GIPFELTREFFEN: Willensschwache Schwellenländer

Die aufstrebenden Brics-Staaten kündigen an, eine globale Führungsrolle einnehmen zu wollen. Doch Nordkoreas Nukleartest wirft einen Schatten auf ihren Gipfel und entblösst, wie wenig Verantwortung der Block wirklich übernehmen will.

Felix Lee, Peking
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In welche Richtung sollen die Brics-Staaten gehen? Chinas Präsident Xi Jingping wird beim Gipfel an seinen Platz gewiesen. (Bild: Mark Schiefelbein/AP (Xiamen, 4. September 2017))

In welche Richtung sollen die Brics-Staaten gehen? Chinas Präsident Xi Jingping wird beim Gipfel an seinen Platz gewiesen. (Bild: Mark Schiefelbein/AP (Xiamen, 4. September 2017))

Felix Lee, Peking

An einer Stelle ringt sich ein offizieller Teilnehmer des Brics-Gipfels dann doch noch dazu durch, sich zu Nordkorea zu äussern. Gestern am frühen Nachmittag tritt Russlands Vize-Aussenminister Sergej Rjabkow vor die Presse. Er rufe alle Beteiligten im Konflikt zur Zurückhaltung und Besonnenheit auf. Jeder ungeschickte Schritt könne zur Explosion führen, warnt er. Es dürfe in der gegenwärtigen Situation keinen Platz für weitere Eskalation geben. Und mit einem Wink an die USA: «Der Stärkere und Klügere gibt nach.»

Das war’s dann auch. Schluss, aus, keine Sondersitzung zu Nordkorea. Auch sonst kein weiteres Wort zum Nukleartest vom Sonntag, dem sechsten und wuchtigsten, den das Regime in Pjöngjang bislang unternommen hat.

Stoisches Festhalten an der Tagesordnung

China rühmt sich gemeinsam mit den anderen vier grossen Schwellenländern Brasilien, Russland, Indien und Südafrika (Brics) als neuer globaler Player. Genau das wollten sie auf ihrem insgesamt dreitägigen Gipfel in der südchinesischen Küstenstadt Xiamen demonstrieren, der gestern offiziell begonnen hat. Doch Nordkoreas Nukleartest vom Vortag zeigt, wie wenig die Regierungschefs dieser fünf Staaten bereit sind, auf die aktuellen Ereignisse einzugehen, geschweige denn eine Strategie zu entwickeln. Dabei wäre diese Runde genau richtig dafür, zu einer Lösung des Konflikts beizutragen: Russland und China teilen Grenzen mit Nordkorea und sind seine wichtigsten Handelspartner. Zudem sind sie die etablierten Atommächte im Fernen Osten. Sie könnten viel stärker zwischen Nordkorea und den USA vermitteln. Doch weder Wladimir Putin noch Xi Jinping nutzten die Gelegenheit für klare Worte.

Ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums hat das Vorgehen des einstigen Bruderstaats gestern Vormittag in Peking zwar verurteilt. Der Regierung in Pjöngjang sei deutlich gemacht worden, dass China den neuerlichen Atomtest missbillige, versicherte er. Doch von Staats- und Parteichef Xi beim Brics-Gipfel in Xiamen dazu nichts. Stattdessen hielten die chinesischen Gastgeber stoisch an der Tagesordnung fest, die sie bereits vor Wochen festgelegt hatten: wirtschaftliche Zusammenarbeit, Freihandel und Kulturaustausch. Ähnlich verhielt sich Putin. Am Vorabend nach einer ersten Zusammenkunft mit Xi hatte er sich über seinen Kreml-Sprecher immerhin kurz dazu geäussert und aufgerufen, sich in dem Konflikt «nicht von Emotionen leiten zu lassen», sondern «ruhig und ausgeglichen zu reagieren». Eine umfassende Lösung könne nur mit politischen und diplomatischen Mitteln gefunden werden. Doch konkret wurde auch er nicht.

China fürchtet US-Truppen an der Grenze

Analysten rätselten denn auch, warum weder China noch Russland den Brics-Gipfel dazu nutzen wollen zu einer Lösung des Konflikts. «Vor allem das zögerliche Auftreten der chinesischen Führung zeigt, dass sie nicht bereit ist, sich entschieden gegen Nordkorea zu stellen», vermutet ein westlicher Diplomat in Peking.

Nach einer Reihe von nordkoreanischen Raketentests hatte China nach mühseligen Verhandlungen im UNO-Sicherheitsrat den schärferen Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang zugestimmt. Dass die chinesische Führung diese Sanktionen mitträgt, ist ganz erheblich. Denn 90 Prozent des nordkoreanischen Aussenhandels liefen zuletzt über das Reich der Mitte. Doch ob die Chinesen die Sanktionen wirklich konsequent umsetzen, ist nicht ganz eindeutig. Der Handel ist offiziellen Zahlen zufolge zwar gestoppt. Augenzeugen im Grenzgebiet berichten jedoch, dass Lieferwagen weiter die Grenze nach Nordkorea passieren. Beobachter vermuten denn auch, dass die chinesische Führung weiter nicht den Zusammenbruch des Regimes in Pjöngjang riskieren will – zu gross ist ihre Furcht, US-Truppen könnten Nordkorea einnehmen, sodass sie dann unmittelbar vor der chinesischen Grenze stehen. China hält Washingtons Einfluss in der Region bereits für zu gross.

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un provoziert unterdessen munter weiter. Die südkoreanische Regierung befürchtet, dass der Test einer weiteren ballistischen Rakete unmittelbar bevorstehe. «Wir beobachten deutliche Anzeichen eines bevorstehenden Starts eines ballistischen Flugkörpers», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul. Südkorea hat zudem gestern bei Militärmanövern in der Nähe der Grenze zum Norden bereits scharf schiessen lassen, um seinerseits abzuschrecken.

In der Abschlusserklärung des Brics-Gipfels soll der Nordkorea-Konflikt mit ein paar Sätzen dann doch Erwähnung finden. In einem Vorentwurf, den Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua gestern veröffentlichte, heisst es: Die fünf Brics-Staaten würden Nordkoreas neuen Atomtest «scharf verurteilen». Die Probleme sollten allerdings «nur durch friedliche Mittel und direkten Dialog aller betroffenen Parteien gelöst werden». Diese Zeilen finden sich in drei dürren Sätzen im 44. Absatz, so ziemlich am Ende der Erklärung.