Grund zum Pessimismus

Kommentar von Urs Bader zum Nahost-Konflikt.

Urs Bader
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Urs Bader. (Bild: Urs Bucher)

Urs Bader. (Bild: Urs Bucher)

Bedeutet die Abwendung der neuen US-Regierung von der Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina das Ende dieser Lösung für den jahrzehntealten Konflikt? Auf den ersten Blick könnte man zu diesem Schluss kommen. Zumal grosse Teile des West­jordanlandes ohnehin bereits von jüdischen Siedlern bewohnt werden. Umfragen unter Israelis und Palästinensern machen die Problematik deutlich: Je knappe Mehrheiten halten die Zwei-Staaten-Lösung für wünschenswert, nehmen aber auch an, dass sie angesichts der politischen Realität nie verwirklicht wird.

Sollte die saloppe Haltung von US-Präsident Donald Trump – macht einfach Frieden, egal wie – Bewegung in die Konflikt­lösung bringen, umso besser. Doch Grund für Optimismus besteht wenig. Denn welches sind die Alternativen zu zwei Staaten? Ein palästinensischer Rumpfstaat, ein Staat Israel mit palästinensischen Bürgern zweiter Klasse? Die Palästinenser würden nie zustimmen. Ein Staat Israel mit gleichberechtigten palästinensischen Bürgern? Wohl nicht nur für die streng religiösen Juden undenkbar. Welches also sind die Alternativen? Die neue amerikanische Unbeschwertheit einer Lösung gegenüber dürfte diese eher noch verkompliziert haben.

Es geht – wie auch immer – um die alten Knackpunkte: Grenzen eines möglichen Palästinenserstaats, das Existenzrecht Israels, Sicherheitsgarantien für Israel, Ansprüche beider Seiten auf Jerusalem, Siedlungstätigkeit, palästinensische Flüchtlinge. Soll es endlich Frieden geben, müssen beide Seiten endlich über ihren Schatten springen. Danach sieht es aber im Moment nicht aus.