Analyse
Hoffnungsloser Protest

In seiner Analyse zu den Massendemonstrationen in Hongkong schreibt Ausland-Korrespondent Felix Lee: «Um Hongkongs Demokratie ist es schlecht bestellt.»

Felix Lee
Felix Lee
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Eine Frau trägt während einer Anti-Regierungs-Demonstration in Hongkong eine Maske mit der Aufschrift "Fügt Öl hinzu, Leute aus Hongkong".
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Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen und eine Warnung an Flugreisende: Hongkong erwartet am Wochenend eine neue Protestwelle. (Archivbild)
In Hongkong wurden am Sonntag erneut zahlreiche Personen festgenommen - am Montag gab es zudem ein Verkehrschaos.
In Hongkong wurden am Sonntag erneut zahlreiche Personen festgenommen - am Montag gab es zudem ein Verkehrschaos.
In Hongkong wurden am Sonntag erneut zahlreiche Personen festgenommen - am Montag gab es zudem ein Verkehrschaos.
Protestierende verhinderten beispielsweise, dass sich die Türen der Hongkonger U-Bahn schliessen konnten.
In Hongkong wurden am Sonntag erneut zahlreiche Personen festgenommen - am Montag gab es zudem ein Verkehrschaos.
Wie schon am Samstag setzte die Polizei in Hongkong auch am Sonntag Tränengas ein.
In Hongkong sind am Samstag mehrere Personen bei Protesten festgenommen worden, wie die Behörden der Metropole am Sonntag mitteilten.
Ein Demonstrant in Hongkong wirft einen Tränengaskanister zurück.
Die Polizei hat in Hongkong Tränengas und Schlagstöcke gegen regierungskritische Demonstranten eingesetzt.
Tausende Menschen nahmen am Samstag im Hongkonger Stadtteil Mong Kok an einem Protestmarsch gegen die Regierung teil.
Mit Gesichtsmaske an der Demonstration: Staatsbedienstete auf der Strasse in Hongkong.
Vor einer Polizeistation in Hongkong ist es am Dienstagabend erneut zu gewalttätigen Protesten gekommen.
Trotz eines Verbots zogen am Sonntag erneut zehntausende Menschen friedlich durch das Zentrum Hongkongs.
Demonstrierende in Hongkong schützen sich mit Regenschirmen.
Schirme im Tränengasnebel: in Hongkong sind die Proteste am Samstag erneut eskaliert.
Die Konfrontation zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Hongkong eskalierte am Samstag erneut.
Tränengasnebel zwischen Polizei und Demonstrierenden in Hongkong.
Die Polizei hat Tränengas gegen die Demonstranten in Hongkong eingesetzt.
Trotz Verbots gingen am Samstag in Hongkong zahlreiche Protestierende auf die Strasse.
Hunderte Demonstranten haben sich zu Protesten im Flughafen von Hongkong versammelt. Sie wollen insbesondere Besucher vom chinesischen Festland über die Anti-Regierungsproteste informieren.
Calvin So war einer der Demonstrierenden, die am Sonntag in Hongkong von Schlägertrupps verprügelt wurden.Bild: Tyrone Siu/Reuters
Tränengaseinsatz gegen Demonstranten in Hongkong.
Proteste in Hongkong, 21. Juli.
In Hongkong gingen am Sonntag erneut Zehntausende auf die Strasse. Im Mittelpunkt stand die Forderungen nach einem förmlichen Rückzug des umstrittenen geplanten Auslieferungsgesetzes.
Die Demonstranten in Hongkong fordern eine unabhängige Untersuchung der Polizeigewalt.
Polizisten in Hongkong führen am Sonntag einen Demonstranten ab.
In Hongkong haben erneut Zehntausende gegen das umstrittene Auslieferungsgesetz protestiert - diesmal vor dem Schnellzugbahnhof für Verbindungen auf das chinesische Festland, um auch chinesische Touristen auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen.
Mit einem Rollwagen aus Metall zertrümmert eine Gruppe von Demnonstranten eine Scheibe und stürmt das Parlament in Hongkong.
In Hongkong sind am Montag bei Protesten erneut Demonstranten und Sicherheitskräfte aneinander geraten.
In Hongkong sind am Montag bei Protesten erneut Demonstranten und Sicherheitskräfte aneinander geraten.
«Befreit bitte Hongkong»: Demonstranten versammelten sich am Mittwoch vor dem US-Konsulat in Hongkong. Bild: Kin Cheung/AP
Die Polizei in Hongkong hat Demonstranten am Samstag vor der weiteren Besetzung ihres Hauptquartiers gewarnt.
Proteste: Zahlreiche Demonstranten versammelten sich unter anderem vor dem Polizeihauptquartier in Hongkong.
Die Polizei in Hongkong hat am Samstag die Proteste vor ihrem Hauptquartier angeprangert.
Joshua Wong protestiert in seiner Heimat Hongkong: Nach einer Haftstrafe ist er nun wieder frei.JEROME FAVRE/EPA/KEY
Am Freitag vor dem Polizeihauptquartier in Hongkong.
Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat sich nach den Massenprotesten bei der Bevölkerung für die Kontroverse über das Gesetz für Auslieferungen an China entschuldigt.
Auch diesen Sonntag gingen in Hongkong zahlreiche Bürger gegen das Auslieferungsgesetz auf die Strasse.
Mehrere hundert Demonstranten harrten in Hongkong auch in der Nacht auf Montag auf den Strassen aus.
Auch am Sonntag nahmen wieder Zehntausende Menschen in Hongkong an den Protestmärschen teil. Keystone
Menschen gedenken in Hongkong eines verstorbenen Mannes: Bei den anhaltenden Protesten stürzte der Demonstrant in den Tod.
Die Proteste in Hongkong verliefen nicht nur friedlich.
Protestierende in Hongkong ehren das erste Todesopfer mit Kerzen.
Gegen ein chinesisches Auslieferungsgesetz demonstrieren in Hongkong mehr als eine Million Menschen.
Das Gesetz würde es erlauben, auf Ersuchen chinesischer Stellen Verdächtige an die Volksrepublik auszuliefern.
Langzeitbelichtung der Grossdemonstration.
Auch abends waren Hunderttausende auf den Strassen.
In der Nacht auf Montag kam es zu Ausschreitungen.
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Eine Frau trägt während einer Anti-Regierungs-Demonstration in Hongkong eine Maske mit der Aufschrift "Fügt Öl hinzu, Leute aus Hongkong".

KEYSTONE/AP/VINCENT YU

Die Bilder sind beeindruckend: Fast eine Million Menschen ziehen dicht gedrängt durch Hongkongs Hochhäuserschluchten. Lautstark und kämpferisch demonstrieren sie gegen ein Auslieferungsgesetz, das es ermöglichen soll, echte oder erklärte Straftäter an die Volksrepublik China auszuliefern. Denn dort lässt die autoritäre Führung ihre Kritiker auch gerne mal willkürlich einsperren. Das wollen Hongkongs Demonstranten nicht.

Es sind denn auch nicht nur junge Leute, die auf die Strassen strömen. Professoren, Lehrer und Anwälte mobilisieren zu den Protestaktionen ebenso wie Wirtschaftsverbände. Seit der Übergabe der ehemaligen britischen Kolonie an die Volksrepublik vor 22 Jahren waren in Hongkong nicht mehr so viele Menschen aus Protest auf der Strasse wie in diesen Tagen. Das sind bemerkenswerte Signale der Hongkonger Zivilgesellschaft. Sie beweisen einmal mehr: Der demokratische Geist ist ungebrochen. Die Chancen für eine Rücknahme dieses hochumstrittenen Gesetzes sind dennoch schlecht. Schlimmer noch: Hongkongs Demokratie insgesamt steht kurz vor dem Aus.

Dabei war das Versprechen einmal ein völlig anderes. «Ein Land, zwei Systeme» hatte die chinesische Führung den Bürgern Hongkongs versprochen, als Grossbritannien 1997 seine ehemalige Kronkolonie an China zurückgab. Für 50 Jahre sollten die Hongkonger die gleichen Rechte behalten dürfen, die sie unter britischer Administration gewohnt waren. Dazu gehören auch Wahlen, freie Meinungsäusserung und eine unabhängige Justiz.

Damals schien sich Peking daran halten zu wollen. China hatte sich wirtschaftlich geöffnet, politisch gab es Lichtblicke. Die chinesische Führung zeigte Interesse, nicht zuletzt auch von westlich beeinflussten Demokratien lernen zu wollen. Gross war die Hoffnung, das kleine Hongkong könnte die Volksrepublik positiv beeinflussen. Das Gegenteil ist nun der Fall. Die autoritäre Führung in Peking sitzt fester im Sattel denn je. Unverhohlen gibt sie nun die Politik in Hongkong vor. Die Wirtschaft der Stadt ist schon lange abhängig vom chinesischen Festland. Und nicht nur sie: Auch viele andere Staaten haben sich wirtschaftlich abhängig von China gemacht. Nicht einmal die westliche Staatengemeinschaft hält es für nötig, Kritik an der kommunistischen Führung für ihre Menschenrechtsverletzungen zu üben. Grossbritannien, eigentlich Garant für die Einhaltung des völkerrechtlichen Vertrags von 1997, ist wegen des Brexit nur mit sich selbst beschäftigt.

Eine Million Menschen auf den Strassen Hongkongs stellen für die Machthaber in Peking in diesen Tagen allenfalls eine Irritation dar. Sie erwarten von der ihnen ergebenen Regierung in der Sonderverwaltungszone Zucht und Ordnung. Und diese hat mehr Angst vor der Führung in Peking als vor ihren Bürgern auf der Strasse.

Um Hongkongs Demokratie ist es schlecht bestellt. Und der Westen trägt eine Mitschuld daran.