Heinrich VIII. macht dem Parlament Sorgen

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Klausel Sage niemand, die Briten hielten ihre Traditionen nicht hoch: Wenn das Londoner Unterhaus heute über das EU-Austrittsgesetz (Repeal Bill) diskutiert, geht es vor allem um die sogenannten Heinrich-VIII.-Klausel. Der berühmte Tudor-Monarch (1509–1547) regierte gern ohne Beteiligung des Parlaments; auf Be­treiben seines Chefministers Thomas Cromwell wurde dieser Despotismus 1539 in Gesetzesform gegossen. Zwar wurde die Vorschrift acht Jahre später wieder abgeschafft, der Begriff aber blieb bestehen. Hinterbänkler aller Fraktionen, darunter der frühere Tory-Generalstaatsanwalt Dominic Grieve, wehren sich gegen jene Passagen des EU-Austrittsgesetzes, die einer Heinrich-VIII.-Klausel gleichkommen: Der Regierung soll die Vollmacht eingeräumt werden, das Gesetz nach der Verabschiedung nach eigenem Gutdünken zu verändern. Das sollte «kein souveränes Parlament der Welt mit sich machen lassen», glaubt Grieve. (sbl)