Köppel-Eklat im Nationalrat
In diesen Ländern gehts in Parlamenten noch ganz anders zu und her

Die verbalen Attacken von Roger Köppel veranlassten Justizministerin Simonetta Sommaruga am Dienstag, den Nationalratssaal zu verlassen. In Parlamenten anderer Länder sind die Fetzen auch schon buchstäblicher geflogen.

Sophie Rüesch
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Ukraine

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AP/SERGEI CHUZAVKOV

Mit seiner Rede zum Kroatien-Protokoll attackierte SVP-Nationalrat Roger Köppel Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Dienstag frontal. Der Justizministerin wurde das bald zu bunt; sie verliess samt SP-Fraktion den Nationalratssaal.

Dass eine Bundesrätin während eines Votums den Saal verlässt, das passiert nicht alle Tage. In Parlamenten anderer Länder hingegen können Regierungsmitglieder und Ratskollegen mitunter froh sein, wenn nur mit verbalen Bandagen gekämpft wird.

In der Ukraine zum Beispiel gehören Handgreiflichkeiten im Parlamentsbetrieb schon fast zum Tagesgeschäft. Wie etwa im Dezember 2012, als mehrere Dutzend Abgeordnete des neu gewählten Parlaments ihren Unmut über die (Wieder-)Wahl des erst kurz zuvor abgetretenen Ministerpräsidenten Mikola Asarow zum Ausdruck brachten.

Oder am 8. April 2014, als Abgeordnete der rechtspopulistischen "Swoboda" den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei, Petro Symonenko, vom Rednerpult wegprügelten. Er hatte der Swoboda vorgeworfen, sie spiele in der Ukraine-Krise Russland in die Hände.

Vom Rednerpult wurde auch schon der ehemalige Ministerpräsident Arseniy Yatsenyuk unsanft entfernt. Am 11. Dezember 2015 stürmte der Abgeordnete Oleh Barna die Tribüne - bewaffnet mit einem Strauss Rosen, den er Yatsenyuk in die Hände drückte, bevor er ihn abzutransportieren versuchte. Yatsenyuk konnte sich schnell wieder befreien, doch unter anderen Abgeordneten brach in der Folge eine wüste Prügelei aus.

Auch unseren südlichen Nachbarn gehen die Argumente zuweilen aus. Etwa, als das italienische Parlament am 29. Januar 2014 über das Grundkapital der Banca d'Italia debattierte: Abgeordnete von Beppe Grillos Protestpartei Movimento Cinque Stelle stürmten plötzlich die Tribüne, hielten Transparente in die Luft und lieferten sich mit ordnungsliebenderen Parlamentariern ein Gerangel.

Im vergangenen Oktober kam es im Kosovo gleich zweimal zu Tumulten im Parlament, die mit Tränengas-Attacken von Abgeordneten der Opposition endeten. Sie waren nicht einverstanden damit, dass der Kosovo der serbischen Minderheit zusätzliche Rechte zugestehen wollte. Eine der Gaspetarden zündete der kosovarisch-schweizerische Doppelbürger Faton Topalli.

Wenige Tage zuvor wurde bereits Premierminister Isa Mustafa im Ratssaal mit Eiern beworfen. Er musste seine Rede zur geplanten Einigung mit Serbien abbrechen.

Im georgischen Parlament führte im Dezember 2014 die Wahl von Delegierten für internationale Gremien zu einer Massenschlägerei. Die Fäuste flogen, Mikrophone wurden zu Waffen umfunktioniert, mehrere Parlamentarier wurden verletzt.

Dass japanische Truppen erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder an Kampfeinsätzen im Ausland teilnehmen können sollen, sorgte im vergangenen September im Oberhaus des japanischen Parlaments für Tumulte. Oppositionspolitiker versuchten, die im Unterhaus bereits beschlossene Abkehr von der pazifistischen Verteidigungspolitik des Landes mit vollem Körpereinsatz zu verhindern - vergeblich.

Die Arbeit an einer neuen Verfassung sorgte im nepalesischen Parlament für derart viel Zündstoff, dass am 20. Januar 2015 Massentumulte ausbrachen. Oppositionspolitiker stürmten die Bühne und warfen mit Sesseln, Mikrophonen und Schuhen. Dabei wurden mehrere Sicherheitskräfte und Abgeordnete verletzt.

In Kenia erhitzte am 18. Dezember 2014 eine umstrittene Sicherheitsvorlage die Gemüter der Oppositions-Parlamentarier so sehr, dass sie die dazugehörigen Papiere zerrissen und in die Luft warfen. Die Sitzung wurde unterbrochen, doch viel brachte das nicht: Als sie nach einer halben Stunde - unter Ausschluss der Öffentlichkeit - fortgeführt wurde, ging es mit Faustkämpfen weiter.

In Nigeria wiederum konnte man sich im Juni 2015 im Repräsentantenhaus nicht auf die Besetzung der parlamentarischen Schlüsselpositionen einigen. Was mit Zwischenrufen und Beleidigungen begann, endete in einem zweistündigen Chaos, bei dem geschubst, gerauft und Kleider vom Leib gerissen wurden. Die Wahl wurde am Ende um einen Monat verschoben.

Auch in der russischen Staatsduma ersetzen Schläge zuweilen schlagfertige Argumente, wie dieser Videozusammenschnitt zeigt.