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In Brüssel beginnt das grosse Zittern

Kurz vor der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen durchleben einige Journalisten in Brüssel wortwörtlich schlaflose Nächte.

«Ich habe Angst, dass ich bei meinem nächsten Heimatbesuch in ein anderes Land reisen werde», klagt eine französische Kollegin. Sie plagen die Fragen: Wer wird in der zweiten Runde die Rechtspopulistin Marine Le Pen verhindern können? Macron? Fillon? Oder kommt es gar zu einem Duell der Extreme mit Linksaussen-Kandidat Jean-Luc Mélenchon? Wird sich dann auch Frankreich von der EU abwenden?

Die EU-Kommission gibt sich zumindest vordergründig gelassener. Auf Spekulationen zu einer Wahl von Le Pen will man sich nicht einlassen. «Das sind normale demokratische Prozesse, und wir warten das Ergebnis ab», so die floskelhafte Antwort einer Sprecherin. Im Hintergrund jedoch geht es hektischer zu und her. Denn mit Le Pen als Präsidentin, die ihr Land aus dem Euro und am liebsten ganz aus der EU führen möchte, droht dem europäischen Gemeinschaftsprojekt die politische Kernschmelze.

Charles de Marcilly, Leiter des Brüssel-Büros der Robert-Schuman-Stiftung, geht deshalb davon aus, dass das Szenario Le Pen sehr wohl bereits bedacht wurde. Schon der Brexit habe gezeigt, dass man in der EU-Zentrale relativ gut vorbereitet war, obwohl man sich im Vorfeld der Abstimmung nie öffentlich dazu äussern wollte. Zumindest theoretisch, so de Marcilly, habe die EU bereits Zugänge, um mit einer antieuropäischen Le Pen umzugehen. De Marcilly: «Die fünf Optionen zur Zukunft Europas, die Juncker in seinem Weissbuch skizziert hat, beinhalten auch einen teilweisen Rückbau der EU.»

Mélenchon sei weniger grosse Bedrohung

Die steigenden Umfragewerte von Jean-Luc Mélenchon jedoch scheinen in Brüssel weniger grosse Beunruhigung auszulösen, obwohl auch er wie Le Pen einen «Frexit» zur Debatte stellt. Einige Beobachter mutmassen, Mélenchon wäre für die EU wohl ähnlich zu handhaben wie die griechische Syriza-Regierung, die ja schlussendlich auch mit Brüssel zusammenarbeitet. Dass es sich bei Frankreich um ein völlig anderes Kaliber als Griechenland handelt, wird hier jedoch ausgeklammert.

Die grösste Hoffnung setzen die meisten weiterhin auf die «Weisheit» der Franzosen und den Sieg eines proeuropäischen Kandidaten, wie es Kommissionschef Jean-Claude Juncker kürzlich ausgedrückt hat. Ob es am Ende der parteilose Emmanuel Macron, der Republikaner François Fillon oder der zuletzt abgeschlagene Sozialist Benoît Hamon sein wird, ist zweitrangig. Mit allen dreien könne man sich arrangieren, heisst es. Leichte Zuversicht stellt sich deshalb ein, weil im «europäischen Superwahljahr» 2017 die Populisten bereits zwei Schlappen einstecken mussten.

Namentlich Norbert Hofer, der FPÖ-Kandidat für das Amt des österreichischen Bundeskanzlers, und Islam-Gegner Geert Wilders bei den niederländischen Parlamentswahlen. Für den Fall, dass Le Pen doch in den Elysée einziehen wird, kündigte Jean-Claude Juncker unlängst an, «Trauerkleidung» anziehen zu wollen.

Remo Hess, Brüssel

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