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Weisses Haus: Stabwechsel mit Getöse

Wechsel im Weissen Haus: Stabschef John Kelly tritt vor Ablauf des Jahres zurück und wird höchstwahr­scheinlich durch Nick Ayers ersetzt. Auf den jungen Politfunktionär warten zahlreiche Herausforderungen.
Renzo Ruf, Washington
Das Verhältnis zwischen Staabschef Kelly und Präsident Trump war auf dem Tiefpunkt. (Bild: Zach Gibson/Bloomberg Washington, 2. Februar 2018)

Das Verhältnis zwischen Staabschef Kelly und Präsident Trump war auf dem Tiefpunkt. (Bild: Zach Gibson/Bloomberg Washington, 2. Februar 2018)

Zuletzt sollen sie wochenlang nicht mehr miteinander geredet haben. Deshalb war am Wochenende in Washington auch niemand überrascht, als Präsident Donald Trump verkündete, dass Stabschef John Kelly in den kommenden Tagen zurücktreten werde. «Er ist ein grossartiger Kerl», sagte der Präsident über den 68-jährigen Viersternegeneral im Ruhestand, der seit Sommer 2017 als Chef der rund 400 Menschen amtiert hatte, die im Weissen Haus für den Präsidenten arbeiten. Und so endete die Laufbahn eines Mannes, der seinen Job mit dem Ziel angetreten hatte, in der präsidialen Bürokratie für Disziplin zu sorgen. Recht schnell ­allerdings musste Kelly – ein weitgehend unpolitischer Mensch, der allerdings gerade in der Einwanderungspolitik oft mit Trump gleicher Meinung war – zur Kenntnis nehmen, dass dies unmöglich war. Der Präsident höchstpersönlich wehrte sich gegen die Versuche des Generals, die Abläufe im Weissen Haus besser zu strukturieren. Trump machte sich einen Spass daraus, hochrangige Parlamentarier telefonisch zu kontaktieren, um mit ihnen Absprachen zu treffen, von denen Kelly keine Ahnung hatte. «Er ist ein harter Kerl, aber es macht den Anschein, als sei er zu hart. Ich weiss nicht, ob seine Angestellten ihn wirklich schätzen», sagte Trump über seine rechte Hand.

Kelly zahlte es ihm mit gleicher Münze zurück. Er sagte über den Präsidenten: «Er ist ein Idiot. Es ist sinnlos, ihn von etwas zu überzeugen. Er ist völlig von der Rolle. Wir leben in einer Stadt, in der die Irren das Sagen haben.» Und: «Das ist der schlimmste Job, den ich jemals hatte.» Beide Aussagen stammen aus dem Buch «Furcht» des Reporters Bob Woodward, das vor zwei Monaten auch auf Deutsch publiziert wurde. Bekannt war auch, dass Kelly bisweilen das Weisse Haus während des Arbeitstags verliess, weil er frustriert über eine verbale Auseinandersetzung mit dem Präsidenten war. «Ich bin dann mal weg», soll er jeweils gesagt haben.

«Meistgehasste Funktionär» steht in den Startlöchern

Als Nachfolger von Kelly ist nun Nick Ayers im Gespräch. Der 36-Jährige amtiert derzeit als Stabschef von Vizepräsident Mike Pence und ist deshalb mit den Abläufen im Weissen Haus vertraut. Ayers gilt in der amerikanischen Hauptstadt als Tausendsassa – ein talentierter Stratege, dem es immer wieder gelingt, sich selbst ins beste Licht zu stellen und einen Haufen Geld zu verdienen. Unter dem politischen Personal in Washington ist er deshalb unbeliebt. Ein konservativer Journalist nannte ihn vor sechs Jahren den «meistgehassten Politfunktionär in Amerika». Weil der junge Republikaner aber einen guten Draht zur einflussreichen Präsidententochter Ivanka und zu ihrem Gatten Jared Kushner besitzt, gilt seine Beförderung als so gut wie sicher – ist es den beiden Trump-Beratern doch gelungen, in den vergangenen Monaten fast sämtliche internen Gegner im Weissen Haus aus dem Weg zu räumen. Allerdings ist unklar, wie lange der junge Familien­vater Ayers, der aus dem Bundesstaat Georgia stammt, den Job ausüben will. Am Wochenende war in Washington die Rede davon, dass er nur während einer Übergangsphase als Stabschef tätig sein werde.

Diese Übergangsphase wird es allerdings in sich haben. Denn zu Beginn des kommenden Jahres übernehmen im Repräsentantenhaus in Washington – der grossen Parlamentskammer – die bisher oppositionellen Demokraten die Macht. Im Senat, der kleinen Kammer, werden die Republi­kaner weiterhin eine Mehrheit ­haben. Bereits haben führende Parteivertreter angekündigt, dass sie der Regierung künftig stärker auf die Finger schauen werden. Im amerikanischen System besitzt die Legislative zahlreiche Instrumente, um der Exekutive das Leben schwer zu machen. Auch können sie mögliche Zeugen unter Strafandrohung zu einer Kooperation zwingen. Hinzu kommt, dass in zwei Jahren bereits die nächste Präsidentenwahl ansteht und Trump deshalb noch stärker als bisher versuchen wird, politische Punkte gegen mögliche Kontrahenten zu erzielen – Vertreter der Demokraten und Republikaner, die der Meinung sind, sie könnten den Job besser ausüben als der 45. Präsident. Die Suche nach Kompromissen wird deshalb noch schwieriger werden als in den vergangenen zwei Jahren.

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