Populismus
In Europa geht ein neues Gespenst um – etablierten Parteien fehlt das Rezept dagegen

Ob Italien, Österreich, Frankreich, die Niederlande oder Deutschland: Populistische Strömungen könnten in den nächsten Monaten Erfolge feiern. Europa stehen Schicksalsmomente bevor.

Dagmar Heuberger
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Die Abwandlung des berühmten Zitats von Karl Marx liegt geradezu auf der Hand: Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus. In zahlreichen europäischen Ländern und zuletzt auch in den USA sind rechtspopulistische Bewegungen und Politiker im Aufwind. Die etablierten Parteien – ob konservativ oder links – tun sich schwer mit dieser Entwicklung. Doch der Erfolg des Populismus ist weder überraschend noch neu.

Schon Mitte der 1980er-Jahre feierten rechtspopulistische Parteien erste Erfolge, etwa die Freiheitlichen in Österreich, der Front National in Frankreich und – auf regionaler Ebene – die Republikaner in Deutschland. In den 1990er-Jahren folgten der belgische Vlams Blok, die italienischen Lega Nord, die dänischen Folkeparti und später der List Pim Fortuyn in den Niederlanden. Doch diese Erfolge waren zunächst relativ kurzlebig.

Gekommen, um zu bleiben

Mit der Finanzkrise vor ungefähr zehn Jahren begann sich der Populismus zu etablieren. Und die jüngsten Entwicklungen zeigen: Rechtspopulismus ist salonfähig geworden; er ist gekommen, um zu bleiben. Verschwindet eine populistische Gruppe, bildet sich bald eine neue. Die Ausprägungen populistischer Parteien und Bewegungen sind unterschiedlich: ausländerfeindlich, national, anti-kapitalistisch.

Marine Le Pen, EU-Abgeordnete und Chefin der rechtsextremen Front National (FN).

Marine Le Pen, EU-Abgeordnete und Chefin der rechtsextremen Front National (FN).

KEYSTONE/AP/CLAUDE PARIS

Sie rekrutieren ihre Anhänger aus den Unzufriedenen, den Frustrierten, den Wutbürgern. Denn überall in Europa gibt es inzwischen Teile der Bevölkerung, die Angst vor dem sozialen Abstieg haben oder sich bereits abgehängt fühlen. Das Unbehagen geht einher mit dem Gefühl, von den etablierten Parteien nicht ernst genommen, sondern als schweigende Mehrheit permanent ausgegrenzt zu werden. Aus all diesen Ingredienzen kochen die Populisten ihr Süppchen, machen «Schuldige» (Einwanderer, Islamisten, den Freihandel) aus und bieten schnelle und einfache Lösungen an.

Populisten ernst nehmen

Den etablierten Parteien fehlt das Rezept, um das Populisten-Süppchen zu versalzen: Sie reagierten bislang reichlich hilflos entweder mit Verachtung, Negierung oder bestenfalls mit Kampfbereitschaft. Das schüchtert die Populisten freilich nicht ein, es macht sie eher stärker, weil sie sich in ihrem Gefühl der Isolation bestätigt und bestärkt fühlen.

Deshalb heisst es nun, man müsse die Populisten ernst nehmen, dürfe aber ihren Forderungen nicht entgegenkommen. Davon ist nur der erste Teil richtig: Ja, die Politik muss den Menschen zuhören, sich mit den Anliegen beschäftigen, die den Populismus schüren. Aber man sollte auch versuchen, den Populisten durch effizientes staatliches Handeln einen Schritt entgegenzukommen, ihnen die Basis zu entziehen. Vielleicht vertreibt das das Gespenst aus Europa – vielleicht.