sowieso obsolet, wenn es eines fernen Tages zum Friedensschluss zwischen beiden Koreas käme, den Seouls Präsident Moon Jae In mit allen Mittel herbeisehnt. Frieden nach 70 Jahren Waffenstillstand macht eine amerikanische Militärpräsenz in dieser Dimension unnötig. Damit hätte Trump wahrscheinlich kein Problem, auch wenn ein impulsives Nachgeben ohne Gegenleistung aus Sicht der Washingtoner Administration töricht wäre.

Die Komplettabrüstung Nordkoreas wird kaum primäres Ziel dieses ersten Treffens sein, die Einhegung der Atommacht schon eher – darauf könnte eventuell die Gipfelstrategie von Donald Trump hinauslaufen. Vermutlich wird der US-Präsident seine Priorität auf die für Amerika gefährlichen Interkontinentalraketen konzentrieren. Für seine Wähler sähe es schon wie ein Erfolg aus, wenn Kim verspricht, diese Geschosse nicht in Serie zu produzieren und zu stationieren. Kim und Trump könnten auch eine atomare Nichtangriffserklärung auf höchster Ebene verabreden, was Gewicht hätte. Für die Öffentlichkeit wäre damit die Botschaft verbunden, dass die Spannungen gemindert werden, auch wenn sie nicht gänzlich aus der Welt geschafft sind. Dieses Ziel wäre späteren Treffen vorbehalten. Trump könnte geneigt sein, darin ein Zwischenergebnis zu sehen, dass er zu Hause vor den Kongresswahlen im November als Erfolg präsentieren kann. Ein Gesichtsverlust wäre das nicht, ein Durchbruch aber auch nicht.

Militärstärke als Voraussetzung

Kims Motive sind andererseits auch nicht schwer zu durchschauen. Er und seine Genossen in Pjöngjang wollen zwei Dinge auf einmal erledigen: Militär und Wirtschaft stärken. Den Generälen schenkt er den Status einer anerkannten Nuklearmacht. Die Parteibürokratie beruhigt er mit der Aussicht, diese Atomwaffen nur einzusetzen, wenn das Regime unmittelbar bedroht wird, also vor der Vernichtung steht. Der Bevölkerung verspricht er eine bessere Zukunft, wenn die Sanktionen erst einmal aufgehoben sind und ökonomische Hilfe und Investitionen aus den USA und vor allem aus Südkorea ins Land kommen.

In Kims Logik ist die Militärstärke also eine unabdingbare Voraussetzung für den Aufbau einer modernen Gesellschaft. Nur mit der Bombe im Drohungsarsenal ist diese Entwicklung überhaupt realisierbar. Für «vollständige Denuklearisierung» ist in diesem Denken kein Platz. Die Beispiele Libyen, Irak und jüngst der von Trump aufgekündigte Atomdeal mit dem Iran ergeben aus Sicht der altstalinistischen Führung in Pjöngjang keine andere Option. Ob er will oder nicht, ­Donald Trump ist nach Singapur gereist, um Kim Jong Un als ebenbürtig anzuerkennen, nicht um ihm die Atomwaffen aus der Hand schlagen zu können.

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